Rechtsprechung
| LG Erfurt, 29.02.2008 - 2 T 318/07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,30963) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Erfurt, 29.05.2007 - 14 C 194/07
- LG Erfurt, 29.02.2008 - 2 T 318/07
Papierfundstellen
- WuM 2008, 659
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.05.1991 - VIII ZR 38/90
Formularklauseln in Wohnungsmietvertrag
- OLG Rostock, 29.05.2006 - 3 U 167/05
Formularmäßige Abbedingung der Verlängerung eines Mietvertrages
Auszug aus LG Erfurt, 29.02.2008 - 2 T 318/07
Der vom Amtsgericht insoweit herangezogenen Rechtsprechung des OLG Rostock (vgl. NJW 06, 3217) ist zu folgen, wonach eine Klausel, die sich auf ein für jedermann einsehbaren Gesetzestext bezieht, nicht gegen das Transparenzgebot verstößt.
- BGH, 02.05.2012 - XII ZR 88/10
Wohnraummiete: Umlegung der Betriebskosten auf Grund Vereinbarung der Zahlung …
Ob § 568 BGB aF, auf den im Mietvertrag lediglich verwiesen wird, rechtswirksam abbedungen wurde (bejahend für den Fall, dass ein Formularvertrag nur die Verweisung auf die nicht abgedruckte Norm enthält: OLG Rostock NJW 2006, 3217; LG Erfurt WuM 2008, 283; Lammel WuM 2008, 659; verneinend OLG Schleswig NJW 1995, 2858, 2859; für den Fall, dass die infolge der Nichtgeltung der Bestimmung eintretende Rechtsfolge in einem Formularvertrag genannt wird, bejahend: BGH Urteil vom 15. Mai 1991 - VIII ZR 38/90 - NJW 1991, 1750, 1752), kann jedoch dahinstehen. - LG Köln, 30.12.2022 - 7 O 147/21 Die Parteien können den Ausschluss dieser Bestimmung vereinbaren (allgM, zB BGH NJW 1991, 1750; OLG Oldenburg DWW 2001, 88; MüKoBGB/Bieber Rn. 4; Schmidt-Futterer/Blank Rn. 30 f.; Staudinger/V. Emmerich, 2021, Rn. 18), und zwar auch in AGB (BGH NJW 1991, 1750; KG GE 2014, 460; OLG Rostock NJW 2006, 3217 f.; OLG Dresden ZMR 2017, 391, 392; LG Erfurt WuM 2008, 283; OLG Köln BeckRS 2012, 19425; MüKoBGB/Bieber Rn. 4;… Schmidt-Futterer/Blank Rn. 31; Staudinger/V. Emmerich, 2021, Rn. 19).
dejure.org
Übersicht LG Erfurt
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.