Volltextveröffentlichungen (6)

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• openjur.de

  Anforderungen an die schlüssige Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung

• Judicialis

  FGO § 116 Abs. 3 Satz 3; ; BewG § 68 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2; ; BewG § 68 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2; ; ApBetrO § 4 Abs. 2 Satz 4; ; EStG § 7 Abs. 1; ; EStG § 7 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de

  Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• IWW (Kurzinformation)

  Betriebsprüfung - Wie werden Mietereinbauten in der Apotheke abgeschrieben?

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Einordnung der im Verkaufsraum einer Apotheke ("Offizin") eingebauten Klimaanlage und eingebauten wärmedämmenden Fenster als Betriebsvorrichtungen und damit als bewegliche Wirtschaftsgüter; Rechtmäßigkeit des "Abschreibungssatzes" in Höhe von 3 % für Anschaffungskosten ...

Verfahrensgang

• FG München, 11.09.2007 - 12 K 4552/06
• BFH, 27.05.2008 - X B 217/07

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (12)

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• BFH, 30.01.1995 - GrS 4/92

  Berücksichtigung des Angehörigen durch die unentgeltliche Nutzungsüberlassung …

  Auszug aus BFH, 27.05.2008 - X B 217/07

  Dieses BFH-Urteil enthalte jedoch keine Begründung, sondern verweise seinerseits auf die Gründe des Beschlusses des Großen Senats des BFH vom 30. Januar 1995 GrS 4/92 (BFHE 176, 267, BStBl II 1995, 281, unter C.V.).

  Der Beschluss des Großen Senats des BFH in BFHE 176, 267, BStBl II 1995, 281 beziehe sich auf ein vom Ehegatten des Steuerpflichtigen diesem unentgeltlich eingeräumtes Nutzungsrecht.

  Aus diesem Grund könnten die im Beschluss des Großen Senats des BFH in BFHE 176, 267, BStBl II 1995, 281 entwickelten Grundsätze nicht auf den Bereich der gewerblichen Mietverträge übertragen werden.

  In dem grundlegenden Beschluss in BFHE 176, 267, BStBl II 1995, 281 hat der Große Senat des BFH entschieden, dass der Nutzungsberechtigte die von ihm getragenen Herstellungskosten betreffend den Aus- und Umbau des von ihm genutzten fremden Gebäudes (Gebäudeteils) nach dem Vorbild von Bauten auf fremdem Grund und Boden "wie ein materielles Wirtschaftsgut" zu aktivieren habe.

  Werde demnach dessen Nutzungsbefugnis "wie ein materielles Wirtschaftsgut" behandelt, so seien entgegen der früheren Rechtsprechung AfA nicht (mehr) nach der voraussichtlichen Dauer des Nutzungsrechts, sondern nach den für die Gebäude-AfA maßgeblichen Grundsätzen vorzunehmen (Beschluss des Großen Senats des BFH in BFHE 176, 267, BStBl II 1995, 281, unter C.V.).

  Schon aus diesen Erwägungen des Großen Senats lässt sich entnehmen, dass es entgegen der von der Klägerin vertretenen Ansicht für die Sachbehandlung der Herstellungskosten und deren Verteilung im Wege der AfA keine Rolle spielen kann, ob sich die (obligatorische) Nutzungsbefugnis des Steuerpflichtigen auf ein unentgeltliches (z.B. Leihe; so in dem Ausgangsverfahren, das dem Beschluss des Großen Senats des BFH in BFHE 176, 267, BStBl II 1995, 281 zugrunde lag) oder auf ein entgeltliches Rechtsverhältnis (z.B. Miete oder Pacht) gründet.

  Die bloßen Hinweise der Klägerin darauf, der BFH habe den mit Beschluss des Großen Senats in BFHE 176, 267, BStBl II 1995, 281 eingeleiteten Rechtsprechungswandel in Bezug auf die Bemessung der Nutzungsdauer bislang weder hinreichend noch überzeugend begründet und die vom Großen Senat im vorstehenden Beschluss anhand eines unentgeltlichen Nutzungsrechts entwickelten Grundsätze könnten nicht auf entgeltliche Nutzungsverhältnisse (zwischen einander fremden Personen) übertragen werden, reichen hierfür nicht aus.

• BFH, 28.06.2002 - III B 28/02

  NZB; BFH-Entscheidung zur Sicherung einer einheitlichen Rspr.; Anspruch auf …

  Auszug aus BFH, 27.05.2008 - X B 217/07

  Die Anlage müsse von nur untergeordneter Bedeutung für die Nutzung des Gebäudes für Menschen sein (BFH-Beschluss vom 28. Juni 2002 III B 28/02, BFH/NV 2002, 1474).

  Ebenso hat der BFH in mehreren Entscheidungen zu den (abstrakten) Voraussetzungen Stellung genommen, unter denen Klimaanlagen und vergleichbare Wirtschaftsgüter zu den Betriebsvorrichtungen gehören (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 17. Mai 1968 VI R 205/67, BFHE 92, 382, BStBl II 1968, 567, betreffend eine zur Möbellagerung erforderliche Lüftungs- und Befeuchtungsanlage; vom 5. März 1971 III R 90/69, BFHE 102, 107, BStBl II 1971, 455, unter 3.b, betreffend Klima- und Lüftungsanlage einschließlich der Luftschleieranlagen in einem Warenhaus; vom 7. März 1974 VIII R 30/71, BFHE 112, 205, BStBl II 1974, 429, betreffend die Be- und Entlüftungsanlage in den Verkaufs- und Ausstellungsräumen eines Möbeleinzelhandelsgeschäfts; vom 5. September 2002 III R 8/99, BFHE 200, 164, BStBl II 2002, 877, betreffend Wärmerückgewinnungsanlage in einem Fleischerhandwerksbetrieb; vom 9. August 2001 III R 43/98, BFHE 196, 429, BStBl II 2002, 100, betreffend Be- und Entlüftungsanlage in einem Friseurgeschäft;… BFH-Beschlüsse vom 5. Dezember 1996 III B 26/94, BFH/NV 1997, 518, betreffend Klimaanlage, die überwiegend der "Innenverpackung" von Erzeugnissen dient; in BFH/NV 2002, 1474, betreffend Be- und Entlüftung sowie Klimaanlagen).

  In diesen Entscheidungen hat der BFH klargestellt, dass Be- und Entlüftungs- sowie Klimaanlagen im Regelfall primär der Gebäudenutzung dienen, die den Aufenthalt von Menschen in den belüfteten Räumen ermöglichen oder zumindest angenehmer gestalten sollen und nur bei Vorliegen besonderer Umstände ausnahmsweise als Betriebsvorrichtungen qualifiziert werden können (vgl. z.B. BFH-Urteil in BFHE 196, 429, BStBl II 2002, 100, unter II.1.b, m.w.N. aus der Rechtsprechung; BFH-Beschluss in BFH/NV 2002, 1474, unter 1.c).

  In derartigen Fällen sind die besonderen Verhältnisse des Einzelfalls maßgebend (BFH-Beschluss in BFH/NV 2002, 1474, unter 1.c).

• BFH, 09.08.2001 - III R 43/98

  Einbringung bei Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG

  Auszug aus BFH, 27.05.2008 - X B 217/07

  Ebenso hat der BFH in mehreren Entscheidungen zu den (abstrakten) Voraussetzungen Stellung genommen, unter denen Klimaanlagen und vergleichbare Wirtschaftsgüter zu den Betriebsvorrichtungen gehören (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 17. Mai 1968 VI R 205/67, BFHE 92, 382, BStBl II 1968, 567, betreffend eine zur Möbellagerung erforderliche Lüftungs- und Befeuchtungsanlage; vom 5. März 1971 III R 90/69, BFHE 102, 107, BStBl II 1971, 455, unter 3.b, betreffend Klima- und Lüftungsanlage einschließlich der Luftschleieranlagen in einem Warenhaus; vom 7. März 1974 VIII R 30/71, BFHE 112, 205, BStBl II 1974, 429, betreffend die Be- und Entlüftungsanlage in den Verkaufs- und Ausstellungsräumen eines Möbeleinzelhandelsgeschäfts; vom 5. September 2002 III R 8/99, BFHE 200, 164, BStBl II 2002, 877, betreffend Wärmerückgewinnungsanlage in einem Fleischerhandwerksbetrieb; vom 9. August 2001 III R 43/98, BFHE 196, 429, BStBl II 2002, 100, betreffend Be- und Entlüftungsanlage in einem Friseurgeschäft;… BFH-Beschlüsse vom 5. Dezember 1996 III B 26/94, BFH/NV 1997, 518, betreffend Klimaanlage, die überwiegend der "Innenverpackung" von Erzeugnissen dient;… in BFH/NV 2002, 1474, betreffend Be- und Entlüftung sowie Klimaanlagen).

  In diesen Entscheidungen hat der BFH klargestellt, dass Be- und Entlüftungs- sowie Klimaanlagen im Regelfall primär der Gebäudenutzung dienen, die den Aufenthalt von Menschen in den belüfteten Räumen ermöglichen oder zumindest angenehmer gestalten sollen und nur bei Vorliegen besonderer Umstände ausnahmsweise als Betriebsvorrichtungen qualifiziert werden können (vgl. z.B. BFH-Urteil in BFHE 196, 429, BStBl II 2002, 100, unter II.1.b, m.w.N. aus der Rechtsprechung;… BFH-Beschluss in BFH/NV 2002, 1474, unter 1.c).

  Es hat in diesem Zusammenhang im Einklang mit der Rechtsprechung des BFH darauf hingewiesen, es sei nicht entscheidend, dass die genannten Anlagen und Baumaßnahmen zwecks Gewährleistung einer bestimmten Lagertemperatur notwendig gewesen seien (vgl. z.B. BFH-Urteil in BFHE 196, 429, BStBl II 2002, 100, unter II.1.a).

• BFH, 15.10.1996 - VIII R 44/94

  1. Zur Aktivierung von Mietereinbauten und -umbauten in der Bilanz des Mieters 2. …

  Auszug aus BFH, 27.05.2008 - X B 217/07

  Dabei habe sich das FG auf das BFH-Urteil vom 15. Oktober 1996 VIII R 44/94 (BFHE 182, 344, BStBl II 1997, 533) berufen.

  Konsequenterweise hat denn auch die in der Folgezeit ergangene ständige Rechtsprechung des BFH die vom Großen Senat entwickelten Grundsätze auch auf entgeltliche Nutzungsverhältnisse angewendet (vgl. z.B. BFH-Urteile in BFHE 182, 344, BStBl II 1997, 533; vom 30. Juli 1997 I R 65/96, BFHE 184, 297, BStBl II 1998, 402;… vom 4. Mai 2004 XI R 43/01, BFH/NV 2004, 1397).

• BFH, 05.09.2002 - III R 8/99

  Wärmerückgewinnungsanlage als Betriebsvorrichtung

  Auszug aus BFH, 27.05.2008 - X B 217/07

  Entscheidend sei, ob die Gegenstände von ihrer Funktion her unmittelbar zur Ausübung des Gewerbes genutzt würden, wobei es genüge, wenn die Anlage dem Betrieb des Gewerbes als Hauptzweck diene (BFH-Urteil vom 5. September 2002 III R 8/99, BFHE 200, 164, BStBl II 2002, 877).

  Ebenso hat der BFH in mehreren Entscheidungen zu den (abstrakten) Voraussetzungen Stellung genommen, unter denen Klimaanlagen und vergleichbare Wirtschaftsgüter zu den Betriebsvorrichtungen gehören (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 17. Mai 1968 VI R 205/67, BFHE 92, 382, BStBl II 1968, 567, betreffend eine zur Möbellagerung erforderliche Lüftungs- und Befeuchtungsanlage; vom 5. März 1971 III R 90/69, BFHE 102, 107, BStBl II 1971, 455, unter 3.b, betreffend Klima- und Lüftungsanlage einschließlich der Luftschleieranlagen in einem Warenhaus; vom 7. März 1974 VIII R 30/71, BFHE 112, 205, BStBl II 1974, 429, betreffend die Be- und Entlüftungsanlage in den Verkaufs- und Ausstellungsräumen eines Möbeleinzelhandelsgeschäfts; vom 5. September 2002 III R 8/99, BFHE 200, 164, BStBl II 2002, 877, betreffend Wärmerückgewinnungsanlage in einem Fleischerhandwerksbetrieb; vom 9. August 2001 III R 43/98, BFHE 196, 429, BStBl II 2002, 100, betreffend Be- und Entlüftungsanlage in einem Friseurgeschäft;… BFH-Beschlüsse vom 5. Dezember 1996 III B 26/94, BFH/NV 1997, 518, betreffend Klimaanlage, die überwiegend der "Innenverpackung" von Erzeugnissen dient;… in BFH/NV 2002, 1474, betreffend Be- und Entlüftung sowie Klimaanlagen).

• BFH, 05.12.1996 - III B 26/94

  Voraussetzungen für das Vorliegen einer Betriebsvorrichtung

  Auszug aus BFH, 27.05.2008 - X B 217/07

  Ebenso hat der BFH in mehreren Entscheidungen zu den (abstrakten) Voraussetzungen Stellung genommen, unter denen Klimaanlagen und vergleichbare Wirtschaftsgüter zu den Betriebsvorrichtungen gehören (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 17. Mai 1968 VI R 205/67, BFHE 92, 382, BStBl II 1968, 567, betreffend eine zur Möbellagerung erforderliche Lüftungs- und Befeuchtungsanlage; vom 5. März 1971 III R 90/69, BFHE 102, 107, BStBl II 1971, 455, unter 3.b, betreffend Klima- und Lüftungsanlage einschließlich der Luftschleieranlagen in einem Warenhaus; vom 7. März 1974 VIII R 30/71, BFHE 112, 205, BStBl II 1974, 429, betreffend die Be- und Entlüftungsanlage in den Verkaufs- und Ausstellungsräumen eines Möbeleinzelhandelsgeschäfts; vom 5. September 2002 III R 8/99, BFHE 200, 164, BStBl II 2002, 877, betreffend Wärmerückgewinnungsanlage in einem Fleischerhandwerksbetrieb; vom 9. August 2001 III R 43/98, BFHE 196, 429, BStBl II 2002, 100, betreffend Be- und Entlüftungsanlage in einem Friseurgeschäft; BFH-Beschlüsse vom 5. Dezember 1996 III B 26/94, BFH/NV 1997, 518, betreffend Klimaanlage, die überwiegend der "Innenverpackung" von Erzeugnissen dient;… in BFH/NV 2002, 1474, betreffend Be- und Entlüftung sowie Klimaanlagen).

  Im Streitfall sei davon auszugehen, dass die eingebaute Klimaanlage ebenso wie die wärmedämmenden Fenster für die Nutzung des "Offizins" durch Menschen jedenfalls nicht von untergeordneter Bedeutung seien (vgl. hierzu BFH-Beschluss in BFH/NV 1997, 518, unter 1.).

• BFH, 30.07.1997 - I R 65/96

  Gebäudeerrichtung auf Gesellschaftergrundstück

  Auszug aus BFH, 27.05.2008 - X B 217/07

  Konsequenterweise hat denn auch die in der Folgezeit ergangene ständige Rechtsprechung des BFH die vom Großen Senat entwickelten Grundsätze auch auf entgeltliche Nutzungsverhältnisse angewendet (vgl. z.B. BFH-Urteile in BFHE 182, 344, BStBl II 1997, 533; vom 30. Juli 1997 I R 65/96, BFHE 184, 297, BStBl II 1998, 402;… vom 4. Mai 2004 XI R 43/01, BFH/NV 2004, 1397).
• BFH, 05.03.1971 - III R 90/69

  Personenaufzüge - Rolltreppen - Warenhaus - Betriebsvorrichtungen des …

  Auszug aus BFH, 27.05.2008 - X B 217/07

  Ebenso hat der BFH in mehreren Entscheidungen zu den (abstrakten) Voraussetzungen Stellung genommen, unter denen Klimaanlagen und vergleichbare Wirtschaftsgüter zu den Betriebsvorrichtungen gehören (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 17. Mai 1968 VI R 205/67, BFHE 92, 382, BStBl II 1968, 567, betreffend eine zur Möbellagerung erforderliche Lüftungs- und Befeuchtungsanlage; vom 5. März 1971 III R 90/69, BFHE 102, 107, BStBl II 1971, 455, unter 3.b, betreffend Klima- und Lüftungsanlage einschließlich der Luftschleieranlagen in einem Warenhaus; vom 7. März 1974 VIII R 30/71, BFHE 112, 205, BStBl II 1974, 429, betreffend die Be- und Entlüftungsanlage in den Verkaufs- und Ausstellungsräumen eines Möbeleinzelhandelsgeschäfts; vom 5. September 2002 III R 8/99, BFHE 200, 164, BStBl II 2002, 877, betreffend Wärmerückgewinnungsanlage in einem Fleischerhandwerksbetrieb; vom 9. August 2001 III R 43/98, BFHE 196, 429, BStBl II 2002, 100, betreffend Be- und Entlüftungsanlage in einem Friseurgeschäft;… BFH-Beschlüsse vom 5. Dezember 1996 III B 26/94, BFH/NV 1997, 518, betreffend Klimaanlage, die überwiegend der "Innenverpackung" von Erzeugnissen dient;… in BFH/NV 2002, 1474, betreffend Be- und Entlüftung sowie Klimaanlagen).
• BFH, 04.05.2004 - XI R 43/01

  Dachausbau; wirtschaftliches Eigentum; degressive AfA

  Auszug aus BFH, 27.05.2008 - X B 217/07

  Konsequenterweise hat denn auch die in der Folgezeit ergangene ständige Rechtsprechung des BFH die vom Großen Senat entwickelten Grundsätze auch auf entgeltliche Nutzungsverhältnisse angewendet (vgl. z.B. BFH-Urteile in BFHE 182, 344, BStBl II 1997, 533; vom 30. Juli 1997 I R 65/96, BFHE 184, 297, BStBl II 1998, 402; vom 4. Mai 2004 XI R 43/01, BFH/NV 2004, 1397).
• BFH, 23.03.1990 - III R 63/87

  Schallschutzvorrichtungen können ausnahmsweise Betriebsvorrichtungen sein

  Auszug aus BFH, 27.05.2008 - X B 217/07

  Zwischen der Betriebsvorrichtung und dem Betriebsablauf müsse ein ähnlich enger Zusammenhang bestehen, wie er üblicherweise bei Maschinen gegeben sei (BFH-Urteil vom 23. März 1990 III R 63/87, BFHE 161, 240, BStBl II 1990, 751).
• BFH, 07.03.1974 - VIII R 30/71

  Be- und Entlüftungsanlage in Einzelhandelsbetrieb ist keine Betriebsvorrichtung
• BFH, 17.05.1968 - VI R 205/67

  Möbellagerung - Lüftungsanlage - Befeuchtungsanlage - Investitionszulage - …

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• BFH, 25.02.2010 - IV R 2/07

  AfA-Befugnis bei Gebäude auf fremdem Grund und Boden

  Rn. 16 b) Für die Behandlung von Herstellungskosten eines fremden Gebäudes "wie ein materielles Wirtschaftsgut" ist ohne Bedeutung, ob die Nutzungsbefugnis des Steuerpflichtigen auf einem unentgeltlichen oder --wie im Streitfall-- auf einem entgeltlichen Rechtsverhältnis beruht (BFH-Urteil vom 30. Juli 1997 I R 65/96, BFHE 184, 297, BStBl II 1998, 402, unter II.3.a; BFH-Beschluss vom 27. Mai 2008 X B 217/07, juris, unter 2.b bb).