Volltextveröffentlichungen (13)

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• lexetius.com

  EPÜ Art. 56; PatG § 4

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de

  Repaglinid

• rechtsinformationen.bund.de

  Nichtigkeitsklage gegen ein europäisches Arzneimittelpatent: Ermittlung der Aufgabe der Erfindung anhand der durch sie erzielten Vorteile; Neuheitsschädlichkeit der naheliegenden Problemlösung - Repaglinid

• rechtsprechung-im-internet.de

  Repaglinid

  Art 56 EuPatÜbk, § 4 PatG
  Nichtigkeitsklage gegen ein europäisches Arzneimittelpatent: Ermittlung der Aufgabe der Erfindung anhand der durch sie erzielten Vorteile; Neuheitsschädlichkeit der naheliegenden Problemlösung - Repaglinid

• IWW

  § 286 ZPO, Art. 56 EPÜ, § 4 PatG, § 121 Abs. 2 Satz 2 PatG, § 97 Abs. 1 ZPO

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Patentfähigkeit von Repaglinid; Beschreiten unterschiedlicher Wege zur Lösung des der Erfindung zugrunde liegenden technischen Problems

• ra.de
• datenbank.nwb.de

  Nichtigkeitsklage gegen ein europäisches Arzneimittelpatent: Ermittlung der Aufgabe der Erfindung anhand der durch sie erzielten Vorteile; Neuheitsschädlichkeit der naheliegenden Problemlösung - Repaglinid

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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• ipweblog.de (Kurzinformation)

  Repaglinid

Verfahrensgang

• BPatG, 30.06.2009 - 3 Ni 28/07
• BGH, 11.11.2014 - X ZR 128/09

Papierfundstellen

• GRUR 2015, 356

Wird zitiert von ... (70)Zitiert selbst (7)

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• BGH, 10.09.2009 - Xa ZR 130/07

  Escitalopram - EPÜ Art. 54, Art. 56; PatG § 3, § 4, § 16a, § 49a; EG-VO 469/2009 …

  Auszug aus BGH, 11.11.2014 - X ZR 128/09

  Das deckt sich mit den Erkenntnissen, die der Senat in einem Rechtsstreit gewonnen hat, in welchem der maßgebliche Prioritätstag des dort unter Schutz gestellten Enantiomers rund drei Jahre (14. Juni 1988) vor dem Anmeldetag des Streitpatents lag (BGH, Urteil vom 10. September 2009 - Xa ZR 130/07, GRUR 2010, 123 Rn. 38 - Escitalopram).

  Rn. 41 cc) Dass der Bundesgerichtshof die Bereitstellung eines Enantiomers in einem besonderen Fall nicht als nahegelegt beurteilt hat (BGH, GRUR 2010, 123 Rn. 42 ff. - Escitalopram), gibt zu einer abweichenden Beurteilung des Streitfalls keinen Anlass.

  Dabei handelt es sich um zusätzliche, wenn auch unerwartete und überraschende Effekte, die nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die Annahme einer erfinderischen Leistung für sich genommen nicht rechtfertigen können (vgl. BGH, Urteil vom 12. Februar 2002 - X ZR 68/99, GRUR 2003, 317, 320 - Kosmetisches Sonnenschutzmittel I; BGH, GRUR 2010, 123 Rn. 41 - Escitalopram).

• BGH, 10.12.2002 - X ZR 68/99

  "Kosmetisches Sonnenschutzmittel"; Erfinderische Tätigkeit bei Kombination …

  Auszug aus BGH, 11.11.2014 - X ZR 128/09

  Dabei handelt es sich um zusätzliche, wenn auch unerwartete und überraschende Effekte, die nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die Annahme einer erfinderischen Leistung für sich genommen nicht rechtfertigen können (vgl. BGH, Urteil vom 12. Februar 2002 - X ZR 68/99, GRUR 2003, 317, 320 - Kosmetisches Sonnenschutzmittel I;… BGH, GRUR 2010, 123 Rn. 41 - Escitalopram).
• BGH, 15.05.2012 - X ZR 98/09

  Calcipotriol-Monohydrat

  Auszug aus BGH, 11.11.2014 - X ZR 128/09

  Rn. 38 d) Dass die günstigen blutzuckersenkenden Werte im Wesentlichen (nur) für die Ratte verifiziert waren, stellte die hinreichende Erfolgserwartung des Fachmanns hinsichtlich der Verwendungsmöglichkeiten der Enantiomere von AG-EE 388 in der Diabetestherapie nicht infrage (zum Kriterium der hinreichenden Erfolgserwartung vgl. BGH, Urteil vom 15. Mai 2012 - X ZR 98/09, GRUR 2012, 803 Rn. 46 - Calcipotriol-Monohydrat), sondern veranlasste ihn, auf dem vorgesehenen und üblichen Weg bis hin zum marktfähigen und zugelassenen Arzneimittel (vgl. dazu etwa T. , B14 S. 3 ff. = B14a S. 4 ff.) fortzufahren.

• BGH, 22.05.2007 - X ZR 56/03

  injizierbarer Mikroschaum

  Auszug aus BGH, 11.11.2014 - X ZR 128/09

  Vielmehr können sich für dem Fachmann je nach den Umständen des betroffenen Gebiets der Technik verschiedene Möglichkeiten zum weiteren Vorgehen anbieten, und dementsprechend ist in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs anerkannt, dass das Beschreiten unterschiedlicher Wege naheliegend sein kann (BGH, Urteil vom 22. Mai 2007 - X ZR 56/03, GRUR 2008, 56 Rn. 24 - Injizierbarer Mikroschaum;… Urteil vom 6. März 2012 - X ZR 50/09, juris Rn. 19, jeweils mwN).
• BGH, 30.07.2009 - Xa ZR 22/06

  Dreinahtschlauchfolienbeutel

  Auszug aus BGH, 11.11.2014 - X ZR 128/09

  Elemente, die zur patentgemäßen Lösung gehören oder die sich bei ihrer Erarbeitung herausgestellt haben, sind deshalb bei der Bestimmung des technischen Problems nicht zu berücksichtigen (BGH, Urteil vom 22. Mai 1990 - X ZR 124/88, GRUR 1991, 811, 814 - Falzmaschine; Urteil vom 30. Juli 2009 - Xa ZR 22/06, GRUR 2010, 44 Rn. 14 - Dreinahtschlauchfolienbeutel).
• BGH, 22.05.1990 - X ZR 124/88

  Ermittlung des einem Patent zugrunde liegenden technischen Problems

  Auszug aus BGH, 11.11.2014 - X ZR 128/09

  Elemente, die zur patentgemäßen Lösung gehören oder die sich bei ihrer Erarbeitung herausgestellt haben, sind deshalb bei der Bestimmung des technischen Problems nicht zu berücksichtigen (BGH, Urteil vom 22. Mai 1990 - X ZR 124/88, GRUR 1991, 811, 814 - Falzmaschine;… Urteil vom 30. Juli 2009 - Xa ZR 22/06, GRUR 2010, 44 Rn. 14 - Dreinahtschlauchfolienbeutel).
• BGH, 06.03.2012 - X ZR 50/09

  Patentfähigkeit bestimmter 1,4-substituierter Piperidinderivate der allgemeinen …

  Auszug aus BGH, 11.11.2014 - X ZR 128/09

  Vielmehr können sich für dem Fachmann je nach den Umständen des betroffenen Gebiets der Technik verschiedene Möglichkeiten zum weiteren Vorgehen anbieten, und dementsprechend ist in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs anerkannt, dass das Beschreiten unterschiedlicher Wege naheliegend sein kann (BGH…, Urteil vom 22. Mai 2007 - X ZR 56/03, GRUR 2008, 56 Rn. 24 - Injizierbarer Mikroschaum; Urteil vom 6. März 2012 - X ZR 50/09, juris Rn. 19, jeweils mwN).

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• BGH, 05.05.2020 - KZR 36/17

  FRAND-Einwand - FRAND-Bedinungen, besondere Verhaltenspflichten eines …

  Mit Rücksicht hierauf dürfen Elemente, die zur patentgemäßen Lösung gehören, bei der Bestimmung des technischen Problems nicht berücksichtigt werden (BGH, Urteil vom 11. November 2014 - X ZR 128/09, GRUR 2015, 356 Rn. 9 - Repaglinid).
• BGH, 14.06.2016 - X ZR 29/15

  Pemetrexed - Europäisches Patent: Voraussetzungen einer Patentverletzung mit …

  Rn. 13 aa) Nach der Rechtsprechung des Senats dient die Bestimmung des technischen Problems (der Aufgabe) in einem Nichtigkeits- oder Einspruchsverfahren dazu, den Ausgangspunkt der fachmännischen Bemühungen um eine Bereicherung des Stands der Technik ohne Kenntnis der Erfindung zu lokalisieren, um bei der anschließenden und davon zu trennenden Prüfung auf Patentfähigkeit zu bewerten, ob die dafür vorgeschlagene Lösung durch den Stand der Technik nahegelegt war oder nicht (BGH, Urteil vom 11. November 2014 - X ZR 128/09, GRUR 2015, 356 Rn. 9 - Repaglinid).
• BGH, 21.01.2020 - X ZR 65/18

  Europäisches Patent: Vorteilhafte Dosierung nach Dosis-Wirkungs-Beziehungs-Studie …

  Rn. 12 Nach der Rechtsprechung des Senats haben Vorteile, die sich erst durch die Erfindung als erreichbar herausgestellt haben, bei der Bestimmung des der Erfindung zugrundeliegenden Problems ebenso außer Betracht zu bleiben wie Elemente, die zur technischen Lösung gehören (BGH, Urteil vom 11. November 2014 - X ZR 128/09, GRUR 2015, 356 Rn. 9 - Repaglinid).

• OLG Düsseldorf, 24.07.2025 - 2 U 32/25

  Fumarsäureester II

  Welche Anregungen dem Fachmann durch den Stand der Technik gegeben wurden, und ob der Gegenstand des Streitpatents geeignet ist, das der Erfindung zugrundeliegende technische Problem zu lösen, ist für dessen Bestimmung unerheblich, und erst bei der anschließenden und davon zu trennenden Prüfung der Schutzfähigkeit zu bewerten (vgl. BGH, GRUR 2015, 356 Rn. 9 - Repaglinid;… GRUR 2015, 352 Rn. 16 f. - Quetiapin;… GRUR 2016, 921 Rn. 14 - Pemetrexed;… GRUR 2022, 67 Rn. 10 - Stereolithographiemaschine).

  Rn. 130 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs haben Vorteile, die sich erst durch die Erfindung als erreichbar herausgestellt haben, bei der Bestimmung des der Erfindung zugrundeliegenden Problems ebenso außer Betracht zu bleiben wie Elemente, die zur technischen Lösung gehören (BGH, GRUR 2015, 356 Rn. 9 - Repaglinid;… GRUR 2020, 603 Rn. 12 - Tadalafil).

  Die Aufgabe stellt somit lediglich den Ausgangspunkt für die fachmännischen Bemühungen zu einer Bereicherung des Stands der Technik ohne Kenntnis der Erfindung dar, von dem aus sodann die hieran erst anschließende und davon zu trennende Prüfung auf Patentfähigkeit, insbesondere auf erfinderische Tätigkeit, zu erfolgen hat (vgl. BGH, GRUR 2015, 356 Rn. 9 - Repaglinid;… GRUR 2015, 352 Rn. 16 f. - Quetiapin).

  Denn dabei handelt es sich lediglich um einen zusätzlichen, unerwarteten und überraschenden Effekt, der nach der vorstehend erörterten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die Annahme einer erfinderischen Leistung für sich genommen nicht rechtfertigen kann (vgl. insbesondere: BGH, GRUR 2003, 317, 320 - Kosmetisches Sonnenschutzmittel I;… GRUR 2010, 123 Rn. 41 - Escitalopram; GRUR 2015, 356 Rn. 44 - Repaglinid;… Urt. v. 17.09.2019 - X ZR 71/17, BeckRS 2019, 28185 Rn. 68 - Dexmedetomidin;… GRUR 2020, 603 Rn. 74 - Tadalafil).

• OLG Düsseldorf, 17.07.2025 - 2 U 33/25

  Pharmazeutische Zusammensetzung zur Verwendung bei der Behandlung Multipler …

  Welche Anregungen dem Fachmann durch den Stand der Technik gegeben wurden, und ob der Gegenstand des Streitpatents geeignet ist, das der Erfindung zugrundeliegende technische Problem zu lösen, ist für dessen Bestimmung unerheblich, und erst bei der anschließenden und davon zu trennenden Prüfung der Schutzfähigkeit zu bewerten (vgl. BGH, GRUR 2015, 356 Rn. 9 - Repaglinid;… GRUR 2015, 352 Rn. 16 f. - Quetiapin;… GRUR 2016, 921 Rn. 14 - Pemetrexed;… GRUR 2022, 67 Rn. 10 - Stereolithographiemaschine).

  Rn. 135 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs haben Vorteile, die sich erst durch die Erfindung als erreichbar herausgestellt haben, bei der Bestimmung des der Erfindung zugrundeliegenden Problems ebenso außer Betracht zu bleiben wie Elemente, die zur technischen Lösung gehören (BGH, GRUR 2015, 356 Rn. 9 - Repaglinid;… GRUR 2020, 603 Rn. 12 - Tadalafil).

  Die Aufgabe stellt somit lediglich den Ausgangspunkt für die fachmännischen Bemühungen zu einer Bereicherung des Stands der Technik ohne Kenntnis der Erfindung dar, von dem aus sodann die hieran erst anschließende und davon zu trennende Prüfung auf Patentfähigkeit, insbesondere auf erfinderische Tätigkeit, zu erfolgen hat (vgl. BGH, GRUR 2015, 356 Rn. 9 - Repaglinid;… GRUR 2015, 352 Rn. 16 f. - Quetiapin).

  Denn dabei handelt es sich lediglich um einen zusätzlichen, unerwarteten und überraschenden Effekt, der nach der vorstehend erörterten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die Annahme einer erfinderischen Leistung für sich genommen nicht rechtfertigen kann (vgl. insbesondere: BGH, GRUR 2003, 317, 320 - Kosmetisches Sonnenschutzmittel I;… GRUR 2010, 123 Rn. 41 - Escitalopram; GRUR 2015, 356 Rn. 44 - Repaglinid;… Urt. v. 17.09.2019 - X ZR 71/17, BeckRS 2019, 28185 Rn. 68 - Dexmedetomidin;… GRUR 2020, 603 Rn. 74 - Tadalafil).

• OLG Düsseldorf, 17.07.2025 - 2 U 36/25

  Pharmazeutische Zusammensetzung zur Verwendung bei der Behandlung Multipler …

  Welche Anregungen dem Fachmann durch den Stand der Technik gegeben wurden, und ob der Gegenstand des Streitpatents geeignet ist, das der Erfindung zugrundeliegende technische Problem zu lösen, ist für dessen Bestimmung unerheblich, und erst bei der anschließenden und davon zu trennenden Prüfung der Schutzfähigkeit zu bewerten (vgl. BGH, GRUR 2015, 356 Rn. 9 - Repaglinid;… GRUR 2015, 352 Rn. 16 f. - Quetiapin;… GRUR 2016, 921 Rn. 14 - Pemetrexed;… GRUR 2022, 67 Rn. 10 - Stereolithographiemaschine).

  Rn. 146 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs haben Vorteile, die sich erst durch die Erfindung als erreichbar herausgestellt haben, bei der Bestimmung des der Erfindung zugrundeliegenden Problems ebenso außer Betracht zu bleiben wie Elemente, die zur technischen Lösung gehören (BGH, GRUR 2015, 356 Rn. 9 - Repaglinid;… GRUR 2020, 603 Rn. 12 - Tadalafil).

  Die Aufgabe stellt somit lediglich den Ausgangspunkt für die fachmännischen Bemühungen zu einer Bereicherung des Stands der Technik ohne Kenntnis der Erfindung dar, von dem aus sodann die hieran erst anschließende und davon zu trennende Prüfung auf Patentfähigkeit, insbesondere auf erfinderische Tätigkeit, zu erfolgen hat (vgl. BGH, GRUR 2015, 356 Rn. 9 - Repaglinid;… GRUR 2015, 352 Rn. 16 f. - Quetiapin).

  Denn dabei handelt es sich lediglich um einen zusätzlichen, unerwarteten und überraschenden Effekt, der nach der vorstehend erörterten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die Annahme einer erfinderischen Leistung für sich genommen nicht rechtfertigen kann (vgl. insbesondere: BGH, GRUR 2003, 317, 320 - Kosmetisches Sonnenschutzmittel I;… GRUR 2010, 123 Rn. 41 - Escitalopram; GRUR 2015, 356 Rn. 44 - Repaglinid;… Urt. v. 17.09.2019 - X ZR 71/17, BeckRS 2019, 28185 Rn. 68 - Dexmedetomidin;… GRUR 2020, 603 Rn. 74 - Tadalafil).

• OLG Düsseldorf, 17.07.2025 - 2 U 34/25

  Pharmazeutische Zusammensetzung zur Verwendung bei der Behandlung Multipler …

  Welche Anregungen dem Fachmann durch den Stand der Technik gegeben wurden, und ob der Gegenstand des Streitpatents geeignet ist, das der Erfindung zugrundeliegende technische Problem zu lösen, ist für dessen Bestimmung unerheblich, und erst bei der anschließenden und davon zu trennenden Prüfung der Schutzfähigkeit zu bewerten (vgl. BGH, GRUR 2015, 356 Rn. 9 - Repaglinid;… GRUR 2015, 352 Rn. 16 f. - Quetiapin;… GRUR 2016, 921 Rn. 14 - Pemetrexed;… GRUR 2022, 67 Rn. 10 - Stereolithographiemaschine).

  Rn. 133 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs haben Vorteile, die sich erst durch die Erfindung als erreichbar herausgestellt haben, bei der Bestimmung des der Erfindung zugrundeliegenden Problems ebenso außer Betracht zu bleiben wie Elemente, die zur technischen Lösung gehören (BGH, GRUR 2015, 356 Rn. 9 - Repaglinid;… GRUR 2020, 603 Rn. 12 - Tadalafil).

  Die Aufgabe stellt somit lediglich den Ausgangspunkt für die fachmännischen Bemühungen zu einer Bereicherung des Stands der Technik ohne Kenntnis der Erfindung dar, von dem aus sodann die hieran erst anschließende und davon zu trennende Prüfung auf Patentfähigkeit, insbesondere auf erfinderische Tätigkeit, zu erfolgen hat (vgl. BGH, GRUR 2015, 356 Rn. 9 - Repaglinid;… GRUR 2015, 352 Rn. 16 f. - Quetiapin).

  Denn dabei handelt es sich lediglich um einen zusätzlichen, unerwarteten und überraschenden Effekt, der nach der vorstehend erörterten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die Annahme einer erfinderischen Leistung für sich genommen nicht rechtfertigen kann (vgl. insbesondere: BGH, GRUR 2003, 317, 320 - Kosmetisches Sonnenschutzmittel I;… GRUR 2010, 123 Rn. 41 - Escitalopram; GRUR 2015, 356 Rn. 44 - Repaglinid;… Urt. v. 17.09.2019 - X ZR 71/17, BeckRS 2019, 28185 Rn. 68 - Dexmedetomidin;… GRUR 2020, 603 Rn. 74 - Tadalafil).

• BPatG, 12.09.2019 - 4 Ni 73/17

  Lacosamid - Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Lacosamid" - Inanspruchnahme der …

  Rn. 125 Schließlich hebt auch der Bundesgerichtshof in der Entscheidung "Repaglinid" vom 11. November 2014 (GRUR 2015, 356) hervor, dass die Bestimmung des technischen Problems dazu dient, "den Ausgangspunkt der fachmännischen Bemühungen um eine Bereicherung des Stands der Technik ohne Kenntnis der Erfindung zu lokalisieren, um bei der anschließenden und davon zu trennenden Prüfung auf Patentfähigkeit zu bewerten, ob die dafür vorgeschlagene Lösung durch den Stand der Technik nahegelegt war oder nicht.

  Rn. 135 In der Rechtsprechung ist es anerkannt, dass selbst bei einer Anzahl überschaubarer alternativer Lösungsansätze, von denen jeder spezifische Vor- und Nachteile hat, und die sich als gleichwertige, ebenso vorzugswürdige Alternativen darstellen, in der Regel für den Fachmann Anlass besteht, jeden dieser Lösungsansätze in Betracht zu ziehen (vgl. BGH GRUR 2012, 261 - E-Mail via SMS; GRUR 2012, 803 - Calcipotriol-Monohydrat), und dass das Beschreiten eines jeden von mehreren unterschiedlichen Wegen zur Problemlösung naheliegen kann (vgl. BGH GRUR 2015, 356 - Repaglinid).

  Der Fachmann wusste jedoch um die häufig unterschiedlichen Wirkungen von Enantiomeren (vgl. BGH GRUR 2015, 356 - Repaglinid).

• BGH, 07.05.2024 - X ZR 51/22

  Festhalteanordnung - Patentnichtigkeitsverfahren: Auslegung des Patentanspruchs …

  Dann ist grundsätzlich nicht von Bedeutung, welche der Lösungsalternativen der Fachmann als erste in Betracht zöge (Bestätigung von BGH, Urteil vom 11. November 2014 - X ZR 128/09, GRUR 2015, 356 Rn. 31 - Repaglinid;… Urteil vom 16. Februar 2016 - X ZR 5/14, GRUR 2016, 1023 Rn. 36 - Anrufroutingverfahren).

  Dann ist grundsätzlich nicht von Bedeutung, welche der Lösungsalternativen der Fachmann als erste in Betracht zöge (BGH, Urteil vom 11. November 2014 - X ZR 128/09, GRUR 2015, 356 Rn. 31 - Repaglinid;… Urteil vom 16. Februar 2016 - X ZR 5/14, GRUR 2016, 1023 Rn. 36 - Anrufroutingverfahren).

• BPatG, 17.07.2018 - 3 Ni 23/16
  Denn kommen für den Fachmann mehrere Alternativen zur Lösung eines Problems in Betracht - hier entweder eine Folsäure- oder eine Vitamin B12-Gabe -, kann das Beschreiten unterschiedlicher Wege naheliegend sein (vgl. BGH, GRUR 2015, 356, Rn. 31 - Repaglinid).

  Denn zum einen können sich für den Fachmann je nach den Umständen des betroffenen Gebiets der Technik verschiedene Möglichkeiten zum weiteren Vorgehen anbieten und dementsprechend ist in der Rechtsprechung des BGH anerkannt, dass das Beschreiten unterschiedlicher Wege naheliegend sein kann (vgl. BGH, GRUR 2015, 356, Rn. 31 - Repaglinid).

• BPatG, 14.04.2026 - 3 Ni 2/25
• BPatG, 04.03.2024 - 3 Ni 23/20
• BGH, 15.07.2021 - X ZR 60/19

  Patentnichtigkeitsverfahren: Bestimmung des technischen Problems und Heranziehung …
• BPatG, 04.05.2023 - 3 Ni 2/21

  Patentnichtigkeitssache - "Mirabegron" - (Mittel zur Behandlung von …
• BGH, 24.08.2021 - X ZR 59/19

  Patentnichtigkeitssache: Teilurteil bei Unterbrechung des Verfahrens durch …
• BPatG, 11.07.2023 - 3 Ni 19/22
• BGH, 17.04.2018 - X ZR 56/16

  Patentfähigkeit eines Tongebers für ein Einparkhilfesystem für Fahrzeuge; Prüfung …
• BPatG, 24.01.2017 - 3 Ni 3/15

  Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
• BPatG, 27.06.2023 - 3 Ni 13/22
• BPatG, 10.11.2015 - 3 Ni 19/14

  (Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Verfahren zum Anpassen von Tierfutter an …
• OLG München, 06.10.2022 - 6 U 3044/22

  Kein hinreichend gesicherter Rechtsbestand nach negativem qualifizierten Hinweis …
• BGH, 17.03.2026 - X ZR 72/24

  Patentfähigkeit des Streitpatents "4-Aminopyridin-Zusammensetzung mit verzögerter …
• BGH, 17.12.2020 - X ZR 15/19

  Rechtsstreit um ein Patent bezüglich eines Verfahrens zur L-Aminosäureproduktion …
• BPatG, 07.02.2017 - 3 Ni 20/15

  Erfolgsaussichten einer Nichtigkeitsklage gegen ein ergänzendes Schutzzertifikat …
• BGH, 17.03.2026 - X ZR 165/23

  Fampridin-SR
• BGH, 13.03.2018 - X ZR 44/16

  Bestimmung des technischen Problems in einem Nichtigkeitsverfahren
• BPatG, 24.03.2026 - 3 Ni 3/25
• BPatG, 12.04.2018 - 4 Ni 7/17

  Polsterumformungsmaschine - Patentnichtigkeitsklageverfahren - …
• BGH, 08.02.2022 - X ZR 22/20

  Streitpatent betreffend ein Verfahren zur Diagnose einer bakteriellen Infektion …
• BGH, 17.05.2018 - X ZR 19/16

  Streitpatent bezüglich einer Filterpatrone zum Einsetzen in einen …
• BGH, 13.06.2017 - X ZR 16/15

  Patentfähigkeit eines Verfahrens zum Befestigen eines Gegenstandes (z.B. …
• BGH, 05.06.2018 - X ZR 86/16

  Patentfähigkeit und Schutzfähigkeit des Patents
• BPatG, 01.12.2015 - 3 Ni 23/14

  Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Behandlungsverfahren und pharmazeutische …
• LG München I, 10.07.2024 - 21 O 5232/24

  Rechtsmißbrauch, Neuheitsschädlichkeit, Terminsverlegungsantrag, …
• BPatG, 01.10.2019 - 4 Ni 23/17

  Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Verfahren zur in-vitro Diagnose von …
• BPatG, 29.09.2021 - 3 Ni 12/20

  Patentnichtigkeitssache - "Arylharnstoff-Verbindungen in Kombination mit anderen …
• OLG Düsseldorf, 19.02.2026 - 2 U 78/24

  Erfolglose Berufung der Klägerin mangels Ansprüche gegen die Beklagte wegen …
• BGH, 10.03.2020 - X ZR 44/18

  Klage auf Nichtigerklärung eines Patents für eine Mobilstation für ein digitales …
• BGH, 19.12.2017 - X ZR 125/15

  Patentfähigkeit einer aus einem Gehäuse mit einem Lichtaustrittsfenster und einem …
• LG München I, 19.06.2024 - 21 O 3118/24

  Äquivalenzverletzung bei Kapseln an Stelle von Tabletten
• LG München I, 14.06.2024 - 21 O 4172/24

  Interessenabwägung im Generika-Streit
• BGH, 19.02.2019 - X ZR 19/17

  Voraussetzungen für die Patentfähigkeit eines Auslauftrichters für ein Silo eines …
• OLG Düsseldorf, 04.06.2020 - 15 U 58/19
• BGH, 31.07.2018 - X ZR 68/16

  Patentfähigkeit eines Systems zur kombinierten Ablation und Belichtung eines …
• BGH, 02.03.2021 - X ZR 29/19

  Streit um die Patentfähigkeit eines sanitären Einbauteils wegen seiner Neuheit …
• BGH, 18.04.2019 - X ZR 61/17

  Patentfähigkeit eines Überwachungssystems zur prozessbegleitenden Überwachung von …
• BPatG, 10.07.2024 - 8 Ni 31/23
• BPatG, 12.05.2020 - 3 Ni 34/17

  Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Ubichinon Qn zur Behandlung von …
• BPatG, 12.04.2016 - 3 Ni 37/14

  Erfolgsaussichten einer Nichtigkeitsklage gegen ein europäisches Patent mit der …
• BGH, 23.03.2021 - X ZR 16/19

  Klage gegen die Inhaberin eines mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland …
• BGH, 28.01.2021 - X ZR 2/19

  Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Diagnose einer Sepsis oder sepsisähnlichen …
• BPatG, 23.04.2015 - 3 Ni 32/13

  Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
• OLG Düsseldorf, 03.05.2024 - 15 U 59/23

  Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigterklärung in einem …
• BPatG, 04.12.2018 - 3 Ni 3/17

  Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Pharmazeutische nanoparticuläre Zubereitung …
• BPatG, 10.07.2024 - 8 Ni 32/23
• BPatG, 18.01.2024 - 12 W (pat) 30/22
• BPatG, 22.06.2022 - 3 Ni 21/20

  Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung.
• BGH, 23.03.2021 - X ZR 22/19

  Nichtigerklärung eines europäischen Patents mit der Priorität einer japanischen …
• BPatG, 15.09.2015 - 3 Ni 20/14

  Voraussetzungen für die Nichtigkeitserklärung eines europäischen Patents auf dem …
• BPatG, 23.02.2016 - 3 Ni 27/14

  Voraussetzungen für die Nichtigerklärung eines europäischen Patents über die …
• OLG Hamburg, 22.08.2019 - 3 U 88/15

  Anspruch auf Unterlassung sowie Auskunft und Rechnungslegung wegen …
• BPatG, 18.10.2018 - 1 Ni 23/17
• BPatG, 17.12.2019 - 3 Ni 20/17
• BPatG, 19.12.2018 - 9 W (pat) 11/18
• BPatG, 21.07.2015 - 3 Ni 17/14

  Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
• BPatG, 28.01.2025 - 3 Ni 7/23
• BPatG, 18.12.2018 - 17 W (pat) 44/15
• BPatG, 02.07.2024 - 3 Ni 18/21
• BPatG, 25.09.2019 - 18 W (pat) 3/19
• BPatG, 28.01.2016 - 17 W (pat) 44/13

  Voraussetzungen für das Vorliegen einer erfinderischen Tätigkeit bei Anmeldung …