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   BGH, 18.01.2012 - I ZR 17/11   

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https://dejure.org/2012,18512
BGH, 18.01.2012 - I ZR 17/11 (https://dejure.org/2012,18512)
BGH, Entscheidung vom 18.01.2012 - I ZR 17/11 (https://dejure.org/2012,18512)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 2012 - I ZR 17/11 (https://dejure.org/2012,18512)
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Volltextveröffentlichungen (20)

  • lexetius.com

    Honda-Grauimport

    Gemeinschaftsmarkenverordnung Art. 9 Abs. 1 Buchst. a; BGB § 242

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Honda-Grauimport - Zur allgemeinen Verwirkung von Unterlassungsansprüchen im Markenrecht auf Grundlage des § 242 BGB.

  • markenmagazin:recht

    Honda-Grauimport - Neuer Unterlassungsanspruch bei wiederholten gleichartigen Markenverletzungen

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Wiederholte gleichartige Markenverletzungen lassen den Unterlassungsanspruch des Rechtsinhabers immer wieder neu entstehen / Zu den Kriterien der Verwirkung

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Honda-Grauimport

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Honda-Grauimport

    Art 9 Abs 1 Buchst a EGV 40/94, § 242 BGB
    Markenverletzungsstreit: Neue Unterlassungsansprüche bei wiederholten gleichartigen Verletzungen einer Gemeinschaftsmarke; Verwirkungseinwand und Rechtsfolge der Verwirkung - Honda-Grauimport

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verwirkung von markenrechtlichen Unterlassungsansprüchen bei wiederholten gleichartigen Markenverletzungen mit zeitlicher Unterbrechung; Markenrechtliche Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit Inverkehrbringen von "HONDA"-Motorrädern

  • kanzlei.biz

    Honda-Grauimport

  • Betriebs-Berater

    Wiederholte gleichartige Markenverletzungen und Verwirkung des Unterlassungsanspruchs - Honda-Grauimport

  • rewis.io

    Markenverletzungsstreit: Neue Unterlassungsansprüche bei wiederholten gleichartigen Verletzungen einer Gemeinschaftsmarke; Verwirkungseinwand und Rechtsfolge der Verwirkung - Honda-Grauimport

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242; GMV Art. 9 Abs. 1 Buchst. a)
    Verwirkung von markenrechtlichen Unterlassungsansprüchen bei wiederholten gleichartigen Markenverletzungen mit zeitlicher Unterbrechung; Markenrechtliche Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit Inverkehrbringen von "HONDA"-Motorrädern

  • rechtsportal.de

    BGB § 242 ; GMV Art. 9 Abs. 1 Buchst. a)
    Verwirkung von markenrechtlichen Unterlassungsansprüchen bei wiederholten gleichartigen Markenverletzungen mit zeitlicher Unterbrechung; Markenrechtliche Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit Inverkehrbringen von "HONDA"-Motorrädern

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Honda-Grauimport

  • datenbank.nwb.de

    Markenverletzungsstreit: Neue Unterlassungsansprüche bei wiederholten gleichartigen Verletzungen einer Gemeinschaftsmarke; Verwirkungseinwand und Rechtsfolge der Verwirkung - Honda-Grauimport

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Unterlassungsansprüche bei wiederholten Markenverletzungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Verwirkung markenrechtlicher Ansprüche bei wiederholten gleichartigen Markenverletzungen mit zeitlicher Unterbrechung - Honda Grauimport

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verwirkung bei wiederholten Markenverletzungen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Verwirkung von Unterlassungsansprüchen bei wiederholten - zeitlich unterbrochen auftretenden - Markenverletzungen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Verwirkung von Unterlassungsansprüchen bei wiederholten - zeitlich unterbrochen auftretenden - Markenverletzungen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Wiederholte gleichartige Markenverletzungen und Verwirkung des Unterlassungsanspruchs - Honda-Grauimport

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 1052
  • GRUR 2012, 928
  • MIR 2012, Dok. 033
  • BB 2012, 1869
  • WRP 2012, 1104
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BGH, 15.08.2013 - I ZR 188/11

    Hard Rock Cafe

    Gleichartige, jeweils abgeschlossene Verletzungshandlungen lösen jeweils einen neuen Unterlassungsanspruch aus; im Rahmen der Verwirkung ist daher für das Zeitmoment auf die letzte Verletzungshandlung abzustellen (im Anschluss an BGH, Urteil vom 18. Januar 2012, I ZR 17/11, GRUR 2012, 928 Rn. 23 = WRP 2012, 1104 - Honda-Grauimport).

    Wie der Senat nach Verkündung des Berufungsurteils entschieden hat, ist Rechtsfolge der allgemeinen Verwirkung auf der Grundlage des § 242 BGB im Markenrecht allein, dass ein Markeninhaber seine Rechte im Hinblick auf bestimmte konkrete bereits begangene oder noch andauernde Rechtsverletzungen nicht mehr durchzusetzen vermag (BGH, Urteil vom 18. Januar 2012 - I ZR 17/11, GRUR 2012, 928 Rn. 23 = WRP 2012, 1104 - Honda-Grauimport).

    Andernfalls würde der Grundsatz ausgehöhlt, dass das für die Verwirkung maßgebliche Zeitmoment mit jedem Verkauf eines mit dem Hard-Rock-Logo gekennzeichneten Produkts durch die Beklagte zu 1 neu beginnt (vgl. BGH, GRUR 2012, 928 Rn. 22 f. - Honda-Grauimport).

    Ebenso wenig wie im Markenrecht (vgl. BGH, GRUR 2012, 928 Rn. 22 f. - Honda-Grauimport) kann im Wettbewerbsrecht ein Recht anerkannt werden, irreführende Wettbewerbshandlungen zeitlich unbegrenzt fortzusetzen.

  • BGH, 06.02.2014 - I ZR 86/12

    Urheberrecht an der Filmaufnahme eines Fluchtversuchs aus der DDR - Peter Fechter

    Rechtsfolge der Verwirkung nach § 242 BGB ist im Urheberrecht wie auch sonst im Immaterialgüterrecht und im Wettbewerbsrecht allein, dass der Rechtsinhaber seine Rechte im Hinblick auf bestimmte konkrete bereits begangene oder noch andauernde Rechtsverletzungen nicht mehr durchzusetzen vermag; ein Freibrief für künftige Rechtsverletzungen ist damit nicht verbunden (Anschluss an BGH, Urteil vom 18. Januar 2012, I ZR 17/11, GRUR 2012, 928 = WRP 2012, 1104 - Honda-Grauimport; Urteil vom 15. August 2013, I ZR 188/11, GRUR 2013, 1161 = WRP 2013, 1465 - Hard Rock Cafe, BGHZ 198, 159; Fortführung von BGH, Urteil vom 30. Juni 1976, I ZR 63/75, BGHZ 67, 56 - Schmalfilmrechte).

    a) Wie der Senat nach Verkündung des Berufungsurteils entschieden hat, ist Rechtsfolge der Verwirkung nach § 242 BGB im Immaterialgüterrecht allein, dass ein Schutzrechtsinhaber seine Rechte im Hinblick auf bestimmte konkrete bereits begangene oder noch andauernde Rechtsverletzungen nicht mehr durchzusetzen vermag; ein Freibrief für künftige Rechtsverletzungen ist damit nicht verbunden (BGH, Urteil vom 18. Januar 2012 - I ZR 17/11, GRUR 2012, 928 Rn. 23 = WRP 2012, 1104 - Honda-Grauimport; Urteil vom 15. August 2013 - I ZR 188/11, GRUR 2013, 1161 Rn. 21 und 79 = WRP 2013, 1465 - Hard Rock Café [zur Veröffentl. in BGHZ bestimmt]).

    Der Verwirkungseinwand, der auf einen im Vertrauen auf die Benutzungsberechtigung geschaffenen schutzwürdigen Besitzstand gegründet ist, darf nicht dazu führen, dass dem Benutzer eine zusätzliche Rechtsposition eingeräumt wird und die Rechte des nach Treu und Glauben nur ausnahmsweise und in engen Grenzen schutzwürdigen Rechtsverletzers über diese Grenzen hinaus erweitert werden (vgl. BGH, GRUR 2012, 928 Rn. 22 f. - Honda-Grauimport).

  • BGH, 05.11.2015 - I ZR 50/14

    ConText - Schutz eines Unternehmenskennzeichens: Widersprüchlichkeit eines

    Wiederholte gleichartige Verletzungshandlungen, die zeitlich unterbrochen auftreten können, lösen jeweils einen neuen Unterlassungsanspruch aus und lassen daher die für die Beurteilung des Zeitmoments maßgebliche Frist jeweils neu beginnen (BGH, Urteil vom 18. Januar 2012 - I ZR 17/11, GRUR 2012, 928 Rn. 22 = WRP 2012, 1104 - Honda-Grauimport).
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