Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Judicialis

  ZPO § 522 Abs. 2 Satz 2

• IWW

• ra.de
• gesr.de (Volltext, RTF-Format (Word))

  Medizinisch notwendige stationäre Heilbehandlung statt ambulanter Schmerztherapie

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MB/KK § 1 Nr. 2; MB/KK § 4 Nr. 4; ZPO § 286
  Anforderungen an den Nachweis der medizinischen Notwendigkeit stationärer Heilbehandlung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• IWW (Kurzinformation)

  Trotz ärztlichen Attests muss PKV die stationäre Behandlung nicht zahlen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Anforderungen an den Nachweis der medizinischen Notwendigkeit stationärer Heilbehandlung

Besprechungen u.ä.

• christmann-law.de (Entscheidungsanmerkung)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2010, 41
• VersR 2010, 204
• VersR 2010, 205

Wird zitiert von ... (7)

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• OLG Frankfurt, 21.02.2018 - 3 U 56/17

  Zum Nachweis der medizinischen Notwendigkeit mit einer Heilung

  Das sachverständige Zeugnis des behandelnden Arztes kommt als Beweismittel für die Notwendigkeit der Behandlung nicht in Betracht (vgl. OLG Koblenz NJW-RR 2010, 41 [OLG Koblenz 09.07.2009 - 10 U 959/08] ), sein Gutachten kann aber als qualifizierter Parteivortrag eingeführt werden.
• OLG Frankfurt, 02.07.2025 - 7 U 40/21

  Erstattungsfähigkeit Linsenaustausch bei Katarakt

  Allerdings beziehen sich die von der Beklagten genannten Entscheidungen (…vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 12.04.1994 - 4 U 74/93, Anlage BLD 5; OLG Koblenz, Beschl. v. 09.07.2009 - 10 U 959/08, VersR 2010, 204) nur auf die Frage, ob objektiv eine Krankheit vorlag, bzw. eine bestimmte Behandlung medizinisch notwendig war,nicht aber darauf, wie der Diagnoseprozess vom Arzt gestaltet wurde und welche Wahrnehmungen er gemacht hat.
• OLG Stuttgart, 27.01.2021 - 4 U 87/18

  Schadensersatzklage nach Verkehrsunfall: Notwendigkeit eines weiteren Gutachtens; …

  Rn. 209 Unter einem Obergutachten wird das dritte Gutachten verstanden, das sich mit zwei widersprüchlichen Gutachten auseinandersetzen soll, wobei nach dem Gesetz nur die fachliche Kompetenz des Sachverständigen entscheidend ist (OLG Koblenz NJW-RR 2010, 41; OLG München VersR 1970, 629; BGHZ 12, 47).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2013 - L 16 KR 813/12
  Dagegen obliegt die Bewertung, ob sich aus diesen Tatsachen die medizinische Notwendigkeit stationärer Behandlung herleiten lässt, allein dem gerichtlich bestellten Sachverständigen (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 09.07.2009 - 10 U 959/08, NJW-RR 2010, 41).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 17.07.2014 - L 16 KR 819/12
  Dagegen obliegt die Bewertung, ob sich aus diesen Tatsachen die medizinische Notwendigkeit stationärer Behandlung herleiten lässt, allein dem gerichtlich bestellten Sachverständigen (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 09.07.2009 - 10 U 959/08, NJW-RR 2010, 41).
• OLG Brandenburg, 04.11.2013 - 12 U 103/13

  Ärztlicher Behandlungsfehler bei einer operativen Versorgung an der oberen …

  Ein Gutachten ist ungenügend, wenn es mangelhaft, das heißt unvollständig, widersprüchlich oder nicht überzeugend ist, wenn es von unzutreffenden Anschlusstatsachen ausgeht, wenn der Sachverständige nicht die erforderliche Sachkunde hat, wenn die Anschlusstatsachen sich durch neuen Sachvortrag geändert haben oder wenn es neue wissenschaftliche Erkenntnisse zur Lösung der Frage gibt (…Musielak/Huber, a.a.O.;… Geiß/Greiner, Arzthaftpflichtrecht, 6. Aufl. 2013, E Rn. 25 m.w.N.; OLG Koblenz, NJW-RR 2010, S. 41 m.w.N.; Senat, Urteil v. 27.05.2010, 12 U 216/09, zitiert nach juris, Tz. 33).
• AG Darmstadt, 13.11.2023 - 310 C 130/22

  Stationäre Überwachung nach Leistenbruch-OP

  Denn die Frage der medizinischen Notwendigkeit ist eine Bewertung, die durch einen Sachverständigen überprüft werden muss, und keine Tatsache, die dem Zeugenbeweis zugänglich ist, OLG Koblenz, NJW-RR 2010, 41.