Rechtsprechung
| BGH, 20.10.2011 - IX ZB 128/11 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Insolvenzverfahren: Stundung der Verfahrenskosten bei möglicher Ratenzahlung des Schuldners
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 4a Abs 1 InsO, § 4a Abs 3 S 2 InsO
Insolvenzverfahren: Stundung der Verfahrenskosten bei möglicher Ratenzahlung des Schuldners - Wolters Kluwer
Stundung der Verfahrenskosten für ein Insolvenzverfahren bei pfändbarem monatlichem Einkommen von 347,05 EUR
- ra.de
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
InsO § 4a
Stundung der Verfahrenskosten für ein Insolvenzverfahren bei pfändbarem monatlichem Einkommen von 347,05 EUR - datenbank.nwb.de
Insolvenzverfahren: Stundung der Verfahrenskosten bei möglicher Ratenzahlung des Schuldners
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Voraussetzungen für eine Stundung der Verfahrenskosten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Stundung der Verfahrenskosten bei Ratenzahlung
Verfahrensgang
- AG Trier, 28.01.2011 - 23 IN 16/11
- LG Trier, 02.03.2011 - 6 T 15/11
- BGH, 21.07.2011 - IX ZB 128/11
- BGH, 20.10.2011 - IX ZB 128/11
Papierfundstellen
- VuR 2012, 158
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 25.09.2003 - IX ZB 459/02
Anspruch des Insolvenzschuldners auf Stundung der Verfahrenskosten; …
Auszug aus BGH, 20.10.2011 - IX ZB 128/11
Dabei ist dieses Vermögen nach Maßgabe der Vorschriften der §§ 35 bis 37 InsO über die Insolvenzmasse zu bestimmen (BGH…, Beschluss vom 25. Oktober 2007 - IX ZB 149/05, NZI 2008, 47 Rn. 8), so dass auch der Neuerwerb, insbesondere - wie vorliegend - pfändbares Arbeitseinkommen, zu berücksichtigen ist (BGH, Beschluss vom 25. September 2003 - IX ZB 459/02, NZI 2003, 665).Rn. 8 Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats sind die Verfahrenskosten selbst dann zu stunden, wenn der Schuldner unter Berücksichtigung der voraussichtlichen Dauer des Bewilligungszeitraums die in den jeweiligen Verfahrensabschnitten - Eröffnungsverfahren, Hauptverfahren, Wohlverhaltensperiode - anfallenden Kosten (§ 4a Abs. 3 Satz 2 InsO) im Wege der Ratenzahlung, nicht aber in einer Einmalzahlung aufbringen kann (vgl. BGH, Beschluss vom 25. September 2003, aaO, 665 f;… vom 18. Mai 2006 - IX ZB 205/05, ZInsO 2006, 773 Rn. 11;… vom 25. Oktober 2007 - IX ZB 149/05, NZI 2008, 47 Rn. 8).
- BGH, 25.10.2007 - IX ZB 149/05
Anforderungen an die Form der Entscheidung über den Stundungsantrag des …
Auszug aus BGH, 20.10.2011 - IX ZB 128/11
Dabei ist dieses Vermögen nach Maßgabe der Vorschriften der §§ 35 bis 37 InsO über die Insolvenzmasse zu bestimmen (BGH, Beschluss vom 25. Oktober 2007 - IX ZB 149/05, NZI 2008, 47 Rn. 8), so dass auch der Neuerwerb, insbesondere - wie vorliegend - pfändbares Arbeitseinkommen, zu berücksichtigen ist (BGH, Beschluss vom 25. September 2003 - IX ZB 459/02, NZI 2003, 665).Rn. 8 Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats sind die Verfahrenskosten selbst dann zu stunden, wenn der Schuldner unter Berücksichtigung der voraussichtlichen Dauer des Bewilligungszeitraums die in den jeweiligen Verfahrensabschnitten - Eröffnungsverfahren, Hauptverfahren, Wohlverhaltensperiode - anfallenden Kosten (§ 4a Abs. 3 Satz 2 InsO) im Wege der Ratenzahlung, nicht aber in einer Einmalzahlung aufbringen kann (vgl. BGH…, Beschluss vom 25. September 2003, aaO, 665 f;… vom 18. Mai 2006 - IX ZB 205/05, ZInsO 2006, 773 Rn. 11; vom 25. Oktober 2007 - IX ZB 149/05, NZI 2008, 47 Rn. 8).
- BGH, 18.05.2006 - IX ZB 205/05
Zulässigkeit teilweiser Stundung der Verfahrenskosten
Auszug aus BGH, 20.10.2011 - IX ZB 128/11
Rn. 8 Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats sind die Verfahrenskosten selbst dann zu stunden, wenn der Schuldner unter Berücksichtigung der voraussichtlichen Dauer des Bewilligungszeitraums die in den jeweiligen Verfahrensabschnitten - Eröffnungsverfahren, Hauptverfahren, Wohlverhaltensperiode - anfallenden Kosten (§ 4a Abs. 3 Satz 2 InsO) im Wege der Ratenzahlung, nicht aber in einer Einmalzahlung aufbringen kann (vgl. BGH…, Beschluss vom 25. September 2003, aaO, 665 f; vom 18. Mai 2006 - IX ZB 205/05, ZInsO 2006, 773 Rn. 11;… vom 25. Oktober 2007 - IX ZB 149/05, NZI 2008, 47 Rn. 8).
- BGH, 09.07.2015 - IX ZB 68/14
Insolvenzeröffnungsverfahren: Rückwirkende Verfahrenskostenstundung
Dabei bildet das Eröffnungsverfahren neben dem eröffneten Insolvenzverfahren und dem Restschuldbefreiungsverfahren einen besonderen Verfahrensabschnitt (BGH, Beschluss vom 20. Oktober 2011 - IX ZB 128/11, VuR 2012, 158; vgl. BGH, Beschluss vom 25. September 2003 - IX ZB 459/02, NJW 2003, 3780, 3781).
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