Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• Bundesfinanzhof

  EStG § 7g Abs 1 S 2 Nr 1 Buchst c, EStG § 7g Abs 3, FGO § 115 Abs 2 Nr 1, EStG VZ 2011
  Rückgängigmachung eines Investitionsabzugsbetrags bei Nichtinvestition

• rechtsinformationen.bund.de

  Rückgängigmachung eines Investitionsabzugsbetrags bei Nichtinvestition

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 7g Abs 1 S 2 Nr 1 Buchst c EStG 2009, § 7g Abs 3 EStG 2009, § 115 Abs 2 Nr 1 FGO, EStG VZ 2011
  Rückgängigmachung eines Investitionsabzugsbetrags bei Nichtinvestition

• IWW

  § ... 7g Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 Buchst. c des Einkommensteuergesetzes (EStG), § 173 Abs. 1 Nr. 1 der Abgabenordnung (AO), § 173 Abs. 1 Nr. 1, 2 AO, § 7g Abs. 3 Satz 2 EStG, § 7g Abs. 3 EStG, § 7g Abs. 1 EStG, § 116 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO, § 7g Abs. 3 Satz 1 EStG, § 7g EStG, §§ 6b, 6c EStG, § 135 Abs. 2 FGO, § 116 Abs. 5 Satz 2 Halbsatz 2 FGO

• Wolters Kluwer

  Rückgängigmachung eines wegen Überschreitens der Gewinnsgrenze rechtswidrig gewährten Investitionsabzugsbetrages

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rückgängigmachung eines wegen Überschreitens der Gewinnsgrenze rechtswidrig gewährten Investitionsabzugsbetrages

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• IWW (Kurzinformation)

  Investitionsabzugsbetrag (IAB) | Rückgängigmachung eines unzulässigerweise gebildeten IAB bei Nichtinvestition

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Rückgängigmachung eines IAB bei Nichtinvestition

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Rückgängigmachung eines Investitionsabzugsbetrags bei Nichtinvestition

• pwc.de (Kurzinformation)

  Rückgängigmachung eines Investitionsabzugsbetrags bei Nichtinvestition

• bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

  Rückgängigmachung eines Investitionsabzugsbetrags

• datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

  Rückgängigmachung eines Investitionsabzugsbetrags bei Nichtinvestition

In Nachschlagewerken

• smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts

  Investitionsabzugsbeträge nach § 7g EStG

  Rückabwicklung des Investitionsabzugsbetrages

  Korrektur nach § 7g Abs. 3 EStG

  Rechtslage bis VZ 2015

Verfahrensgang

• FG Hamburg, 06.11.2017 - 2 K 197/17
• BFH, 05.02.2018 - X B 161/17

Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (4)

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• BFH, 21.09.2009 - VI B 31/09

  Progressionsvorbehalt bei Elterngeld

  Auszug aus BFH, 05.02.2018 - X B 161/17

  Rn. 13 An der Klärungsbedürftigkeit fehlt es insbesondere dann, wenn die in der Beschwerdebegründung aufgeworfene Rechtsfrage offensichtlich so zu beantworten ist, wie es das FG getan hat, die Rechtslage also eindeutig ist (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 21. September 2009 VI B 31/09, BFHE 226, 329, BStBl II 2011, 382, …und vom 14. April 2011 X B 104/10, BFH/NV 2011, 1343, unter b).
• BFH, 28.04.2005 - IV R 30/04

  Zur Auflösung einer überhöht gebildeten Ansparabschreibung

  Auszug aus BFH, 05.02.2018 - X B 161/17

  So hat der BFH insoweit ausdrücklich entschieden, dass auch bei der Gewinnermittlung durch Einnahmen-Überschuss-Rechnung eine Ansparabschreibung im Fall der Nichtinvestition durch Ansatz einer entsprechenden Betriebseinnahme aufzulösen war, ohne dass es darauf ankam, ob die Vornahme der Ansparabschreibung rechtmäßig war (BFH-Urteil vom 28. April 2005 IV R 30/04, BFHE 209, 496, BStBl II 2005, 704, unter II.2.a, unter Berufung auf Rechtsprechung zu §§ 6b, 6c EStG).
• BFH, 14.04.2011 - X B 104/10

  Gewinnrealisierung bei Ansprüchen, deren Erwerb vom Nichteintritt eines …

  Auszug aus BFH, 05.02.2018 - X B 161/17

  Rn. 13 An der Klärungsbedürftigkeit fehlt es insbesondere dann, wenn die in der Beschwerdebegründung aufgeworfene Rechtsfrage offensichtlich so zu beantworten ist, wie es das FG getan hat, die Rechtslage also eindeutig ist (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 21. September 2009 VI B 31/09, BFHE 226, 329, BStBl II 2011, 382, und vom 14. April 2011 X B 104/10, BFH/NV 2011, 1343, unter b).
• FG Hamburg, 06.11.2017 - 2 K 197/17

  Rückgängigmachung eines Investitionsabzugsbetrags

  Auszug aus BFH, 05.02.2018 - X B 161/17

  Die Beschwerde des Klägers wegen Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Finanzgerichts Hamburg vom 6. November 2017 2 K 197/17 wird als unbegründet zurückgewiesen.

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• BFH, 03.12.2019 - X R 11/19

  Rückgängigmachung eines Investitionsabzugsbetrags trotz durchgeführter …

  Der Senat hat bereits entschieden, dass die für das Jahr des Abzugs geltende spezielle Korrekturvorschrift des § 7g Abs. 3 Satz 2 EStG 2008 auch dann anwendbar ist, wenn bereits die Voraussetzungen für die Vornahme des Investitionsabzugs nicht vorgelegen hatten (Beschluss vom 05.02.2018 - X B 161/17, BFH/NV 2018, 527).
• FG Rheinland-Pfalz, 26.02.2019 - 3 K 1658/18

  Rückgängigmachung eines Investitionsabzugsbetrags

  Ob der IAB schon gar nicht hätte in Anspruch genommen werden dürfen, bedarf hier allerdings keiner weiteren Prüfung bzw. Aufklärung, weil er auch dann nach § 7g Abs. 3 EStG 2008 rückgängig gemacht werden kann bzw. muss, sofern die tatbestandlichen Voraussetzungen dieser Vorschrift vorliegen (BFH-Beschluss vom 05. Februar 2018 X B 161/17, BFH/NV 2018, 527).
• BFH, 15.11.2018 - XI B 49/18

  Durch Insolvenzplan entstehender Gewinn als Masseverbindlichkeit

  Es fehlt an der Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage, wenn sie offensichtlich so zu beantworten ist, wie es das FG in seiner Entscheidung getan hat (vgl. BFH-Beschlüsse vom 5. Februar 2018 X B 161/17, BFH/NV 2018, 527, Rz 13;… vom 15. Mai 2018 I B 114/17, BFH/NV 2018, 1092, Rz 16).

• BFH, 05.07.2018 - X B 24/18

  Voraussetzungen der mittelbaren Zulageberechtigung

  Rn. 9 An der Klärungsbedürftigkeit fehlt es insbesondere dann, wenn die Rechtsfrage offensichtlich so zu beantworten ist, wie es das FG getan hat, die Rechtslage also eindeutig ist (BFH-Beschlüsse vom 21. September 2009 VI B 31/09, BFHE 226, 329, BStBl II 2011, 382, und vom 5. Februar 2018 X B 161/17, BFH/NV 2018, 527, Rz 13).
• FG Köln, 13.11.2018 - 15 K 1325/17

  Änderung eines Einkommensteuerbescheids im Hinblick auf die Minderung des Gewinns …

  Hierfür spricht auch die Rechtsprechung des BFH, wonach eine Korrektur nach § 7g Abs. 3 EStG selbst dann möglich ist, wenn der ursprüngliche Abzugsbetrag nie hätte gewährt werden dürfen (BFH-Urteil vom 5. Februar 2018, X B 161/17, BFH/NV 2018, 527; zuvor Urteil des FG Hamburg vom 6. November 2017, 2 K 197/17, EFG 2018, 294).
• BFH, 18.03.2026 - IV B 46/25

  Zum zeitlichen Anwendungsbereich von § 7g EStG i.d.F. des JStG 2020

  Rn. 31 Eine Rückgängigmachung des IAB wegen fehlender Hinzurechnung ist nicht dadurch ausgeschlossen, dass der IAB wegen fehlender tatbestandlicher Voraussetzungen (§ 7g Abs. 1 EStG) im Abzugsjahr erst gar nicht hätte in Anspruch genommen werden können und dies verfahrensrechtlich nicht mehr korrigiert werden kann (BFH-Beschluss vom 05.02.2018 - X B 161/17, Rz 16; BFH-Urteil vom 03.12.2019 - X R 11/19, BFHE 266, 571, BStBl II 2020, 276, Rz 16).
• BFH, 05.11.2020 - X B 50/20

  Keine Anwendung von § 129 AO auf die maschinelle Gewährung und Rückforderung von …

  An der Klärungsbedürftigkeit fehlt es insbesondere dann, wenn die Rechtsfrage offensichtlich so zu beantworten ist, wie es das Finanzgericht (FG) getan hat, die Rechtslage also eindeutig ist (BFH-Beschlüsse vom 21.09.2009 - VI B 31/09, BFHE 226, 329, BStBl II 2011, 382, und vom 05.02.2018 - X B 161/17, BFH/NV 2018, 527, Rz 13).
• BFH, 17.07.2024 - X B 104/23

  Kein unbeschränkter Abzug von Beiträgen zur privaten Krankenversicherung, wenn …

  Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Rechtsfrage offensichtlich so zu beantworten ist, wie es das FG --hier auf Grundlage der bereits vorhandenen höchstrichterlichen Rechtsprechung-- getan hat, die Rechtslage also eindeutig ist (Senatsbeschlüsse vom 05.02.2018 - X B 161/17, BFH/NV 2018, 527, Rz 13;… vom 05.11.2020 - X B 50/20, BFH/NV 2021, 290, Rz 8).
• FG Köln, 10.09.2020 - 1 K 1018/18

  Rückgängigmachung eines zu Unrecht gewährten Investitionsabzugsbetrags (IAB)

  Zudem habe der BFH (X B 161/17) eine Korrektur für zulässig gehalten, selbst wenn der IAB von Anfang an zu Unrecht gewährt worden sei.