Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 19.09.1985 - 8 U 125/83 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Harnleiterverletzung; Schmerzensgeld; Harnweginfektion; Funktionsverlust
Papierfundstellen
- VersR 1986, 921
- VersR 1986, 922
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.09.1982 - VI ZR 302/80
Voraussetzungen der Beweislastumkehr wegen grober Behandlungsfehler; Umkehr der …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.09.1985 - 8 U 125/83
Die Nichtaufnahme eines aufzeichnungspflichtigen Vorgangs in den Operationsbericht indiziert, daß er nicht stattgefunden hat (vgl. BGHZ 85, 212 = VersR 1982, 1193).
- OLG Stuttgart, 05.04.1990 - 14 U 43/89
Schmerzensgeld; Behandlungsfehler; Mittleres Verschulden des Arztes; Mehrfache …
Angemessen, aber auch ausreichend erscheint - unbeschadet einer Entscheidung des Landgerichts über den Feststellungsantrag im Schlussurteil - unter Berücksichtigung der erlittenen Schmerzen der Klägerin, der mehrfachen - auch stationären - Nachbehandlungen der Klägerin bei Dr. M., Dr. L. und Dr. M. sowie des Funktionsverlustes der linken Niere und der Tatsache, dass die Niere künftig möglicherweise entfernt werden muss, der Behandlungsfehler wie oben zu Nr. 1 näher dargelegt und des als mittel einzustufenden Verschuldens des Beklagten das von der Klägerin begehrte Schmerzensgeld im Betrag von 30.000 DM (vgl. auch BGH vom 28.2.1984 - VI ZR 70/82, VersR 1984, 538 ; OLG Celle vom 10.12.1986 - 9 U 5/86, VersR 1987, 467 ; OLG Düsseldorf vom 19.9.1985 - 3 U 123/83, VersR 1986, 921 [L]; OLG Düsseldorf vom 12.7.1985 - 3 U 222/84, VersR 1987, 287 ; OLG Köln vom 19.10.1987 - 7 U 131/86, VersR 1988, 47).
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 08.06.1984 - 25 U 188/83 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1986, 410
- VersR 1986, 922
- BauR 1986, 710
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 05.11.1981 - VII ZR 216/80
Rückabwicklung eines wegen Verstoßes gegen das Kopplungsverbot nichtigen …
Auszug aus OLG Hamm, 08.06.1984 - 25 U 188/83
Der Höhe nach bestimmt sich der Wert dieser Bereicherung nach der üblichen oder angemessenen Vergütung für diese Tätigkeit (BGH, MDR 1982, 480 )... , [dh. - OLG Hamm, 20.03.1985 - 26 U 120/84
Auszug aus OLG Hamm, 08.06.1984 - 25 U 188/83
Anders OLG Hamm (Urteil Ä 26 U 120/84 Ä v. 20.3. 85, in MDR 1986 Heft 5 S 410): Bei der Wertbemessung der Bereicherung sei ggf. zu berücksichtigen, daß der Bauherr die Leistungen des Architekten von anderer Seite zu geringeren Kosten oder kostenlos hätte erhalten können.
- OLG Naumburg, 01.03.2000 - 12 U 63/98
Aufrechnung von Schadensersatzansprüchen des Bauherrn
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - KG, 16.09.1993 - 12 U 1231/92
Verstoß eines Architekten gegen das Kopplungsverbot; Wirksamkeit eines …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Hamm, 20.03.1985 - 26 U 120/84 Hat ein Architekt aufgrund eines wegen des Kopplungsverbots unwirksamen Vertrags Architektenleistungen erbracht, so ist bei der Bemessung der Bereicherung des Bauherrn zu berücksichtigen, daß dieser Leistungen von anderer Seite zu geringeren Kosten oder kostenlos hätte erhalten können (gegen OLG Hamm vom 8.6.1984 - 25 U 188/83 - VersR 1986, 922).
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 11.09.1985 - 13 U 73/84 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
HaftpflG § 2 Abs. 1 S. 1, Abs. 3
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Haftung für Explosionsgebäudeschäden; Betreiber eines Gasversorgungsnetzes; Keine Entlastung durch die Haftungs- Ausschlußgründe
Papierfundstellen
- VersR 1986, 922
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 01.03.1966 - VI ZR 209/64
Haftung eines Energieversorgungsunternehmers für einen innerhalb eines Gebäudes …
Auszug aus OLG Hamm, 11.09.1985 - 13 U 73/84
Die Quelle des Schadens lag also nicht in der Innenanlage, sondern bei der Außenanlage, von wo aus die unverhältnismäßige Zugkraft ausgegangen ist, die zum Abriß des Rohres geführt hat (BGH, MDR 66, 492; 82, 368; OLG Schleswig, VersR 83, 163; aA.Ebensowenig kann sich die Bekl. unter Hinweis auf die Entscheidung BGH, MDR 66, 492 darauf berufen, ihre Haftung nach § 2 Abs. 1 Satz 1 HpflG scheide deshalb aus, weil sich die Außenanlage in einem ordnungsgemäßen Zustand befunden habe.
- OLG Schleswig, 29.05.1979 - 11 U 91/78
Auszug aus OLG Hamm, 11.09.1985 - 13 U 73/84
Die Quelle des Schadens lag also nicht in der Innenanlage, sondern bei der Außenanlage, von wo aus die unverhältnismäßige Zugkraft ausgegangen ist, die zum Abriß des Rohres geführt hat (BGH, MDR 66, 492; 82, 368; OLG Schleswig, VersR 83, 163; aA.
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Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 31.08.1983 - 20 W 556/83 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BRAGO § 31 Abs. 1 Nr. 1
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Teilweise Tilgung der Klageforderung; Ankündigung eines Klageantrags; Auftrag an Rechtsanwalt; Prozeßgebühr; Ursprünglicher Streitwert
Papierfundstellen
- MDR 1984, 240
- MDR 1986, 246
- VersR 1984, 490
- VersR 1986, 922
- Rpfleger 1984, 37
Wird zitiert von ...
- OLG Hamburg, 16.03.2006 - 8 W 30/06
Rechtsanwaltsgebühren: Entstehen einer Terminsgebühr für außergerichtliche …
Denn der Streitwert reduziert sich nicht bereits mit dem erledigenden Ereignis, sondern erst ab Abgabe der Erledigungserklärung(en) (vgl. OLG Düsseldorf, JurBüro 91, 407; OLG Hamm, NJW 68, 2149; OLG Frankfurt, Rpfleger 84, 37).
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 20.03.1985 - 26 U 120/84 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)
Koppelungsverbot - Verpflichtung zur Wahl aus einem Pool von Architekten.
- baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)
Vergütungsanspruch bei Nichtigkeit des Architektenvertrages wegen Verstoßes gegen Kopplungsverbot?
Papierfundstellen
- NJW-RR 1986, 449
- MDR 1986, 410
- VersR 1986, 922
- BauR 1986, 711
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 08.06.1984 - 25 U 188/83
Auszug aus OLG Hamm, 20.03.1985 - 26 U 120/84
Hat ein Architekt aufgrund eines wegen des Kopplungsverbots unwirksamen Vertrags Architektenleistungen erbracht, so ist bei der Bemessung der Bereicherung des Bauherrn zu berücksichtigen, daß dieser Leistungen von anderer Seite zu geringeren Kosten oder kostenlos hätte erhalten können (gegen OLG Hamm vom 8.6.1984 - 25 U 188/83 - VersR 1986, 922).
- OLG Düsseldorf, 28.06.2017 - Verg 2/17
Abgrenzung von funktionaler Ausschreibung und Ausschreibung mit konstruktiver …
Dies ist bisher in der Rechtsprechung und in Teilen der Literatur bejaht worden (BGH NJW 1978, 1434; BGH NJW 1982, 2189; OLG Hamm NJW-RR 1986, 449; OLG Köln BauR 1991, 642; KG NJW-RR 1992, 916;… Kuffer in Korbion/Mantscheff/Vygen, HOAI, aaO., C IngALG Rn. 44;… Koeble in Locher/Koeble/Frik, aaO., § 3 MRVG, Rn. 18; a.A. Hess VGH BauR 1985, 224; Christiansen-Geiss, BauR 2009, 423 f.). - OLG Hamm, 08.06.1984 - 25 U 188/83 Anders OLG Hamm (Urteil Ä 26 U 120/84 Ä v. 20.3. 85, in MDR 1986 Heft 5 S 410): Bei der Wertbemessung der Bereicherung sei ggf. zu berücksichtigen, daß der Bauherr die Leistungen des Architekten von anderer Seite zu geringeren Kosten oder kostenlos hätte erhalten können.
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Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 30.09.1985 - 8 W 214/85 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BRAGO §§ 23, 122
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Beigeordneter Anwalt; Außergerichtlicher Vergleich; Ende des anhängigen Rechtstreits; Vergleichsgebühr aus Staatskasse
Papierfundstellen
- MDR 1986, 246
- VersR 1986, 922
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Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 30.01.1986 - 1 U 156/84 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1986, 965
- MDR 1986, 587
- VersR 1986, 922
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 02.10.1991 - XII ZR 132/90
Abgrenzung zwischen ehebedingter Zuwendung und Schenkung
Das setzt allerdings voraus, daß infolge des Scheiterns der Ehe die Aufrechterhaltung des durch die einseitige Zuwendung des Bekl. geschaffenen Vermögensstandes - unter Berücksichtigung der Dauer der Ehe, der Vermögens- und Einkommensverhältnisse der geschiedenen Eheleute sowie von Art und Umfang der erbrachten Leistung und der Höhe der hierdurch bedingten und noch vorhandenen Vermögensmehrung auf seiten der Kl. - für den Bekl. unzumutbar ist, weil er ohne eigene Vermögensmehrung Leistungen erbracht hat, deren Früchte allein der Kl. verblieben sind (st. Rspr.; vgl. BGHZ 84, 361 (368 f.) = NJW 1982, 2236 = LM § 242 (Bb) BGB Nr. 102; Senat, NJW-RR 1986, 965 = BGHRBGBB § 242 Geschäftsgrundlage 7). - OLG München, 11.12.1990 - 5 U 3781/90
Unbeabsichtigter Sturz; Fahrgast; fahrender Eisenbahnzug; Höhere Gewalt; …
Auf die Grundsätze des Anscheinsbeweises kann sich die Beklagte nicht mit Erfolg berufen, denn ein Erfahrungssatz des Inhalts, daß das Hinausstürzen eines Fahrgasts aus einem fahrenden Zuge im allgemeinen auf eigenes Verschulden des Verunglückten zurückzuführen sei, insbesondere auf unerlaubtes Öffnen der Wagentüre während der Fahrt, kann nicht anerkannt werden; vielmehr besteht nach der Erfahrung des Lebens in derartigen Fällen gemeinhin durchaus die Möglichkeit, daß ein eigenes Verschulden des Verunglückten an seinem Unfall ausscheidet (BGH VersR 1954, 495 f; 1956, 194 f; 1956, 710 f; OLG München VersR 1958, 630 f; OLG Karlsruhe VersR 1986, 1108 ; OLG Frankfurt/Main VersR 1986, 922 ; Böhmer NJW 1956, 1908 f; ders. VersR 1959, 817; ders. MDR 1959, 82 ff;… Filthaut a.a.O. § 4 Rn 38 und § 12 Rn 253).
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