Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Markenrecht: Wiedergabe der Bildmarke eines bekannten Automobilherstellers an originalgetreuer Stelle auf einem Modellauto

• Judicialis

  MarkenG § 4; ; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1; ; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 3

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wiedergabe der Automarke auf einem markengleichen Spielzeugmodellauto

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Bildmarke auf Modellauto

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Verletzung von Rechten einer für Spielzeug eingetragenen Bildmarke bei Wiedergabe dieser Marke auf einem Modellauto an originalgetreuer Stelle; Verletzung der Herkunftsfunktion einer Marke durch Herstellung eines maßstabsgetreuen Spielzeugautos einschließlich der an ...

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Beachtung des Markenrechts bei Wiedergabe einer Marke auf einem Modellauto an originalgetreuer Stelle; Rechtliche Qualifikation der Anbringung eines Markenzeichens an der originalgetreuen Stelle als Abbildungsdetail der Wirklichkeit; Auslegung des Begriffs ...

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2008, 393
• GRUR-RR 2010, 408 (Ls.)
• WRP 2008, 1257

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (6)

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• EuGH, 25.01.2007 - C-48/05

  DIE ANBRINGUNG DES OPEL-LOGOS AUF VERKLEINERTEN MODELLEN VON OPEL-FAHRZEUGEN …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 29.04.2008 - 3 U 1240/07

  Diese Frage hat der EuGH mit Urteil vom 25.1.2007, Az.: C-48/05 beantwortet.

  Wegen des genauen Wortlautes des Urteils wird auf GRUR 2007, 318 ff.- Adam Opel / AUTEC - Bezug genommen.

• BGH, 20.01.2005 - I ZR 34/02

  Staubsaugerfiltertüten

  Auszug aus OLG Nürnberg, 29.04.2008 - 3 U 1240/07

  im Urteil des BGH vom 20.01.1005, Az.: I ZR 34/02 - Staubsaugerfiltertüten - Bezug genommen.
• BGH, 29.04.2004 - I ZR 191/01

  Zwilling/Zweibrüder

  Auszug aus OLG Nürnberg, 29.04.2008 - 3 U 1240/07

  Solange dies jedoch unterbleibt, die Beklagte vielmehr deutlich wie vom Erstgericht herausgearbeitet ihre eigenen Marken verwendet und sich jeglicher Zusammenhang allein aus der spielzeughaft verkleinerten Nachbildung des Originals gleichermaßen zwangsläufig wie beiläufig ergibt, fehlt es an dem von § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG zusätzlich geforderten Merkmal der "unlauteren Ausnutzung" (siehe auch OLG Köln, GRUR-RR 2005, 339ff "Kleiner Feigling II" und BGH GRUR 2004, 779 "Zwilling/Zwei Brüder").

• OLG Köln, 29.10.2004 - 6 U 79/01

  Untersagung markenidentischer Zeichen - Darlegungslast zur Ausnutzung bekannter …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 29.04.2008 - 3 U 1240/07

  Solange dies jedoch unterbleibt, die Beklagte vielmehr deutlich wie vom Erstgericht herausgearbeitet ihre eigenen Marken verwendet und sich jeglicher Zusammenhang allein aus der spielzeughaft verkleinerten Nachbildung des Originals gleichermaßen zwangsläufig wie beiläufig ergibt, fehlt es an dem von § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG zusätzlich geforderten Merkmal der "unlauteren Ausnutzung" (siehe auch OLG Köln, GRUR-RR 2005, 339ff "Kleiner Feigling II" und BGH GRUR 2004, 779 "Zwilling/Zwei Brüder").
• LG Nürnberg-Fürth, 11.05.2007 - 4 HKO 4480/04

  Klage der Adam-Opel-AG gegen einen Spielzeughersteller abgewiesen

  Auszug aus OLG Nürnberg, 29.04.2008 - 3 U 1240/07

  Dieses ist im WRP 2007, 840 ff sowie GRUR-RR 2007, 316 veröffentlicht.
• OLG München, 19.12.1996 - 29 U 4400/92

  Auszug aus OLG Nürnberg, 29.04.2008 - 3 U 1240/07

  Insoweit haben die Ausführungen des OLG München vom 19.12.1996 im Verfahren 29 U 4400/92, dort II a-d (OLGR München 1997, 138 f) immer noch Gültigkeit.

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• BGH, 14.01.2010 - I ZR 88/08

  Opel-Blitz II

  Die Berufung der Klägerin ist ohne Erfolg geblieben (OLG Nürnberg GRUR-RR 2008, 393 = WRP 2008, 1257).
• BGH, 02.05.2024 - I ZR 23/23

  VW Bulli - Kennzeichenrechtliche Unterlassungsansprüche bei Nutzung von VW …

  Rn. 67 Der Zusammenhang mit der Marke des Kraftfahrzeugherstellers lässt sich beim Modellbau, der sich üblicherweise an reale Vorbilder anlehnt und bei dem weitgehend Wert auf absolute Originaltreue gelegt wird (…vgl. EuGH, GRUR 2007, 318 [juris Rn. 23] - Adam Opel;… Schlussanträge des Generalanwalts in der Rechtssache C-48/05 vom 7. März 2006 Rn. 38), nicht vermeiden, weil andernfalls - im Gegensatz zu Merchandising-Artikeln wie beispielsweise einem Schlüsselanhänger - der Charakter eines Modellautos verlorenginge (vgl. OLG Nürnberg, WRP 2008, 1257 [juris Rn. 49]).
• LG Köln, 29.01.2009 - 31 O 537/08

  Marken auf Modelleisenbahnen

  Rn. 29 Wie das OLG Nürnberg in der Berufungsentscheidung zu der der EuGH Entscheidung zugrunde liegenden Sache (OLG Nürnberg, Urt. v. 29.4.2008, 3 U 1240/07) zutreffend ausführt, ist der Begriff "wirtschaftlich verbundenes Unternehmen" auf Grund der Rz. 9 im Urteil des EuGH so zu verstehen, dass damit Lizenznehmer gemeint sind.
• KG, 27.09.2011 - 1 Ss 128/09

  Markenrecht: Strafbarkeit der Rufausbeutung im Falle des Vertriebs von …

  Rn. 14 Es hat sich vielmehr für seine Rechtsauffassung auf das OLG Nürnberg gestützt, das für die Wiedergabe einer Bildmarke (hier: Opel-Blitz-Zeichen) an originalgetreuer Stelle auf einem Modellauto eine Unlauterkeit nicht angenommen hat, weil die Herstellung von Spielzeugmodellen von Kraftfahrzeugen seit "Jahrzehnten" üblich sei (vgl. OLG Nürnberg WRP 2008, 1257).
• LG Berlin, 07.04.2009 - 15 O 247/08

  Markenverletzung auch bei erklärendem Hinweis

  Aus der Entscheidung des OLG Nürnberg ( GRUR-RR 2008, 393 - Spielzeugauto) ergibt sich nichts anderes.