Rechtsprechung
   BGH, 15.11.2005 - X ZR 17/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,1744
BGH, 15.11.2005 - X ZR 17/02 (https://dejure.org/2005,1744)
BGH, Entscheidung vom 15.11.2005 - X ZR 17/02 (https://dejure.org/2005,1744)
BGH, Entscheidung vom 15. November 2005 - X ZR 17/02 (https://dejure.org/2005,1744)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer Nichtigkeitsklage nach Erlöschen des Streitpatents infolge des Ablaufs der Höchstschutzdauer; Erforderlichkeit eines besonderen eigenen Rechtsschutzbedürfnisses des Nichtigkeitsklägers an der Nichtigerklärung des Streitpatents nach seiner ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG (1981) § 81 § 14 § 21 Abs. 1 Nr. 4 § 38
    "Koksofentür"; Rechtsschutzbedürfnis für eine Nichtigkeitsklage nach rechtskräftiger Verurteilung des Nichtigkeitsklägers im Patentverletzungsprozess

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentrecht - Bezugszeichen im Patentanspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 316
 
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Wird zitiert von ... (56)

  • BGH, 16.10.2007 - X ZR 226/02

    Sammelhefter II

    Das Bundespatentgericht hat zu Recht der - auch nach Erlöschen des Streitpatents zulässigen (vgl. Sen.Urt. v. 15.11.2005 - X ZR 17/02, GRUR 2006, 316 - Koksofentür) - Nichtigkeitsklage teilweise entsprochen und sie im Übrigen abgewiesen.

    Der Anmelder oder Patentinhaber, der nur noch für eine bestimmte Ausführungsform der angemeldeten Erfindung Schutz begehrt, ist dabei nicht genötigt, sämtliche Merkmale eines Ausführungsbeispiels in den Anspruch aufzunehmen (Sen.Urt. v. 15.11.2005 - X ZR 17/02, GRUR 2006, 316, 319 - Koksofentür).

  • BGH, 12.12.2006 - X ZR 131/02

    Schussfädentransport

    Die Nichtigkeitsklage ist auch nach Ablauf der Schutzdauer des Streitpatents weiterhin zulässig, weil die von der Beklagten als Patentverletzerin in Anspruch genommene Klägerin ein Rechtsschutzbedürfnis an der Nichtigerklärung des Streitpatents im angegriffenen Umfang hat (st. Rspr.; vgl. Sen.Urt. v. 19.5.2005 - X ZR 188/01, GRUR 2005, 749 - Aufzeichnungsträger; v. 15.11.2005 - X ZR 17/02, GRUR 2006, 316 - Koksofentür; zuletzt Sen.Urt. v. 12.9.2006 - X ZR 49/02).
  • OLG Düsseldorf, 30.12.2011 - 20 U 171/10

    Umfang des urheberrechtlichen Schutzes von Werken der Aktionskunst

    Die streitgegenständliche Fotoserie lässt das Aktionskunstwerk - anders als etwa die Fernsehaufzeichnung einer Konzertaufführung das Musikwerk (vgl. BGH GRUR 2006, 316- Alpensinfonie) - nicht unberührt, sondern greift mit der dargestellten "Verkürzung" und Akzentuierung in die persönlich geistige Schöpfung tief ein.
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