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   OLG Nürnberg, 23.06.1998 - Ws 1603/97   

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https://dejure.org/1998,1161
OLG Nürnberg, 23.06.1998 - Ws 1603/97 (https://dejure.org/1998,1161)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 23.06.1998 - Ws 1603/97 (https://dejure.org/1998,1161)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 23. Juni 1998 - Ws 1603/97 (https://dejure.org/1998,1161)
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Schwein am Kreuz

§ 166 StGB, 'Störung des öffentlichen Friedens';

§ 172 StPO, Klageerzwingungsverfahren, § 175 StPO, Anordnung weiterer Ermittlungen

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JurPC

    §§ 166 StGB, 172 Abs. 2 StPO
    Beschimpfung religiöser Bekenntnisse im Internet

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Beschimpfung des Inhalts eines christlichen Bekenntnisses im Internet

  • stroemer.de

    Schweine-T-Shirt

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Beschimpfen religiöser Bekenntnisse im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beschimpfung religiöser Bekenntnisse; Schwein am Kreuz; Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens; Erschütterung des Vertrauens in die öffentliche Rechtssicherheit

  • archive.org (Leitsatz)

    § 166 StGB
    Urheberrecht - Recht am eigenen Bild - Beschimpfung religiöser Bekenntnisse

  • archive.org (Pressemitteilung)

    Beschimpfen religiöser Bekenntnisse im Internet

  • archive.org (Leitsatz)

    StGB § 166; StPO § 172
    Beschimpfen religiöser Bekenntnisse im Internet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StGB § 166; StPO § 172
    Beschimpfung von religiösen Bekenntnissen im Internet

Besprechungen u.ä. (2)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    § 166 StGB; § 172 StPO
    Glaubensverunglimpfende Darstellungen im Internet sind strafbar (hier Darstellung eines gekreuzigten Schweines)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Ermittlungserzwingung bei Beschimpfung der christlichen Religion im Internet

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1999, 238
  • MMR 1998, 535
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • AG Lüdinghausen, 25.02.2016 - 9 Ds 174/15

    Beschimpfung, Religionsgemeinschaft, Papstsau Franz

    Auch die Christusverehrung bzw. das Leiden Christi sind Angriffsgegenstand des § 166 Abs. 2 StGB (OLG Nürnberg, NStZ-RR 99, 238).

    Sie kann zum einen durch Rohheit der verwendeten Ausdrücke erfolgen, zum anderen aber auch inhaltlich durch die getroffenen Aussagen selbst (OLG Nürnberg, NStZ-RR 99, 238).

    Dieses Tatbestandsmerkmal liegt vor, wenn das Vertrauen des Betroffenen in die Respektierung der religiösen Überzeugung erschüttert oder beeinträchtigt wird oder aber dass bei Dritten die Intoleranz gegenüber den Anhängern des beschimpften Bekenntnisses gefördert wird (Schönke-Schröder, StGB, 29. Auflage, § 126, Rz. 7/8, OLG Nürnberg, NStZ-RR 99, 238).

  • VG Sigmaringen, 19.01.2011 - 1 K 1561/10

    Versammlung; Auflage; Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Darstellung einer

    Darin unterscheidet sich der vorliegende Fall von dem, über den das OLG Nürnberg durch seinen Beschluss vom 23.06.1998 - Ws 1603/97 - im Rahmen eines Klageerzwingungsverfahrens entschieden und ausgeführt hat, dass die Darstellung eines an ein Kreuz genagelten Schweins auf einem T-Shirt im Internet ein Beschimpfen i.S. des § 166 StGB darstellen könne.
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