Rechtsprechung
| OLG Celle, 26.09.1980 - 1 U 9/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1982, 500
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 26.10.1983 - IVa ZR 80/82
Willenserklärung - Vorrang des wirklichen Willens - Interpretation - Verständnis
§ 141 ZPO zum Termin zu laden und ihn nach Maßgabe des § 278 12 ZPO persönlich zu hören (BGH, VersR 1969, 220; LM § 652 BGB Nr. 68 [Bl. 3]; OLG Celle, VersR 1982, 500). - OLG Karlsruhe, 02.03.1988 - 7 U 2/84 Es ist zwar richtig, dass an den dem Arzt obliegenden Beweis der ordnungsgemäßen Aufklärung des Patienten keine unbilligen und übertriebenen Anforderungen gestellt werden dürfen (BGH, NJW 1981, 2002, 2003; BGH, NJW 1983, 333 (sub I); BGH, NJW 1985, 1399) und dass, wenn einiger Beweis für ein gewissenhaftes Aufklärungsgespräch erbracht worden ist, eine Aufklärung auch im Einzelfall in der gebotenen Weise angenommen werden kann (BGH, NJW 1981, 2003 (sub B II 1 b Abs. 2); BGH, NJW 1985, 1399 (sub II 2 b Abs. 2); vgl. auch OLG Celle, VersR 1982, 500).
dejure.org
Übersicht OLG Celle
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Rechtsprechung
| KG, 23.10.1981 - 1 W 2780/81 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1982, 237
- VersR 1982, 500
Wird zitiert von ...
- KG, 30.05.1986 - 1 W 6170/85
Anwaltskosten, Transportkosten und Lagerkosten als notwendige Kosten der …
Daß bei einem solchen Titel der Schuldner die mit dem Vollzug der Sicherstellung verbundenen Transportkosten zu erstatten hat, hat der Senat bereits entschieden (Rechtspfleger 1982, 80 = MDR 1982, 237 = JurBüro 1982, 135), ohne dabei danach zu unterscheiden, ob es sich bei dem zugrunde liegenden Titel um eine echte Sequestrationsverfügung oder eine bloße Anordnung der Verwahrung durch den Gerichtsvollzieher handelt.
dejure.org
Übersicht KG
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