Rechtsprechung
| LG Göttingen, 15.11.1989 - 5 S 60/89 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 554 a
Fristlose Kündigung; Vertragspflichtverletzung; Hausfrieden; Hausverwalter; Trockenplatz; Wäscheleinen; Wäschetrockenplatz - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- WuM 1990, 18
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Rechtsprechung
| LG Hamburg, 06.10.1989 - 11 S 125/89 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- grundeigentum-verlag.de
BGB § 541 b
Nachtspeicherofen; Zentralheizung; Einsparung von Heizenergie; Duldungspflicht; Modernisierung - juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- WuM 1990, 18
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 28.09.2011 - VIII ZR 242/10
Zu den Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung gemäß § 554 Abs. 3 BGB
Das mache es in aller Regel sogar erforderlich, dem Mieter einen Auszug aus dem Bauplan zu übermitteln, der den Umfang der Arbeiten einschließlich vorgesehener Wandöffnungen und Durchbrüche aufzeige (LG Hamburg, WuM 1990, 18; WuM 1992, 121;… Blank/Börstinghaus, aaO Rn. 45;… Sternel, aaO Rn. VII 159;… noch weitergehend etwa Schmidt-Futterer/Eisenschmid, Mietrecht, 10. Aufl., § 554 BGB Rn. 265, 267; LG Berlin…, Beschluss vom 2. Juli 2004 - 67 T 52/04, juris Rn. 5, das zudem eine Gegenüberstellung von erstrebtem und vorhandenem Ausstattungsbestand verlangt). - KG, 05.08.2004 - 8 W 48/04
Bestimmtheit des Klageantrags: Duldung des Einbaus einer Gasetagenheizung durch …
Vielmehr hätte im Klageantrag der genaue horizontale und vertikale Verlauf der Rohrleitungen angegeben werden müssen (vgl. so auch AG Frankfurt, Urteil vom 06. Februar 1991, WuM 1992, 12; LG Hamburg WuM 1990, 18; 1992, 121). - LG Fulda, 24.01.1992 - 1 S 173/91
Streitwert bei Klage auf Duldung von Modernisierungsmaßnahmen; Ankündigung von …
Ob es erforderlich ist, dem Mieter eine genaue Beschreibung der Maßnahmen zu geben, d.h. auch mitzuteilen, wo etwa Rohrleitungen verlaufen sollen (so LG Hamburg, WuM 1990, 18), kann im vorliegenden Fall dahinstehen, da die Rohrleitungen bereits verlegt sind, ohne dass die Beklagten insoweit Einwände erhoben hätten.
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