Rechtsprechung
   BGH, 06.06.2002 - I ZR 108/00   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Verwechslungsgefahr - Geflügeltes Wort - Werktitel - Buchtitel - Verlag - Hörspielkassette - Kinderbuch - Bärenschritt - Sauseschritt - Schutzfähigkeit - Kennzeichnungskraft

  • nwb

    MarkenG § 5 Abs. 3, § 15 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 Abs. 3 § 15 Abs. 2
    "1, 2, 3 im Sauseschritt"; Verwechselungsgefahr zweier klanglich ähnlicher Werktitel

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2002, 1563
  • GRUR 2002, 1083
  • GRUR-RR 2003, 113 (Ls.)
  • afp 2003, 46
  • WRP 2002, 1279



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Wird zitiert von ... (24)  

  • BGH, 22.03.2012 - I ZR 102/10  

    Stimmt's?

    a) Die Unterscheidungskraft bezeichnet die Eignung des Titels, ein Werk als solches zu individualisieren und von einem anderen zu unterscheiden (RGZ 112, 2, 5 - Brehms Tierleben; BGH, Urteil vom 6. Juni 2002 - I ZR 108/00, GRUR 2002, 1083, 1084 = WRP 2002, 1279 - 1, 2, 3 im Sauseschritt).

    Dabei ist die Verwechslungsgefahr auf der Grundlage einer Wechselwirkung zwischen allen in Betracht kommenden Faktoren zu beurteilen, insbesondere der Kennzeichnungskraft des älteren Titels, der Werknähe und der Ähnlichkeit der Titel (vgl. BGHZ 146, 56, 63 - Tagesschau; BGH GRUR 2002, 1083, 1084 - 1, 2, 3 im Sauseschritt).

  • BGH, 13.10.2004 - I ZR 181/02  

    Das Telefon-Sparbuch

    bb) Die Frage der Zeichenähnlichkeit ist danach zu bestimmen, welchen Gesamteindruck die sich gegenüberstehenden Bezeichnungen im Verkehr erwecken (vgl. BGH, Urt. v. 16.7.1998 - I ZR 6/96, GRUR 1999, 235, 237 = WRP 1999, 186 - Wheels Magazine; Urt. v. 22.9.1999 - I ZR 50/97, GRUR 2000, 504, 505 = WRP 2000, 533 - FACTS; Urt. v. 6.6.2002 - I ZR 108/00, GRUR 2002, 1083, 1084 = WRP 2002, 1279 - 1, 2, 3 im Sauseschritt; Deutsch/Ellerbrock, Titelschutz, 2. Aufl. Rdn. 158).

    Sie sind daher in der Regel nur gegen eine unmittelbare Verwechslungsgefahr im engeren Sinne geschützt (vgl. BGH GRUR 2000, 504, 505 - FACTS; GRUR 2002, 1083, 1085 - 1, 2, 3 im Sauseschritt).

    Bei einem Einzelwerk als Druckwerk kann dagegen nach der allgemeinen Lebenserfahrung nicht von einer ausnahmsweise vermittelten Herkunftsvorstellung ausgegangen werden (vgl. BGH GRUR 2002, 1083, 1085 - 1, 2, 3 im Sauseschritt; vgl. auch Deutsch/Ellerbrock, Titelschutz, 2. Aufl. Rdn. 143 f.).

    Ihm kommt daher keine über die normale Werktitelfunktion hinausgehende Herkunftsfunktion zu (vgl. BGH GRUR 2002, 1083, 1085 - 1, 2, 3 im Sauseschritt).

  • BGH, 23.01.2003 - I ZR 171/00  

    Entscheidung im Streit um den Filmtitel "Winnetous Rückkehr"

    Maßgeblich für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr zwischen Werktiteln ist - entsprechend den anderen Kennzeichenrechten - die Wechselwirkung zwischen der Werknähe, der Kennzeichnungskraft der Klagetitel und der Titelähnlichkeit, die nach dem jeweiligen Gesamteindruck der einander gegenüberstehenden Titel zu bemessen ist (BGH, Urt. v. 6.6.2002 - I ZR 108/00, GRUR 2002, 1083, 1084 = WRP 2002, 1279 - 1, 2, 3 im Sauseschritt, m.w.N.).
  • OLG Hamburg, 12.05.2010 - 3 U 58/08  

    Titelschutz: Schutz der Bezeichnung einer Rubrik einer Wochenzeitung -

    Unterscheidungskraft im Rahmen des Werktitelschutzes bezeichnet die Eignung eines Titels, ein Werk von einem anderen zu unterscheiden (BGH GRUR 2002, 1083, 1084 - 1, 2, 3 im Sauseschritt).

    Die Verwechslungsgefahr ist im Bereich des Werktitelschutzes unter Berücksichtigung der drei Faktoren Kennzeichnungskraft des Titels, für den Schutz begehrt wird, Identität oder Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Werke sowie Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Werktitel zu ermitteln, zwischen denen eine Wechselwirkung besteht (BGH GRUR 2002, 1083, 1084 - 1, 2, 3 im Sauseschritt; GRUR 2001, 1050, 1051f. - Tagesschau).

  • OLG Hamburg, 22.03.2006 - 5 U 188/04  

    Grenzen des Gemeinschaftsmarkenschutzes: Werktitelschutz für das Zeichen

    Die Prüfung der Verwechslungsgefahr hat anhand der Faktoren Kennzeichnungskraft der geschützten Bezeichnung, der Zeichenähnlichkeit und der Werk- bzw. Produktähnlichkeit zu erfolgen, wobei diese Faktoren dergestalt zueinander in Wechselwirkung stehen, dass das hochgradige Vorliegen eines Faktors dazu führen kann, dass Verwechslungsgefahr auch nur bei Vorliegen eines geringeren Grades eines anderen Faktors zu bejahen ist (vgl. BGH GRUR 2002, 1083, 1084 -1,2,3 im Sauseschritt; BGH GRUR 2002, 176 -Auto Magazin).

    Es können aber auch Unterschiede in der einen Richtung Übereinstimmungen in der anderen Richtung kompensieren und die Verneinung der Verwechslungsgefahr rechtfertigen (vgl. BGH GRUR 2002, 1083, 1085 -1,2,3 im Sauseschritt; BGH GRUR 1992, 130, 132 -Bally/BALL; Ingerl/Rohnke a.a.O. § 14 Rn. 585).

    Im Hinblick auf die von der Klägerin an dieser Rechtsprechung vorgebrachte Kritik ist darauf hinzuweisen, dass auch im deutschen Markenrecht anerkannt ist, dass vorhandene klangliche Ähnlichkeiten dann neutralisiert werden und eine Verwechslungsgefahr ausgeschlossen ist, wenn der angesprochene Verkehr wegen der Bekanntheit oder des ihm auch bei nur flüchtiger Wahrnehmung ohne Weiteres verständlichen Sinngehaltes eines der sich gegenüber stehenden Zeichen einer Verwechslungsgefahr nicht unterliegt (vgl. BGH GRUR 2002, 1083, 1085 -1,2,3 im Sauseschritt; BGH GRUR 2000, 605, 607 -comtes/Com Tel); BGH GRUR 1995, 50, 52 -Indorektal/Indohexal; BGH GRUR 1992, 130, 132 -Bally/BALL; Ingerl/Rohnke a.a.O. § 14 Rn. 586).

  • OLG Düsseldorf, 05.08.2014 - 20 U 63/14  

    Die Wege der Wanderhure genießen Kunstfreiheit

    Bei dieser Sachlage muss sich die Annahme des Bundesgerichtshofs (GRUR 2002, 1083 - 1, 2, 3 im Sauseschritt; 2003, 342 - Winnetou; 2005, 264 - Das Telefon-Sparbuch) nicht verwirklichen, dass der Verkehr mit dem Titel eines Einzelwerks selbst bei Bekanntheit keine betriebliche Herkunftsvorstellung verbinde.
  • OLG Hamburg, 21.02.2007 - 5 U 6/06  

    Wettbewerbsrecht: Herkunftstäuschung bei Werken unterschiedlicher Werkkategorie

    Werktitel nach § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG dienen im allgemeinen nur der Unterscheidung eines Werks von einem anderen, ohne einen Hinweis auf den Hersteller oder Inhaber des Werks und damit auf eine bestimmte betriebliche Herkunft zu erhalten (BGH WRP 05, 213, 216 - Das Telefon-Sparbuch; BGH WRP 02, 1279, 1281 - 1, 2, 3 im Sauseschritt; BGH GRUR 00, 70, 72 - SZENE; BGH WRP 99, 519 - Max; BGHZ 26, 52, 60 - Sherlock Holmes; BGHZ 83, 52, 54 - POINT; BGHZ 102, 88, 91 - Apropos Film; BGHZ 120, 228, 230 - Guldenburg).

    Ein solcher Rückschluss ist jedoch bei einem Einzelwerk nicht gerechtfertig (BGH WRP 05, 213, 217 - Das Telefon-Sparbuch; BGH WRP 02, 1279, 1281 - 1, 2, 3 im Sauseschritt).

  • OLG München, 20.10.2005 - 29 U 2129/05  

    Schutz der Bezeichnung "Österreich.de" als Bezeichnung eines Internetportals

    Dies genügt für die Frage der Schutzfähigkeit eines Werktitels, der primär inhaltsbezogen ist und damit vorrangig der Unterscheidung eines Werks von einem anderen Werk dient (Ingerl/Rohnke, aaO., § 5 Rdn. 71 unter Hinweis auf die Rechtsprechung des BGH, z.B. GRUR 2002, 1083, 1084 - 1, 2, 3 im Sauseschritt; GRUR 2000, 504, 506 - FACTS; GRUR 1999, 581, 582 - Max); überdies hat sich der Verkehr an beschreibende Titel als Herkunftshinweis gewöhnt (Ingerl/Rohnke, aaO., nach § 15 Rdn. 112).

    Im Wesentlichen sind dabei drei Faktoren zu berücksichtigen, nämlich die Kennzeichnungskraft der geschützten Bezeichnung, die Zeichenähnlichkeit und die Werk- oder Produktähnlichkeit, wobei diese zueinander dergestalt in Wechselwirkung stehen, dass ein hochgradigeres Vorliegen eines Faktors dazu führen kann, dass Verwechslungsgefahr auch bei einem geringerem Grade der Verwirklichung eines anderen Faktors zu bejahen ist (BGH, GRUR 2002, 1083, 1084 - 1, 2,3 im Sauseschritt; BGH, GRUR 2002, 176 - Auto Magazin; BGH, GRUR 2001, 1050, 1051, 1052 - Tagesschau; BGH, GRUR 2001, 1054, 1056 - Tagesreport).

  • OLG Hamburg, 12.05.2016 - 3 U 129/14  

    MIRA

    Dabei ist die Verwechslungsgefahr auf der Grundlage einer Wechselwirkung zwischen allen in Betracht kommenden Faktoren zu beurteilen, insbesondere der Kennzeichnungskraft des älteren Titels, der Werknähe und der Ähnlichkeit der Titel (vgl. BGH GRUR 2001, 1050 - Tagesschau; BGH, GRUR 2002, 1083, 1084 - 1, 2, 3 im Sauseschritt).
  • OLG München, 30.04.2009 - 29 U 4978/08  

    Markenschutz bei Verfilmung eines gemeinfreien Romans: Verwendung des Titels der

    Allerdings ist anerkannt, dass Werktitel, die grundsätzlich nur der Unterscheidung eines Werks von anderen dienen und in der Regel keinen Hinweis auf den Hersteller oder Inhaber des Werkes darstellen, unter bestimmten Voraussetzungen zugleich eine Vorstellung einer bestimmten betrieblichen Herkunft vermitteln (vgl. BGH GRUR 2002, 1083, 1085 - 1, 2, 3 im Sauseschritt, m.w.N.).
  • OLG München, 09.06.2011 - 29 U 79/11  

    Markenrecht: Herkunftsfunktion eines Werktitels

  • KG, 17.02.2004 - 5 U 366/03  

    Markenschutz: Verwechslungsgefahr zwischen den Zeitschriftentiteln

  • OLG Hamburg, 10.09.2008 - 5 U 114/07  

    Werktitelschutz: Verwechslungsgefahr zwischen dem Titel einer Zeitungsrubrik und

  • OLG Hamburg, 22.04.2004 - 3 U 115/03  

    "Was Biotronik alles kann"

  • OLG Hamburg, 24.04.2003 - 5 U 90/02  

    Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen zwei Zeitschriftentiteln

  • BPatG, 20.02.2017 - 27 W (pat) 72/14  
  • OLG Stuttgart, 10.08.2006 - 2 U 176/05  

    Markenschutz im Internet: Verwechslungsfähigkeit von Domain-Namen

  • LG Hamburg, 10.11.2005 - 315 O 371/05  
  • OLG Hamburg, 03.06.2004 - 5 W 69/04  

    Verwechslungsfähigkeit zweier Zeitschriftentitel

  • BPatG, 24.03.2003 - 30 W (pat) 111/02  
  • LG Hamburg, 05.03.2004 - 312 O 224/03  
  • BPatG, 15.04.2003 - 24 W (pat) 108/01  
  • BPatG, 10.02.2003 - 30 W (pat) 22/02  
  • BPatG, 16.12.2002 - 30 W (pat) 85/02  
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