Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BGH, 16.11.2006 - IX ZA 26/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,781
BGH, 16.11.2006 - IX ZA 26/06 (https://dejure.org/2006,781)
BGH, Entscheidung vom 16.11.2006 - IX ZA 26/06 (https://dejure.org/2006,781)
BGH, Entscheidung vom 16. November 2006 - IX ZA 26/06 (https://dejure.org/2006,781)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,781) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis

    ZPO § 114 Satz 1; ; ZPO § 544; ; ZPO § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2

  • Wolters Kluwer

    Zurückweisung eines Prozesskostenhilfeantrags aufgrund unzureichender Erfolgsaussichten der beabsichtigten Rechtsverfolgung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 574 Abs. 1
    Zurückweisung der Rechtsbeschwerde mangels Zulassung durch das Beschwerdegericht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Rechtsmittel gegen Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WuM 2007, 41
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (194)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 01.06.2006 - IX ZA 33/05

    Unzulässigkeit der Rechtsbeschwerde betreffend die Bewilligung von …

    Auszug aus BGH, 16.11.2006 - IX ZA 26/06
    Die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde (§ 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO) ist - im Gegensatz zur Regelung der Revision (§ 544 ZPO) - nicht anfechtbar (BGH, Beschl. v. 1. Juni 2006 - IX ZA 33/05, Umdruck S. 2;… Hk-ZPO/Kayser, § 574 Rn. 15).
  • BGH, 10.01.2008 - IX ZB 109/07

    Zurückweisung der Rechtsbeschwerde mangels Zulassung durch das Beschwerdegericht

    Auch von Verfassungs wegen ist eine zusätzliche Überprüfung gerichtlicher Entscheidungen im Wege der Rechtsbeschwerde nicht geboten (BGH, Beschl. v. 16. November 2006 - IX ZA 26/06, WuM 2007, 41;… Zöller/Gummer, ZPO 26. Aufl., § 574 Rn. 16).
  • BGH, 10.05.2012 - IX ZB 295/11

    Rechtsbeschwerde im Insolvenzverfahren: Erforderlichkeit der Zulassung durch das …

    Rn. 16 Der Gesetzgeber hat bewusst von der Möglichkeit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde abgesehen (BT-Drucks. 14/4722 S. 69, 116; BGH, Beschluss vom 7. März 2002 - IX ZB 11/02, BGHZ 150, 133, 135; vom 16. November 2006 - IX ZA 26/06, WuM 2007, 41 Rn. 2).
  • BGH, 13.05.2015 - IX ZA 10/15

    Rechtsbeschwerde gegen den Prozesskostenhilfe versagenden Beschluss des …

    Gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde findet - anders als bei der Revision - keine Nichtzulassungsbeschwerde statt (BGH, Beschluss vom 16. November 2006 - IX ZA 26/06, WuM 2007, 41).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht