Rechtsprechung
| BFH, 24.10.2001 - X R 133/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
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- Wolters Kluwer
Unbegründetheit der Revision - Einkommensteuer - Grundförderung - Folgeobjekt - Selbständiges Förderobjekt - Begünstigung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
Verfahrensgang
- FG Baden-Württemberg, 03.11.1998 - 6 K 511/97
- BFH, 24.10.2001 - X R 133/98
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (1)
- BFH, 29.07.1998 - X B 66/98
Wohneigentumsförderung - Folgeobjekt - Abzugsbetrag - Gesamtbetrag der Einkünfte …
Auszug aus BFH, 24.10.2001 - X R 133/98
Der Senat hat bereits im Beschluss vom 29. Juli 1998 X B 66/98 (BFH/NV 1999, 173) in Übereinstimmung mit der herrschenden Meinung entschieden, dass das Folgeobjekt ein selbständiges Förderobjekt ist, dessen Begünstigung sich nach den zum Zeitpunkt der Anschaffung oder Herstellung des Folgeobjekts maßgeblichen Vorschriften richtet.
- BFH, 29.10.2003 - X B 125/03
Grundförderung; Folgeobjekt
Der erkennende Senat hat wiederholt (Entscheidungen vom 29. November 2000 X R 15/98, BFHE 194, 84, BStBl II 2001, 755; vom 24. Oktober 2001 X R 133/98, BFH/NV 2002, 192;… vom 29. Juli 1998 X B 66/98, BFH/NV 1999, 173; vom 5. September 2001 X B 19/01, nicht veröffentlicht) unter Bezugnahme auf die vergleichbare Rechtslage bei § 7b Abs. 5 EStG a.F. als Vorläufervorschrift (BFH-Urteil vom 20. Dezember 1994 IX R 80/92, BFHE 177, 44, BStBl II 1995, 537) in Übereinstimmung mit der herrschenden Meinung (…z.B. Bundesministerium der Finanzen, Schreiben vom 31. Dezember 1994 IV B 3 -S 2225 a- 294/94, BStBl I 1994, 887 Rz. 73;… Schmidt/Drenseck, Einkommensteuergesetz, 17. Aufl., § 10e Rz. 71;… Hausen/Kohlrust-Schulz, Der Betrieb 1995, Beilage 3/95 zu Heft 6 Rz. 73 ff.;… Meyer in Herrmann/ Heuer/Raupach, Einkommensteuer- und Körperschaftsteuergesetz mit Nebengesetzen, Kommentar, § 10e EStG Rz. 482) entschieden, dass das Folgeobjekt ein selbständiges Förderobjekt ist. - BFH, 18.02.2003 - X B 58/02
Verfassungsmäßigkeit des § 10 e Abs. 5 a EStG
Es kommt hinzu, dass der Senat die Frage, ob § 10e Abs. 5a EStG auch für nach dem 31. Dezember 1991 angeschaffte oder hergestellte Folgeobjekte gilt, bejaht hat und als hinreichend geklärt ansieht (Senatsentscheidung vom 24. Oktober 2001 X R 133/98, BFH/NV 2002, 192). - BFH, 05.09.2001 - X B 19/01
Einkommensteuer - Beschwerde - Wohnungseigentum - Wohnungseigentumsförderung - …
c) Weder aufgrund der Beschwerdebegründung, die sich mit dieser Senatsentscheidung nicht auseinander setzt, noch aufgrund anderer Umstände wie z.B. wegen des Hinweises der Kläger auf die vom Finanzgericht Baden-Württemberg mit Urteil vom 3. November 1998 6 K 511/97 (Entscheidungen der Finanzgerichte 1999, 162) zugelassene und bei dem erkennenden Senat anhängige Revision X R 133/98 ergibt sich die Notwendigkeit einer Änderung der Senatsrechtsprechung. - FG Hamburg, 11.07.2003 - II 303/02
Steuerbegünstigung nach § 10e für ein Folgeobjekt
Dies gilt auch für den Kauf eines Folgeobjektes (BFH vom 29.7.1998 X B 66/98, BFH NV 1999, 173; BFH vom 5.9.2001, X B 19/01; BFH vom 24.10.2001 X R 133/98, BFH NV 2002, 192; FG München vom 6.12.2000 1 K 3158/99, EFG 2001, 445). - FG Nürnberg, 31.05.2006 - III 88/04
Eigenheimzulage für ein Folgeobjekt
Hing z.B. die Förderung zum Zeitpunkt der Anschaffung des Folgeobjekts von einer bestimmten Einkunftsgrenze ab, stand dem Steuerpflichtigen eine Förderung für das Folgeobjekt schon nach altem Recht dann nicht zu, wenn diese Einkunftsgrenze für das Erstobjekt noch nicht galt (BFH-Beschluss v. 5.9.2001 X B 19/01, juris; v. 24.10.2001 X R 133/98, BFH/NV 2002, 192 ;… v. 29.10.2003 X B 125/03, BFH/NV 2004, 195 ).
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