Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vorenthaltung der Gefangenenzeitung "Der Lichtblick" wegen diskriminierender und tendenziöser Berichterstattung; Abwägung zwischen Ordnung in der Vollzugsanstalt und Informationsfreiheit; Zumutbarkeit einer Entfernung der beanstandeten Artikel

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  StVollzG § 68 Abs. 2 S. 2

Papierfundstellen

• NStZ 1981, 240 (Ls.)

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (1)

alle Zitatstellen anzeigen
• OLG Nürnberg, 03.04.1980 - Ws 815/79

  Beharrliche Arbeitsverweigerung eines Strafgefangenen; Beschränkung der Freizeit; …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 08.12.1980 - Ws 776/80

  Der Leiter der Justizvollzugsanstalt ... ist nach der ständigen Rechtsprechung des Senats zur Einlegung und Begründung der Rechtsbeschwerde befugt (vgl. Senatsbeschluß vom 3. April 1980, Ws 815/79).

alle Zitatstellen anzeigen
• KG, 09.05.2006 - 5 Ws 140/06

  Strafvollzug: Vorenthalten der HNG-Nachrichten; Unbelehrbarkeit des Gefangenen; …

  Auf die Möglichkeit des Schwärzens mußte die Anstalt wegen des erheblichen Verwaltungsaufwandes nicht zurückgreifen (vgl. OLG Hamm NJW 1992, 1337; OLG Nürnberg, Beschluß vom 8. Dezember 1980 - Ws 776/80 - veröffentlicht in juris).
• OLG Celle, 31.08.2010 - 1 Ws 387/10

  Auslegung des Begriffs der "Zeitschrift" i.S.v. § 65 des Niedersächsischen …

  Vielmehr muss für jede eingehende Ausgabe der Zeitschrift geprüft werden, ob ihre Aushändigung das Vollzugsziel oder die Sicherheit oder Ordnung in der Anstalt erheblich gefährdet oder ob Teile der Zeitschrift aus diesen Gründen dem Antragsteller vorenthalten werden müssen (vgl. OLG Nürnberg, NStZ 1981, 240).
• OLG Nürnberg, 02.03.1993 - Ws 130/93
  Im Hinblick auf das in Art. 5 Abs. 1 GG garantierte Grundrecht der Informationsfreiheit ist der nach § 68 Abs. 2 Satz 2 StVollzG zulässige Ausschluß von Zeitungen und Zeitschrift auf das unerläßliche Maß zu beschränken (vgl. OLG Nürnberg NStZ 1981, 240 ;… Schuler in Schwind/Böhm, StVollzG , 2..Aufl., § 68 Rdn. 11 m.w.N.).

• OLG Nürnberg, 03.11.1994 - Ws 997/94
  Eine ausreichende inhaltliche Einzelfallprüfung, die unter diesen Gesichtspunkten eine Anhaltung rechtfertigen könnte (OLG Nürnberg, NStZ 1981, 240 ), ist nicht erkennbar.
• OLG Jena, 17.06.2004 - 1 Ws 118/04

  Bezug der "Unabhängigen Nachrichten" durch einen eine Strafhaft Verbüßenden; § 68 …

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar
• OLG Frankfurt, 26.09.1991 - 3 Ws 383/91
  aber übersehen, daß das Vorenthalten einzelner Schreiben bzw. damit im Zusammenhang stehender Briefbeilagen eine individuelle Prüfung voraussetzt, ob der Eingriff in das durch Artikel 2 GG geschützte Recht des Strafgefangenen auf Briefkontakt zu anderen Personen (BGHSt 27, 175;… Schwind/Böhm, StVollzG , 2. Aufl., § 28 Rdn. 2) unerläßlich ist, um eine Gefährdung des Strafvollzugs und der mit ihr verfolgten Ziele vorzubeugen (vgl. OLG Nürnberg NStZ 1982, 399 ; NStZ 1981, 240 Ls; OLG Hamm NStZ 1985; 143;… Senatsbeschluß a.a.O.).