Rechtsprechung
| BGH, 22.05.1967 - II ZR 96/65 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Kraftfahrer - Überprüfung des Wagens - Erhaltung des Versicherungsschutzes - Nachprüfung des Ergebnisses - Gefahrerhöhung
- RIS Bundeskanzleramt Österreich (Leitsatz)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
VVG §§ 6, 23, 25
Sorgfaltspflicht des Kraftfahrers nach Durchsicht des Kfz durch einen Fachmann; Gefahrerhöhung bei Fahrt zur Reparaturwerkstatt zur Abstellung eines Mangels
Papierfundstellen
- VersR 1967, 745
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.05.1966 - II ZR 23/64
Rückwirkung der alsbald erfolgten Zustellung; Einzahlung der Gerichtskosten
Auszug aus BGH, 22.05.1967 - II ZR 96/65
Hach der ständigen Rechtsprechung des Senats genügt ein versicherter Kraftfahrer seiner Gefahrstandspflicht nach den §§ 23 ff VVG mit der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt in der Regel dadurch, daß er sein Fahrzeug regelmäßig und in genügenden Zeitabständen durch Fachkräfte überprüfen läßt (BGH VersR 1966, 675, 677 1022 und 1069; 1965, 279). - BGH, 25.01.1965 - II ZR 154/62
Versagung des Versicherungsschutzes für die Folgen eines Verkehrsunfalles wegen …
Auszug aus BGH, 22.05.1967 - II ZR 96/65
Hach der ständigen Rechtsprechung des Senats genügt ein versicherter Kraftfahrer seiner Gefahrstandspflicht nach den §§ 23 ff VVG mit der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt in der Regel dadurch, daß er sein Fahrzeug regelmäßig und in genügenden Zeitabständen durch Fachkräfte überprüfen läßt (BGH VersR 1966, 675, 677 1022 und 1069; 1965, 279).
- OLG Saarbrücken, 15.01.2003 - 5 U 261/02
Leistungsfreiheit des Vollkaskoversicherers bei unfallursächlichen Reifenmängeln …
Allerdings liegt - weil nicht von einem auf Dauer angelegten Zustand gesteigerten Risikos ausgegangen werden kann - keine Gefahrerhöhung vor, wenn ein betriebsunsicher gewordenes Kraftfahrzeug nur für eine von vornherein zeitlich begrenzte Fahrt zu einer Reparaturwerkstatt oder nach Hause benutzt wird (BGH 22.5.1967 II ZR 96/65 VersR 67, 745; 3.7.1968 IV ZR 531/68 NJW 1968, 2142; OLG Hamm r+s 1988, 156). - BGH, 23.03.1977 - IV ZR 35/76
Anspruch auf Leistungsbefreiung von Versicherungsgeber - Rechtspflicht zur …
Die technischen Verrichtungen, die sie bei der Verladung der Tafelschere mit dem Kran ausführten, erfüllen diese Merkmale noch nicht (vgl. BGH VersR 1957, 386; 1967, 745).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".