Volltextveröffentlichungen (2)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Rechtsmittel

Papierfundstellen

• WM 1957, 1334

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (2)

alle Zitatstellen anzeigen
• RG, 15.03.1915 - VI 593/14

  Zu § 139 BGB

  Auszug aus BGH, 19.09.1957 - II ZR 1/56

  Eine Anwendung der Regel des § 139 BGB kommt nicht in Betracht, wenn für ein Darlehen eine Sicherheit bestellt wird, letztere aber unwirksam ist (RGZ 86, 323).
• RG, 13.01.1939 - III 89/38

  1. In welchem Umfange sind Vorbehaltsurteile des Urkundenprozesses für die …

  Auszug aus BGH, 19.09.1957 - II ZR 1/56

  Dieser Sachvortrag im Nachverfahren, mit dem der Beklagte ein arglistiges Verhalten der Klägerin darzutun sucht, ist nicht Gegenstand des Wechselprozesses gewesen und es hat daher in diesem keine Prüfung des gesamten Vorbringens des Beklagten unter dem Gesichtspunkt seiner sittenwidrigen Schädigung durch die Klägerin und der unzulässigen Rechtsausübung stattgefunden, Einwendungen, über die im Wechselprozeß noch nicht, auch nicht stillschweigend (RGZ 159, 173, 177), erkannt worden ist, sind im Nachverfahren zu prüfen.

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 13.06.2006 - IX ZR 15/04

  Geltendmachung von zur Insolvenztabelle festgestellten Ansprüchen gegen die Masse

  Im Forderungsfeststellungsrechtsstreit lautet der Antrag auf Feststellung der angemeldeten Forderung zur Insolvenztabelle (…BGH, Urt. v. 21. November 1953 - VI ZR 203/52, LM Nr. 4 zu § 146 KO; v. 19. September 1957 - II ZR 1/56, WM 1957, 1334, 1335;… Weis, aaO § 179 Rn. 28;… Nerlich/Römermann/Becker, aaO, § 179 Rn. 7) nach Grund, Betrag und Rang (§ 181 InsO).
• BGH, 12.03.2021 - V ZR 181/19

  Vollstreckungsgegenklage einer Insolvenzschuldnerin: Voraussetzungen und Inhalt …

  Auch in der Revisionsinstanz ist der Antrag auf Feststellung der Begründetheit des Widerspruchs umzustellen (vgl. auch BGH…, Beschluss vom 31. Oktober 2012 - III ZR 204/12, BGHZ 195, 233 Rn. 13; Urteil vom 19. September 1957 - II ZR 1/56, WM 1957, 1334, 1335; Urteil vom 23. Dezember 1953 - VI ZR 1/52, LM Nr. 5 zu § 146 KO).
• BGH, 22.04.1965 - VII ZR 15/65

  Haftung des Schiedsgutachters

  Diese Aufnahme und eine durch Konkurseröffnung notwendig gewordene Änderung des Antrags sind auch in der Revisionsinstanz zulässig (vgl. BGH LM Nr. 5 zu § 146 KO und WM 57, 1334).
• BGH, 23.05.1989 - XI ZR 82/88

  Ausschluß von Einwendungen gegenüber einen mit einem Nichteinlösungsvermerk …

  Ob der Kläger die Einwendungen bereits unter diesem Gesichtspunkt gegen sich gelten lassen müßte, braucht nicht entschieden zu werden, weil der Beklagten gegen ihn bei Zugrundelegung des von ihr behaupteten Sachverhalts jedenfalls eine unmittelbare persönliche Einwendung zusteht, nämlich ein Anspruch gemäß §§ 826, 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 263 Abs. 1 StGB (vgl. grundsätzlich zu dieser Einwendung gegen wertpapierrechtliche Ansprüche: BGH, Urteil vom 19. September 1957 - II ZR 1/56, WM 1957, 1334) auf Freistellung von der Scheckverbindlichkeit.
• BGH, 10.06.1963 - II ZR 137/62

  Verurteilung eines Konkursverwalters zur Zahlung auf eine aus der Konkursmasse …

  Sie hätte beantragen müssen, die eingeklagten Forderungen zur Konkurstabelle festzustellen (BGH LM § 146 KO Nr. 5; WM 1957, 1334).