Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 26.07.2007 - 3 U 21/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,3435
OLG Hamburg, 26.07.2007 - 3 U 21/07 (https://dejure.org/2007,3435)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 26.07.2007 - 3 U 21/07 (https://dejure.org/2007,3435)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 26. Juli 2007 - 3 U 21/07 (https://dejure.org/2007,3435)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,3435) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    HWG § 7 Abs. 1 Satz 1; ; AMG § 78; ; AMPreisV § 1; ; AMPreisV § 2; ; AMPreisV § 3

  • diekmann-rechtsanwaelte.de

    Kein Verstoss gegen 7 Abs. 1 S. 1 HWG iVm. der AMPreisV, wenn Prämien für verschreibungspflichtige Arzneimittel umstandsbezogen gewährt werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gewährung von Prämienpunkten durch eine Versandapotheke anlässlich der Abgabe von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln als unlautere Werbung - Umgehung des Barrabattverbots?

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Barrabatt für verschreibungspflichtige Arzneimittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Apotheken und Prämien - Rabattverbot greift nicht, wenn Gutscheine als Ausgleich für Unannehmlichkeiten angeboten werden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Barrabatt für verschreibungspflichtige Arzneimittel durch Gutscheine einer Apotheke als Entschädigung für bestimmte Unannehmlichkeiten des Kunden als produktbezogene Absatzwerbung; Betreiben eines Prämiensystems im Rahmen des Betriebes einer Apotheke ; Werbung für ein ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 61
  • GRUR-RR 2007, 403
  • WRP 2007, 1377
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (25)Zitiert selbst (4)

  • OLG Köln, 20.09.2005 - 6 W 112/05

    Preisbindungswidrige Ausgabe von Gutscheinen bei Kauf preisgebundener …

    Auszug aus OLG Hamburg, 26.07.2007 - 3 U 21/07
    Die dem OLG Rostock (Urteil vom 4. Mai 2005, 2 U 54/05), dem OLG Naumburg (GRUR-RR 2006, 336) und dem OLG Köln (GRUR 2006, 88) jeweils zugrunde liegenden Sachverhalte waren anders, sie betrafen keine "Entschädigungs-Prämien" für Nachteile bzw. Aufwendungen der Patienten wie im vorliegenden Fall.
  • OLG Naumburg, 26.08.2005 - 10 U 16/05

    Internetapotheke, die für jedes Rezept einen Wertgutschein auslobt, verstößt …

    Auszug aus OLG Hamburg, 26.07.2007 - 3 U 21/07
    Die dem OLG Rostock (Urteil vom 4. Mai 2005, 2 U 54/05), dem OLG Naumburg (GRUR-RR 2006, 336) und dem OLG Köln (GRUR 2006, 88) jeweils zugrunde liegenden Sachverhalte waren anders, sie betrafen keine "Entschädigungs-Prämien" für Nachteile bzw. Aufwendungen der Patienten wie im vorliegenden Fall.
  • OLG Frankfurt, 20.10.2005 - 6 U 201/04

    Wettbewerbsrecht: Verstoß gegen Preisregelungen nach der …

    Auszug aus OLG Hamburg, 26.07.2007 - 3 U 21/07
    Demgegenüber hat das OLG Frankfurt (GRUR-RR 2006, 233) die Abgabe von Gutscheinen "für" den Erwerb preisgebundener Arzneimittel als Verstoß gegen die AMPreisV und den Unterlassungsanspruch aus dieser Vorschrift mit den §§ 8, 3, 4 Nr. 11 UWG als begründet angesehen.
  • OLG Rostock, 04.05.2005 - 2 U 54/05
    Auszug aus OLG Hamburg, 26.07.2007 - 3 U 21/07
    Die dem OLG Rostock (Urteil vom 4. Mai 2005, 2 U 54/05), dem OLG Naumburg (GRUR-RR 2006, 336) und dem OLG Köln (GRUR 2006, 88) jeweils zugrunde liegenden Sachverhalte waren anders, sie betrafen keine "Entschädigungs-Prämien" für Nachteile bzw. Aufwendungen der Patienten wie im vorliegenden Fall.
  • BGH, 09.09.2010 - I ZR 193/07

    UNSER DANKESCHÖN FÜR SIE

    Abweichendes kann allenfalls dann gelten, wenn der Gutscheinseinlösung wesentliche Hindernisse entgegenstehen (OLG Oldenburg, WRP 2006, 913, 916) oder die Vorteile nicht allein für den Erwerb des preisgebundenen Arzneimittels, sondern auch aus anderem Anlass gewährt werden, etwa weil der Kunde beim Erwerb Unannehmlichkeiten in Kauf nehmen muss (OLG Hamburg, GRUR-RR 2007, 403, 404; Dembowski, jurisPR-WettbR 9/2007 Anm. 3).
  • BGH, 09.09.2010 - I ZR 98/08

    Bonuspunkte

    Abweichendes kann allenfalls dann gelten, wenn der Gutscheinseinlösung wesentliche Hindernisse entgegenstehen (OLG Oldenburg, WRP 2006, 913, 916) oder die Vorteile nicht allein für den Erwerb des preisgebundenen Arzneimittels, sondern auch aus anderem Anlass gewährt werden, etwa weil der Kunde beim Erwerb Unannehmlichkeiten in Kauf nehmen muss (OLG Hamburg, GRUR-RR 2007, 403, 404; Dembowski, jurisPR-WettbR 9/2007 Anm. 3).
  • BGH, 09.09.2010 - I ZR 26/09

    Zur Zulässigkeit von Rabatten und Zugaben durch Apotheken

    Abweichendes kann allenfalls dann gelten, wenn der Gutscheinseinlösung wesentliche Hindernisse entgegenstehen (OLG Oldenburg, WRP 2006, 913, 916) oder die Vorteile nicht allein für den Erwerb des preisgebunden Arzneimittels, sondern auch aus anderem Anlass gewährt werden, etwa weil der Kunde beim Erwerb Unannehmlichkeiten in Kauf nehmen muss (OLG Hamburg, GRUR-RR 2007, 403, 404; Dembowski, jurisPR-WettbR 9/2007 Anm. 3).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Hamburg
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht