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Rechtsprechung
   BFH, 25.11.2008 - X B 214/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,11162
BFH, 25.11.2008 - X B 214/07 (https://dejure.org/2008,11162)
BFH, Entscheidung vom 25.11.2008 - X B 214/07 (https://dejure.org/2008,11162)
BFH, Entscheidung vom 25. November 2008 - X B 214/07 (https://dejure.org/2008,11162)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • openjur.de

    Richterliche Hinweispflicht; Verstoß gegen § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO als Verfahrensmangel; Rüge einer Verletzung der gerichtlichen Sachaufklärungspflicht durch Übergehen entscheidungserheblicher Beweisanträge

  • Judicialis

    FGO § 115 Abs. 2; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 3; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; ; FGO § 96 Abs. 1 Satz 1; ; AO § 152 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de

    Richterliche Hinweispflicht gemäß § 76 Abs. 2 FGO; Verstoß gegen § 96 Abs. 1 Satz 1 Als Verfahrensmangel; Rüge der Verletzung der gerichtlichen Sachaufklärungspflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anforderungen an den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rüge der Nichtberücksichtigung eines Schreibens bei der Überprüfung der Rechtmäßigkeit von Einspruchsentscheidungen; Behauptete fehlende Durchführung von ausreichenden Ermessenserwägungen ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (7)

  • BFH, 11.06.1997 - X R 14/95

    Isolierte Verspätungszuschlagsfestsetzung zulässig; mit dem Höchstbetrag von 10 …

    Auszug aus BFH, 25.11.2008 - X B 214/07
    Der Kläger macht geltend, das angefochtene Urteil weiche von den Grundsätzen des Senatsurteils vom 11. Juni 1997 X R 14/95 (BFHE 183, 21, BStBl II 1997, 642) und dem Beschluss des 2. Senats des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 19. Oktober 1966 2 BvR 652/65 (BStBl III 1967, 166) ab.

    Der angerufene Senat kann offenlassen, ob die Beschwerdebegründung die Grundsätze der Senatsentscheidung in BFHE 183, 21, BStBl II 1997, 642 zutreffend wiedergibt.

    Auch muss der angerufene Senat keine Überlegungen dazu anstellen, ob die Grundsätze, die das BVerfG in der vorstehend genannten Entscheidung aufgestellt hat, deshalb überholt sind, weil der Gesetzgeber den Höchstbetrag von 10 % der festgesetzten Steuer durch die absolute Höchstgrenze von 25 000 EUR (§ 152 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 2 AO) begrenzt hat (vgl. hierzu Senatsurteil in BFHE 183, 21, BStBl II 1997, 642, unter II.2.e der Urteilsgründe).

  • BFH, 27.09.1999 - I B 83/98

    Wohnsitz; Beibehaltung

    Auszug aus BFH, 25.11.2008 - X B 214/07
    Bei dieser Sachlage ist im Allgemeinen davon auszugehen, dass das FG die damit im Zusammenhang stehenden Vorgänge nicht nur zur Kenntnis genommen, sondern im Rahmen der rechtlichen Würdigung in Erwägung gezogen hat, auch wenn es sich in den schriftlichen Entscheidungsgründen nicht ausdrücklich damit auseinandergesetzt hat (BFH-Beschluss vom 27. September 1999 I B 83/98, BFH/NV 2000, 673).
  • BFH, 17.12.1999 - VII B 183/99

    Beweisantrag; Rügeverlust

    Auszug aus BFH, 25.11.2008 - X B 214/07
    Dies gilt jedenfalls dann, wenn der betroffene Verfahrensbeteiligte in der maßgeblichen mündlichen Verhandlung fachkundig vertreten war (BFH-Beschluss vom 17. Dezember 1999 VII B 183/99, BFH/NV 2000, 597).
  • BFH, 25.09.2007 - IX B 199/06

    Darlegung einer Divergenz (hier: Schuldvorwurf bei Einschaltung eines …

    Auszug aus BFH, 25.11.2008 - X B 214/07
    Ein Verstoß gegen § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO ist ein Verfahrensmangel i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 25. September 2007 IX B 199/06, BFH/NV 2008, 26).
  • BVerfG, 14.12.1966 - 1 BvR 496/65

    Verfassungsmäßigkeit der Gesellschafterhaftung für Gewerbe- und Umsatzsteuer

    Auszug aus BFH, 25.11.2008 - X B 214/07
    Der Kläger macht geltend, das angefochtene Urteil weiche von den Grundsätzen des Senatsurteils vom 11. Juni 1997 X R 14/95 (BFHE 183, 21, BStBl II 1997, 642) und dem Beschluss des 2. Senats des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 19. Oktober 1966 2 BvR 652/65 (BStBl III 1967, 166) ab.
  • BFH, 13.07.2005 - II S 5/05

    NZB: Anhörungsrüge

    Auszug aus BFH, 25.11.2008 - X B 214/07
    Dies ist jedoch kein verfahrensrechtlicher, sondern ein materiell-rechtlicher Mangel, der die Zulassung der Revision nicht rechtfertigt (BFH-Beschluss vom 13. Juli 2005 II S 5/05, BFH/NV 2005, 2215).
  • BVerfG, 19.10.1966 - 2 BvR 652/65

    Verfassungsgemäßheit des § 168 Abs. 2 Abgabenordnung (AO)

    Auszug aus BFH, 25.11.2008 - X B 214/07
    Der Kläger macht geltend, das angefochtene Urteil weiche von den Grundsätzen des Senatsurteils vom 11. Juni 1997 X R 14/95 (BFHE 183, 21, BStBl II 1997, 642) und dem Beschluss des 2. Senats des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 19. Oktober 1966 2 BvR 652/65 (BStBl III 1967, 166) ab.
  • BFH, 10.02.2015 - V B 87/14

    Verfahrensfehler durch Nichtberücksichtigung des Gesamtergebnisses des …

    Ein Verstoß gegen § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO ist ein Verfahrensmangel i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 25. November 2008 X B 214/07, juris, …und vom 25. September 2007 IX B 199/06, BFH/NV 2008, 26).
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