Rechtsprechung
| LG Bonn, 21.04.2011 - 14 O 184/10 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Eine Werbung für Zahnimplantate mit günstigem Pauschalpreis ist wettbewerbswidrig
- openjur.de
Zahnarzt: Werbung mit Pauschalpreis
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
UWG §§ 8, 3, 4 Nr. 11, 5; GOZ §§ 2, 4, 5, 15
Zahnarzt: Werbung mit Pauschalpreis
- IWW
- kanzlei.biz
Keine Pauschalpreiswerbung für Zahnimplantate!
- bzaek.de
Werbung mit Pauschalpreis für Zahnimplantate
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zahnarzt darf nicht mit Pauschalpreis für Zahnimplantate werben; Zulässigkeit der Werbung eines Zahnarztes mit einem Pauschalpreis für Zahnimplantate
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zahnimplantate zum Pauschalpreis
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zahnarzt darf nicht mit Pauschalpreis für Zahnimplantate werben; Zulässigkeit der Werbung eines Zahnarztes mit einem Pauschalpreis für Zahnimplantate
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Zahnarztwerbung mit Pauschalpreis von 888 EUR für Implantat verboten
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Reißerische Werbung für Zahnimplantate zum Preis von pauschal 888 EUR rechtswidrig
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Zahnarzt darf nicht mit günstiger Pauschale für Implantat werben
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Zahnarzt darf nicht mit günstiger Pauschale für Implantat werben
- anwalt.de (Kurzinformation)
Zahnarzt darf nicht mit günstiger Pauschale für Implantat werben
Papierfundstellen
- WRP 2012, 110
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 30.10.1991 - VIII ZR 51/91
Formularmäßige Vereinbarung des Arzthonorars
Auszug aus LG Bonn, 21.04.2011 - 14 O 184/10
Der Verbraucher weiß ferner nicht, dass die Vereinbarung eines Pauschalhonorars unwirksam sein kann (vgl. BGH NJW 1992, 746; LG Stuttgart NJW 1985, 688) und es deshalb auch Schwierigkeiten mit der Erstattung durch die Krankenkassen geben kann, weil deren Leistungspflicht nicht weiter geht als die Zahlungsverpflichtung des Versicherten, so dass selbst durch die Begleichung der Rechnung durch den Versicherten kein Erstattungsanspruch ausgelöst wird. - OVG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2006 - 2 E 1123/05
Erstattung der Aufwendungen eines Rechtsanwalts für eine BahnCard 100; Anteilige …
Auszug aus LG Bonn, 21.04.2011 - 14 O 184/10
Diese Bestimmungen zielen darauf ab, einen (ruinösen) Preiswettbewerb um Patienten im Interesse eines funktionierenden Gesundheitswesens zu verhindern und gleiche rechtliche Voraussetzungen für die auf diesem Markt tätigen Wettbewerber zu schaffen (vgl. BGH NJW 2006, 1897, Tz. 15; KG GRUR-RR 2008, 24;… Köhler a.a.O., Rn. 11.142 zu § 4 Nr. 11 UWG). - KG, 31.08.2007 - 5 W 253/07
Wettbewerbsrecht: Unterschreitung der Mindestpreisvorschriften für Zahnärzte; …
Auszug aus LG Bonn, 21.04.2011 - 14 O 184/10
Diese Bestimmungen zielen darauf ab, einen (ruinösen) Preiswettbewerb um Patienten im Interesse eines funktionierenden Gesundheitswesens zu verhindern und gleiche rechtliche Voraussetzungen für die auf diesem Markt tätigen Wettbewerber zu schaffen (vgl. BGH NJW 2006, 1897, Tz. 15; KG GRUR-RR 2008, 24;… Köhler a.a.O., Rn. 11.142 zu § 4 Nr. 11 UWG). - LSG Nordrhein-Westfalen, 26.01.1999 - L 5 KR 101/98
Krankenversicherung
Auszug aus LG Bonn, 21.04.2011 - 14 O 184/10
Der Versicherte würde auf seinen Kosten "sitzen bleiben" (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26.01.1999, L 5 KR 101/98, BeckRS 9999, 01572). - LG Stuttgart, 12.10.1984 - 6 S 16/84
Auszug aus LG Bonn, 21.04.2011 - 14 O 184/10
Der Verbraucher weiß ferner nicht, dass die Vereinbarung eines Pauschalhonorars unwirksam sein kann (vgl. BGH NJW 1992, 746; LG Stuttgart NJW 1985, 688) und es deshalb auch Schwierigkeiten mit der Erstattung durch die Krankenkassen geben kann, weil deren Leistungspflicht nicht weiter geht als die Zahlungsverpflichtung des Versicherten, so dass selbst durch die Begleichung der Rechnung durch den Versicherten kein Erstattungsanspruch ausgelöst wird.
- LG Bonn, 13.02.2019 - 9 O 308/18 So ist z.B. auch die Vereinbarung einer Pauschalvergütung unzulässig (OLG Frankfurt GRUR-RR 2016, 460: Bleaching; OLG München BeckRS 2015, 03056: kosmetische Zahnreinigung; LG Berlin WRP 2013, 241: Festpreise für Zahnreinigung, kieferorthopädische Zahnkorrektur, Implantatversorgung, Zahnfüllung aus Composit; LG Bonn WRP 2012, 110: Pauschalpreis für Zahnimplantate; BR-Drs.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".