Rechtsprechung
   BGH, 07.12.1995 - I ZR 130/93   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Warenzeichenverletzung - Serienzeichen

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "AQUA"; Rechtserhaltende Benutzung eines Warenzeichens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1996, 487
  • MDR 1996, 379
  • GRUR 1996, 267
  • BB 1996, 1031
  • DB 1996, 1467
  • WRP 1997, 453



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Wird zitiert von ... (71)  

  • BGH, 30.04.1998 - I ZR 268/95  

    MAC Dog

    Hierzu zählt neben den kennzeichenrechtlichen Bestimmungen der §§ 24, 25, 31 WZG und § 16 UWG auch der Schutz bekannter Marken durch § 1 UWG und § 823 Abs. 1 BGB (vgl. BGH, Urt. v. 5.12.1996 - I ZR 157/94, GRUR 1997, 311, 312 = WRP 1997, 310 - Yellow Phone; ferner BGH, Urt. v. 7.12.1995 - I ZR 130/93, GRUR 1996, 267, 268 = WRP 1997, 453 - AQUA).
  • BGH, 29.10.1998 - I ZR 125/96  

    Cefallone

    Das Berufungsgericht ist im rechtlichen Ansatz allerdings zutreffend davon ausgegangen, daß eine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des Serienzeichens nur dann angenommen werden kann, wenn die einander gegenüberstehenden Kennzeichnungen nicht unmittelbar verwechselbar sind, jedoch in einem Bestandteil übereinstimmen, welchen der Verkehr als Stamm mehrerer Zeichen eines Unternehmens sieht und deshalb nachfolgende Bezeichnungen, die einen identischen oder wesensgleichen Stamm aufweisen, dem gleichen Markeninhaber zuordnet (BGH, Beschl. v. 22.5.1968 - I ZB 3/67, GRUR 1969, 40, 41 = WRP 1968, 367 - Pentavenon; Urt. v. 17.1.1975 - I ZR 62/74, GRUR 1975, 312, 313 - BiBA; Urt. v. 19.1.1989 - I ZR 223/86, GRUR 1989, 350, 352 - Abbo/Abo; BGHZ 131, 122, 127 - Innovadiclophlont; BGH, Urt. v. 7.12.1995 - I ZR 130/93, GRUR 1996, 267, 269 = WRP 1997, 453 - AQUA).
  • OLG Hamburg, 28.07.2005 - 5 U 141/04  

    "www.metrosex.de"; Benutzung eines Kennzeichens durch Registrierung einer

    Allerdings ist von diesem Grundsatz von der Rechtsprechung dann eine Ausnahme gemacht worden, wenn eine tatsächliche oder wirtschaftliche Unmöglichkeit einer derartigen Zeichenverwendung vorgelegen hat (vgl. BGH GRUR 1995, 347 -Tetrasil; BGH GRUR 1996, 267 -Aqua).
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