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   BGH, 13.10.2015 - X ZR 74/14   

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https://dejure.org/2015,36020
BGH, 13.10.2015 - X ZR 74/14 (https://dejure.org/2015,36020)
BGH, Entscheidung vom 13.10.2015 - X ZR 74/14 (https://dejure.org/2015,36020)
BGH, Entscheidung vom 13. Januar 2015 - X ZR 74/14 (https://dejure.org/2015,36020)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Luftkappensystem

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 PatG, Art 69 EuPatÜbk
    Patentverletzung: Verwirklichung der geschützten Lehre durch eine im Patentanspruch nicht erwähnte schwächer wirkende Maßnahme - Luftkappensystem

  • damm-legal.de

    Stärkere Wirkungsweise eines Patents umfasst auch die schwächere

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an zwei sich nur nur graduell unterscheidende Maßnahmen in einer Patentschrift zur Differenzierung des Patenanspruchs im Zusammenhang mit dem Blockieren und Drosseln eines Luftstroms; Erwähnung einer stärker wirkenden Maßnahme zur Bezugnahme dieser auf den ...

  • kanzlei.biz

    Zur Auslegung von Patentmerkmalen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EPÜ Art. 69; PatG § 14
    Anforderungen an zwei sich nur nur graduell unterscheidende Maßnahmen in einer Patentschrift zur Differenzierung des Patenanspruchs im Zusammenhang mit dem Blockieren und Drosseln eines Luftstroms; Erwähnung einer stärker wirkenden Maßnahme zur Bezugnahme dieser auf den ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Stärkere Wirkungsweise eines Patents umfasst auch die schwächere

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Bei Auslegung eines Patents kommt es auf den technischen Sinn unter Berücksichtigung von Aufgabe und Lösung an

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Bei Auslegung eines Patents kommt es auf den technischen Sinn unter Berücksichtigung von Aufgabe und Lösung an

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Technischer Sinn der verwendeten Begriffe bei Auslegung eines Patents entscheidend

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Luftkappensystem

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Technischer Sinn der verwendeten Begriffe bei Auslegung eines Patents entscheidend

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2016, 169
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • OLG Düsseldorf, 30.03.2017 - 15 U 66/15

    Haier ./. Sisvel: FRAND-Lizenzen

    Vielmehr ist der technische Sinngehalt des Anspruchs zu ermitteln, den der Fachmann dem Anspruchswortlaut beilegt (BGH GRUR 2002, 515 - Schneidmesser I; BGH GRUR 2008, 779 Rn. 30 - Mehrgangnabe), wobei Aufgabe und Lösung, wie sie sich objektiv aus dem Patent ergeben, zu berücksichtigen sind (BGH GRUR 2016, 169 Rn. 16 - Luftkappensystem).
  • OLG Düsseldorf, 22.02.2018 - 15 U 102/16

    Auslegung einer Lizenzvereinbarung hinsichtlich der Einbeziehung eines bestimmten

    Er wird deren Sinngehalt nicht nur aufgrund sprachlich-wissenschaftlicher Überlegungen bestimmen (BGH GRUR 2016, 921 - Permetrexed; BGH GRUR 2016, 169 - Luftkappensystem; BGH GRUR 2011, 607 - Kosmetisches Sonnenschutzmittel III; BGH GRUR 1999, 909 - Spannschraube).

    Der Fachmann wird vielmehr, wie stets geboten, mittels einer funktionsorientierten Auslegung den technischen Sinngehalt des Merkmals im Kontext der Ansprüche eruieren (vgl. nur BGH GRUR 2016, 921 - Permetrexed; BGH GRUR 2016, 169 - Luftkappensystem; BGH GRUR 2015, 875 - Rotorelemente).

    Selbst wenn der Fachmann das von der Beklagten dargetane Verständnis verinnerlicht haben sollte und davon auszugehen ist, dass in einem Patent regelmäßig Begriffe mit ihrem auf dem betreffenden Fachgebiet üblichen Inhalt verwendet werden (BGH GRUR 2016, 169 - Luftkappensystem; OLG Düsseldorf I-15 U 95/16, Urt. v. 26.10.2017), bedarf es stets der Überprüfung, ob der allein maßgebliche technische Sinngehalt des Patentanspruchs vom allgemeinen Fachverständnis abweicht.

    Eine solche Abweichung ist nicht nur dann anzunehmen, wenn das jeweilige Patent explizit positive Anhaltspunkte für ein abweichendes Begriffsverständnis aufweist, sondern auch dann, wenn die maßgebliche Berücksichtigung der objektiven Aufgabe und Lösung des Klagepatents zu dem divergierenden Begriffsverständnis führt (BGH GRUR 2016, 169 - Luftkappensystem).

  • OLG München, 18.05.2017 - 6 U 3039/16

    Einstweiliger Rechtsschutz bei äquivalenter Patentverletzung - Pemetrexed

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist für die Auslegung eines Patents nicht die sprachliche oder logisch-wissenschaftliche Bedeutung der im Patentanspruch verwendeten Begriffe maßgeblich, sondern deren technischer Sinn, der unter Berücksichtigung von Aufgabe und Lösung, wie sie sich objektiv aus dem Patent ergeben, zu bestimmen ist (BGH GRUR 2016, 169 Rn. 16 m. w. N. - Luftkappensystem).

    Maßgeblich sind dabei der Sinngehalt eines Patentanspruchs in seiner Gesamtheit und der Beitrag, den die einzelnen Merkmale zum Leistungsergebnis der patentierten Erfindung beitragen; aus der Funktion der einzelnen Merkmale im Kontext des Patentanspruchs ist abzuleiten, welches technische Problem diese Merkmale für sich und in ihrer Gesamtheit tatsächlich lösen (BGH GRUR 2016, 169 Rn. 16 m. w. N. - Luftkappensystem).

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