Rechtsprechung
   KG, 11.10.2017 - 5 W 221/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,46010
KG, 11.10.2017 - 5 W 221/17 (https://dejure.org/2017,46010)
KG, Entscheidung vom 11.10.2017 - 5 W 221/17 (https://dejure.org/2017,46010)
KG, Entscheidung vom 11. Januar 2017 - 5 W 221/17 (https://dejure.org/2017,46010)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    "Influencer Marketing"; Wettbewerbswidrigkeit der unterbliebenen Kennzeichnung des sog. "Influencer Marketing" als kommerziell

  • online-und-recht.de

    Fehlende kommerzielle Kennzeichnung bei Instagram-Auftritt ist Schleichwerbung

  • rabüro.de

    Influencer Marketing auf Instagram ist als Werbung zu kennzeichnen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Influencer Marketing"; Wettbewerbswidrigkeit der unterbliebenen Kennzeichnung des sog. "Influencer Marketing" als kommerziell

  • rechtsportal.de

    UWG § 3 ; UWG § 5a
    "Influencer Marketing"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Influencer Marketing

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    "Influencer-Marketing” - #sponseredby & #ad

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Influencerin muss Posts mit sprechenden Links als Werbung kennzeichnen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Schleichwerbung auf Instagram - Hashtags "#sponsoredby" und "#ad" reichen zur Kennzeichnung von Werbung nicht aus - Influencer Marketing

Besprechungen u.ä. (2)

  • hoganlovells-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Influencer-Werbung - Hashtag #Ad

  • terhaag.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Influencer - Die Wundertüte des Online-Marketings (RA Michael Terhaag und RA Christian Schwarz; K&R 2019, 612-616)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 48
  • MMR 2018, 98
  • MIR 2017, Dok. 046
  • K&R 2018, 64
  • WRP 2018, 98
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LG Berlin, 24.05.2018 - 52 O 101/18

    Wettbewerbsverstoß: Kennzeichnung von Posts eines Instagram-Influencers zu

    Das Kammergericht hat in seiner Entscheidung vom 11.10.2017 - 5 W 221/17 - ausgeführt, dass jedenfalls derjenige, der in seinem Instagram-Auftritt Produkte präsentiert und dabei Links zu Internetauftritten der betreffenden Unternehmen setzt und dafür Entgelte oder sonstige Vorteile wie beispielsweise Rabatte oder Zugaben erhält, sei es auch nur durch kostenlose Übersendung der präsentierten Produkte, geschäftlich zur Förderung fremden Wettbewerbs handelt.
  • OLG Frankfurt, 28.06.2019 - 6 W 35/19

    Getarnte Werbung durch "Influencer"

    Dass es sich hierbei um eine Präsentation des auf Instagram als „X“ auftretenden Antragsgegners handelt, steht der Annahme einer geschäftlichen Handlung nicht entgegen, weil dieser nach der Einschätzung des Senats hierfür Entgelte oder sonstige Vorteile, wie z.B. Rabatte oder Zugaben, erhält (vgl. auch KG, Beschluss vom 11. Oktober 2017, 5 W 221/17, Seite 19).
  • KG, 17.10.2017 - 5 W 233/17

    Schleichwerbung in sozialen Medien - Wettbewerbsverstoß im Internet:

    Dass es sich hierbei um Äußerungen der auf Instagram auftretenden Antragsgegnerin handelt, steht der Annahme einer geschäftlichen Handlung nicht entgegen, weil diese nach der - dem Landgericht widerstreitenden - Einschätzung des Senats hierfür mit überwiegender Wahrscheinlichkeit, wenn nicht Geldzahlungen, so doch sonstige geldwerte Vorteile, wie z.B. Rabatte oder Zugaben erhält (vgl. auch Senat, Beschl. v. 11.10.2017 - 5 W 221/17; OLG Celle WRP 2017, 1236; Köhler in: Köhler/Bornkamm, UWG, 35. Aufl., § 5a Rn. 7.71; Lehmann, WRP 2017, 772, 773), und sei es auch nur - was das Landgericht bei seinen Überlegungen außen vor gelassen hat - durch kostenlose Überlassung der präsentierten Produkte.

    Vor diesem Hintergrund nimmt der Senat im Streitfall eine Entbehrlichkeit nicht an, weil er nicht dafür hält, dass hier der kommerzielle Zweck auf den ersten Blick und ohne jeden Zweifel erkennbar ist (vgl. auch Senat, Beschl. v. 11.10.2017 - 5 W 221/17; ferner OLG Celle WRP 2017, 1236, 1237, mit weiteren Erwägungen die sich teilweise auch auf den hiesigen Streitfall übertragen lassen).

    14 Die Eignung der streitgegenständlichen Beiträge, den Verbraucher zu einer geschäftlichen Entscheidung, nämlich das Aufsuchen der verlinkten Internetauftritte der Markenberechtigten und den Erwerb der Markenprodukte, zu veranlassen, die er anderenfalls - wenn er sich also von vornherein bewusst gewesen wäre, dass es sich um bloße Werbung der hierfür mit Vorteilen bedachten Antragsgegnerin handelt - nicht getroffen hätte, steht für den Senat außer Frage (vgl. auch Senat, Beschl. v. 11.10.2017 - 5 W 221/17; OLG Celle WRP 2017, 1236, 1237).

  • LG Hamburg, 28.03.2019 - 403 HKO 127/18

    Wettbewerbsverstoß: Irreführung durch Unterlassen; nicht als kommerziell

    Denn dadurch wird nicht ausgeschlossen, dass der Nutzer dem Beitrag in Verkennung des Umstands, dass es sich um Werbung handelt, Beachtung schenkt (so bereits OLG Celle, Urt. v. 08.06.2017 - 13 U 53/17, MMR 2017, 769, 770; KG, Beschl. v. 11.10.2017 - 5 W 221/17, MMR 2018, 98, 99; BGH, Urt. v. 31.10.2012 - I ZR 205/11, GRUR 2013, 644, 646 f.).

    Der Betrachter der streitgegenständlichen Beiträge geht zunächst davon aus, unter anderem Informationen über den aktuellen Aufenthaltsort, das Aussehen und die Befindlichkeit der Beklagten zu erhalten (KG, Beschl. v. 11.10.2017 - 5 W 221/17, MMR 2018, 98, 99).

  • LG Düsseldorf, 12.06.2019 - 12 O 296/18
    Die Posts des Beklagten sind geeignet, den durchschnittlichen Verbraucher zu einer geschäftlichen Entscheidung in Gestalt des Aufsuchens der verlinkten Instagram-Seiten und des Erwerbs der Produkte zu veranlassen, die er nicht getroffen hätte, wenn er sich von vornherein bewusst gewesen wäre, dass es sich um bloße Werbung des hierfür mit Vorteilen bedachten Beklagten handelt (vgl. KG Berlin MMR 2018, 245, 246; KG Berlin MMR 2018, 98, 99).
  • LG Hamburg, 31.01.2019 - 312 O 341/18

    Wettbewerbsverstoß: Voraussetzungen einer geschäftlichen Handlung

    Maßgeblich kommt es darauf an, ob entweder ein Entgelt bezahlt wurde (OLG Celle Urteil vom 08.06.2017 - 13 U 53/17, GRUR 2017, 1158) oder sonstige Vorteile, wie z.B. Rabatte oder Zugaben gewährt oder wenigstens in Aussicht gestellt wurden (KG Berlin, Beschluss vom 11. Oktober 2017 - 5 W 221/17, Rz. 10 - zitiert nach juris; Beschluss vom 17. Oktober 2017 - 5 W 233/17, Rz. 9 - zitiert nach juris).

    Auch die Verlinkung bei einer Vielzahl von Produkten auf die jeweilige Unternehmerseite kann ein Indiz für eine geschäftliche Handlung sein (LG Berlin, Urteil v. 24. Mai 2018, Az. 52 O 101/18, zitiert nach Anl. Ast. 8, Abs. 19; KG, Beschluss v. 11.10.2017, Az. 5 W 221/17, zitiert nach juris, Abs. 11).

  • LG Berlin, 03.05.2018 - 15 O 250/17

    Umfang eines Unterlassungstitels hinsichtlich denselben Kern enthaltende

    30 Mit dem Kammergericht (WRP 2018, 224 = Magazindienst 2017, 1169 - Schleichwerbung in sozialen Medien - Rn. 9; WRP 2018, 98 = Magazindienst 2017, 1171 - Influencer Marketing - Rn. 10) spricht die Lebenserfahrung dafür, dass die Warenpräsentation durch sog. Influencer nicht ideell motiviert ist, sondern wenn nicht durch Geldzahlungen etwa über Klick-Prämien, so doch durch sonstige geldwerte Vorteile, wie z.B. Rabatte oder Zugaben, oder auch nur Überlassung der präsentierten Produkte von dritter Seite honoriert wird.
  • KG, 26.06.2018 - 5 W 115/18

    Vollstreckung eines Unterlassungstitels

    Ob die Schuldnerin eine Gegenleistung erhalten hat, hat hier seinerzeit demgegenüber - anders als in sonstigen Erkenntnisverfahren, wie z.B. Senat WRP 2018, 98 ; WRP 2018, 224 , und auch anders als von den Parteien und dem Landgericht im hiesigen Vollstreckungsverfahren thematisiert - keine Rolle für die Frage gespielt, ob "Werbung" vorliegt oder nicht.
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