Rechtsprechung
| BGH, 12.03.2024 - X ZR 12/22 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
Variationsnut
- rechtsinformationen.bund.de
Patentverletzungsverfahren: Auslegung eines Patentanspruchs im Hinblick auf die Bedeutung gleich lautender Begriffe - Variationsnut
- rechtsprechung-im-internet.de
Variationsnut
Art 69 Abs 1 EuPatÜbk, § 14 PatG, § 83 Abs 1 PatG, § 116 Abs 2 PatG, § 117 PatG
Patentverletzungsverfahren: Auslegung eines Patentanspruchs im Hinblick auf die Bedeutung gleich lautender Begriffe - Variationsnut - IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EPÜ Art. 69 Abs. 1 ; PatG § 14 ; PatG § 83 Abs. 1
Patentfähigkeit des Streitpatents "Schlüssel" als Neuheit und Erfindung - datenbank.nwb.de
Variationsnut
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Einordnung eines bisher als Zivilsache behandelten Verfahrens als sonstige Familiensache i.S.d. § 266 Abs. 1 Nr. 3 FamFG
Verfahrensgang
- BPatG, 16.09.2021 - 1 Ni 17/19
- BGH, 12.03.2024 - X ZR 12/22
Papierfundstellen
- MDR 2024, 788
- GRUR 2024, 924
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (5)
- BGH, 05.10.2016 - X ZR 21/15
Patentverletzungsverfahren: Auslegung eines Patentanspruchs im Hinblick auf die …
Auszug aus BGH, 12.03.2024 - X ZR 12/22
Ein Begriff, der in zwei Merkmalen eines Patentanspruchs verwendet wird, kann unterschiedlich auszulegen sein, wenn sich dies aus der Funktion der beiden Merkmale ergibt (Ergänzung zu BGH, Urteil vom 5. Oktober 2016 - X ZR 21/15, GRUR 2017, 152 Rn. 17 - Zungenbett). - BGH, 18.11.2010 - Xa ZR 149/07
Fentanyl-TTS
Auszug aus BGH, 12.03.2024 - X ZR 12/22
Eine Begründung dafür, weshalb ein solcher Gegenstand der patentgemäßen Konstruktionslehre entspricht, ist nicht erforderlich (BGH, Urteil vom 18. November 2010 - Xa ZR 149/07, GRUR 2011, 129 Rn. 45 - Fentanyl-TTS). - BGH, 05.05.2015 - X ZR 60/13
Nichtigerklärung eines Europäischen Patents: Fehlende Neuheit des …
Auszug aus BGH, 12.03.2024 - X ZR 12/22
Wird der Gegenstand eines Patentanspruchs im Stand der Technik mit nur einer Ausführungsvariante vorweggenommen, fehlt es grundsätzlich an der Neuheit (BGH, Urteil vom 5. Mai 2015 - X ZR 60/13, GRUR 2015, 1091 Rn. 31 - Verdickerpolymer I). - BGH, 15.12.2015 - X ZR 111/13
Telekommunikationsverbindung - Patentnichtigkeitsverfahren: Hilfsweise …
Auszug aus BGH, 12.03.2024 - X ZR 12/22
Ein erstmals in der Berufungsinstanz gestellter Hilfsantrag ist grundsätzlich unzulässig, wenn er einem Gesichtspunkt Rechnung trägt, den bereits das Patentgericht in dem nach § 83 Abs. 1 PatG erteilten Hinweis als voraussichtlich entscheidungserheblich bezeichnet hat (Bestätigung von BGH, Urteil vom 15. Dezember 2015 - X ZR 111/13, GRUR 2016, 365 Rn. 25 f. - Telekommunikationsverbindung). - OLG Düsseldorf, 13.12.2018 - 15 U 23/18
Abweisung der Klage auf Unterlassung der Behauptung von Patentschutz für ein …
Auszug aus BGH, 12.03.2024 - X ZR 12/22
Rn. 29 f) Zu Recht hat das Patentgericht in Übereinstimmung mit dem Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 13. Dezember 2018 - 15 U 23/18, S. 15) angenommen, dass ein Basisdreieck, das den Querschnitt einer tiefen Variationsnut im Sinne der Merkmalsgruppe 3 bestimmt, nicht zwingend deckungsgleich sein muss mit einem Basisdreieck, das den Querschnitt einer seichten Variationsnut im Sinne der Merkmalsgruppe 4 bestimmt.
- OLG Düsseldorf, 16.05.2024 - 2 U 70/23
Schutzfähigkeit des Klagepatents "Vorrichtung zum Herstellen von bandförmigen …
Dies ist anzunehmen, wenn die Auslegung des Patentanspruchs in seiner Gesamtheit unter Berücksichtigung auch der Beschreibung und der Kennzeichnungen ein solches Verständnis ergibt (…vgl. BGH, GRUR 2017, 152 Rn. 17 - Zungenbett; Urt. v. 12.03.2024 - X ZR 12/22, GRUR-RS 2024, 9316 Rn. 29 ff. - Variationsnut;… OLG Düsseldorf Urt. v. 14.12.2017 - I-15 U 23/18, BeckRS 2017, 154037 Rn. 36 ff., jeweils zu der unterschiedlichen Bedeutung gleicher Begriffe). - OLG Düsseldorf, 10.09.2024 - 2 U 33/24
Halbleitervorrichtung
Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich ein unterschiedliches Verständnis aus der Funktion der Anspruchsmerkmale der nebengeordneten Patentansprüche ergibt, in denen der gleiche Begriff verwendet wird (vgl. BGH, GRUR 2024, 924 - Variationsnut, für den Fall, dass ein Begriff in zwei Merkmalen eines Patentanspruchs verwendet wird). - OLG Düsseldorf, 16.10.2025 - 2 U 34/24
Netzwerkknoten
Dies ist anzunehmen, wenn die Auslegung des Patentanspruchs in seiner Gesamtheit unter Berücksichtigung auch der Beschreibung und der Kennzeichnungen ein solches Verständnis ergibt (…vgl. BGH, GRUR 2017, 152 Rn. 17 - Zungenbett; Urt. v. 12.03.2024 - X ZR 12/22, GRUR-RS 2024, 9316 Rn. 29 ff. - Variationsnut;… OLG Düsseldorf Urt. v. 14.12.2017 - I-15 U 23/18, BeckRS 2017, 154037 Rn. 36 ff., jeweils zu der unterschiedlichen Bedeutung gleicher Begriffe). - BPatG, 08.07.2025 - 12 W (pat) 701/24 Wird der Gegenstand eines Patentanspruchs im Stand der Technik mit nur einer Ausführungsvariante vorweggenommen, fehlt es grundsätzlich an der Neuheit (vgl. BGH, Urteil vom 12. März 2024 - X ZR 12/22, Rn. 75 m.w.N. - Variationsnut).
- BPatG, 12.11.2025 - 8 Ni 13/24 Rn. 36 K8 Urteil des Bundesgerichtshofs (Az.: X ZR 12/22) vom 12. März 2024;.
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