Volltextveröffentlichungen (5)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• Judicialis

  FGO § 54; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 1; ; FGO § 56; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; ; ZPO § 222 Abs. 1; ; BGB § 187 Abs. 1; ; BGB § 188 Abs. 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de

  Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör wegen abgelehnter Terminänderung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Beschwerde wegen Nichtzulassung der Revision unter dem Aspekt des Fristlaufs für die Begründung; Grundlagen für die Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Ablehnung eines Antrags auf Verlegung des Termins der mündlichen Verhandlung unter dem Aspekt des ...

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

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• BFH, 15.06.2001 - IV B 25/00

  Verfahrensfehler - Gewährung von rechtlichem Gehör - Überwiegende …

  Auszug aus BFH, 22.03.2005 - X B 166/04

  Deshalb erfordert eine schlüssige Rüge dieses Verfahrensmangels, dass zur Begründung des Verlegungsantrags erhebliche Gründe substantiiert vorgetragen wurden (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 15. Juni 2001 IV B 25/00, BFH/NV 2001, 1579).
• BFH, 22.03.2005 - X B 168/04

  Zulassung der Revision wegen schwerwiegenden Fehlers des FG; Ablehnung eines …

  Auszug aus BFH, 22.03.2005 - X B 166/04

  Im Verfahren X B 168/04 hat im Übrigen der Kläger selbst diese Tatsache in der Erwiderung vom 27. Januar 2005 auf den Schriftsatz des Beklagten und Beschwerdegegners (Finanzamt) betont.

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• BFH, 02.06.2010 - V B 139/08

  Ablehnung eines Antrags auf Terminverlegung bei Teilnahme an Fortbildungsseminar …

  Das FG ist zu Recht davon ausgegangen, dass wegen des Grundsatzes der Verfahrensbeschleunigung der Terminplanung des Gerichts in der Regel Vorrang gebührt (…BFH-Beschluss vom 29. Juli 2003 V B 11/02, BFH/NV 2004, 59; vgl. auch BFH-Beschluss vom 22. März 2005 X B 166/04, juris zum Urlaub des Prozessbevollmächtigten).
• BFH, 16.09.2008 - X B 224/06

  Nichtzulassungsbeschwerde: Ablehnung eines Antrags auf Terminverlegung, …

  Das Vorliegen dieser Voraussetzungen muss dem Verlegungsgesuch entnommen werden können, woran es bei dem Antrag des Prozessbevollmächtigten vom 5. August 2006 fehlt (vgl. Senatsbeschluss vom 22. März 2005 X B 166/04, nicht veröffentlicht).