Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 19.09.1972 - 5 U 50/72 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVG § 1
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Straßen; Krankenhaus; Verkehr; StVO; Verwaltung; Geschwindigkeitsbegrenzung; Patient; Besucher; Bedienstete
Papierfundstellen
- VersR 1976, 571
Wird zitiert von ...
- VGH Hessen, 07.03.1989 - 2 UE 1974/85
Verpflichtung zur Aufstellung (amtlicher) Verkehrszeichen auf Klinikgelände; …
Dieser Sachverhalt unterscheidet sich nicht von den Fällen, in denen Betriebe Parkplätze für ihre Gäste oder Kunden zur Verfügung stellen, die als tatsächlich-öffentliche Verkehrsflächen angesehen werden (vgl. zur Frage der Öffentlichkeit eines Klinikgeländes: OLG Frankfurt, Urteil vom 6. April 1973, VersR 74, 580 , und OLG Bamberg, Urteil vom 19. September 1972, VersR 76, 571 ; zur Öffentlichkeit von Parkplätzen: BGH, Beschluß vom 9. März 1961, NJW 61, 1124, und Urteil vom 9. Oktober 1962, NJW 63, 152; OLG Hamburg, Urteil vom 11. August 1982, DAR 83, 89; OLG Saarbrücken, Beschluß vom 11. Dezember 1973, NJW 74, 1099;… ferner Kodal/Krämer, Straßenrecht, 4. Aufl., 4. Kap., Rdnr. 16.1).
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Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 09.10.1973 - 5 U 72/73 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Waldbesitzer; Baum; Gefahr; Standfestigkeit; Windbruch
Papierfundstellen
- VersR 1976, 571
Wird zitiert von ...
- OLG Nürnberg, 26.06.1996 - 4 U 612/96 Verdächtige Umstände bei der regelmäßigen Baumschau verpflichten aber zu näherer Prüfung (OLG Stuttgart, VersR 1974, 681; OLG Bamberg, VersR 1976, 571 ).
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Rechtsprechung
| OLG Bremen, 03.12.1975 - 3 U 107/75 (a) |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StVO § 1
Papierfundstellen
- VersR 1976, 571
Wird zitiert von ...
- OLG Oldenburg, 25.10.1990 - 8 U 92/90
Rückfront des vorausfahrenden Fahrzeugs; Verschulden des Auffahrenden; …
Ist dagegen, wie hier, aufgrund der Ausführungen des Sachverständigen W, davon auszugehen, daß zum Kollisionszeitpunkt der radfahrende Kl. eine Schrägstellung zur Längsseite des Pkw des Bekl. zu 1) von ca. 30 bis 45 Grad einnahm, versagt der Anscheinsbeweis, denn es besteht, wie der Sachverständige weiter ausgeführt hat, die Möglichkeit, daß der Radfahrer in die Fahrspur des nachfolgenden Pkw zu einem Zeitpunkt eingebogen ist, in welchem dessen Fahrer sich nicht mehr darauf hat einstellen können (vgl OLG Hamburg, VersR 68, 975; OLG Bremen, VersR 76, 571).
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