Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 25.10.1995 - 5 W 590/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
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Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Eröffnung eines Rechtsmittels; Gesetzwifdrige Entscheidung; Verfassungsbeschwerde
Papierfundstellen
- NJW-RR 1997, 957
- MDR 1997, 976
- VersR 1997, 207
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Koblenz, 24.11.1999 - 14 W 635/99
Gebührenfreiheit nur bei statthaften GKG -Beschwerden
In derartigen Fällen ist nach der grundlegenden Entscheidung des erkennenden Senats in NJW-RR 1997, 957 (=MDR 1997, 976 und VersR 1997, 207), ausnahmsweise eine Sachentscheidung des Rechtsmittelgerichts statthaft (vgl. zu einem derartigen Fall - Zwangsversteigerungsverfahren - Senatsbeschluss vom 30. September 1999 - 14 W 585/99). - OLG Köln, 12.02.2001 - 19 W 2/01
Verfahrensrecht; Sofortige Beschwerde bei greifbarer Gesetzeswidrigkeit
Rn. 3 Diese Verletzung des rechtlichen Gehörs der Beklagten macht den Beschluss greifbar gesetzeswidrig (s. hierzu OLG München OLGR 1996, 218; OLG Koblenz MDR 1997, 976; ausführlich Schneider MDR 1997, 991 ff.). - OLG Koblenz, 05.11.1998 - 14 W 754/98
Begründung eines Kostenfestsetzungsbeschlusses; Gewährung rechtlichen Gehörs im …
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