Rechtsprechung
| BGH, 26.05.2009 - X ZR 185/04 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Schleifkorn
EPÜ Art. 56 Abs. 2; PatG § 3 Abs. 1
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Stand der Technik eines mit einer hygroskopischen Substanz beschichteten Schleifkorns; Stand der Technik eines gemäß einer technischen Lehre während eines mehrstufigen Herstellungsprozesses vorübergehend und abschnittsweise in einer bestimmten Beschaffenheit bestehenden ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EPÜ Art. 56
Stand der Technik eines mit einer hygroskopischen Substanz beschichteten Schleifkorns; Stand der Technik eines gemäß einer technischen Lehre während eines mehrstufigen Herstellungsprozesses vorübergehend und abschnittsweise in einer bestimmten Beschaffenheit bestehenden ... - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- ipweblog.de (Kurzinformation)
Schleifkorn
Verfahrensgang
- BPatG, 20.07.2004 - 3 Ni 48/02
- BGH, 26.05.2009 - X ZR 185/04
Papierfundstellen
- GRUR 2009, 929
- GRUR Int. 2009, 1034
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.12.2006 - X ZR 236/01
Carvedilol II
Auszug aus BGH, 26.05.2009 - X ZR 185/04
Soweit das Streitpatent im Umfang der mit der Nichtigkeitsklage angegriffenen erteilten Ansprüche 1 bis 4 und 6 bis 10 nicht mehr verteidigt wird, ist es ohne weitere Sachprüfung für nichtig zu erklären (st. Rspr., vgl. etwa BGHZ 170, 215 - Carvedilol II). - BGH, 24.04.2007 - X ZR 201/02
Verpackungsmaschine
Auszug aus BGH, 26.05.2009 - X ZR 185/04
Die Nichtigkeitsklage ist auch nach Ablauf der Schutzdauer des Streitpatents zulässig, weil die Klägerin daraus wegen Patentverletzung in Anspruch genommen wird und deshalb ein Rechtsschutzbedürfnis an der Nichtigerklärung des Streitpatents im angegriffenen Umfang hat (st. Rspr., vgl. etwa Sen. Urt. v. 24.4. 2007 - X ZR 201/02, GRUR 2008, 90 - Verpackungsmaschine).
- BGH, 01.03.2017 - X ZR 10/15
Patentnichtigkeitssache: Zulässigkeit einer beschränkten Verteidigung des Patents …
Rn. 27 b) Die beschränkte Verteidigung eines mit einer Teilnichtigkeitsklage angegriffenen Patentanspruchs durch Kombination mit einem insoweit nicht angegriffenen Unteranspruch oder mit einer von mehreren Varianten eines insoweit nicht angegriffenen Unteranspruchs ist unzulässig (BGH, Urteil vom 24. Juni 1960 - I ZR 109/55, Liedl, 395, 410 - Schwingungswalze;… Urteil vom 11. November 2003 - X ZR 61/99, juris Rn. 27 - Humanmedizinische Abschabungsvorrichtung; BPatG, Urteil vom 19. Dezember 1995 - 3 Ni 40/94, BPatGE 36, 35, 36 f.;… Benkard/Hall/Nobbe, 11. Aufl., 2015, § 82 Rn. 39;… Schulte/Voit, 9. Aufl., 2014, § 81 PatG Rn. 122; vgl. auch BGH, Urteil vom 26. Mai 2009 - X ZR 185/04, GRUR 2009, 929 Rn. 50 - Schleifkorn;… Busse/Keukenschrijver, 8. Aufl., 2016, § 82 PatG Rn. 104 und Fn. 358). - BPatG, 10.02.2012 - 7 W (pat) 313/09 7 gezeichneten Mehrschichtsystem lediglich um ein Zwischenprodukt zum anschließenden Bekleben einer Endposition handelt (vgl. BGH, GRUR 2009, 929 Leitsatz - "Schleifkorn")..
- BPatG, 19.10.2010 - 4 Ni 50/08 Die nicht angegriffenen Unteransprüche 2 bis 6 und 9 bis 10 bleiben in ihrem Rückbezug auf den erteilten Anspruch 1 bestehen (vgl. BGH GRUR 2009, 929 - Schleifkorn).
- BPatG, 01.12.2009 - 4 Ni 65/07 Die Klage ist zulässig, insbesondere ist die Nichtigkeitsklage auch nach Ablauf der Schutzdauer des Streitpatents zulässig, weil die Klägerin daraus wegen Patentverletzung in Anspruch genommen wird und deshalb ein Rechtsschutzbedürfnis an der Nichtigerklärung des Streitpatents im angegriffenen Umfang hat (st. Rspr., vgl. BGH, GRUR 2008, 90 - Verpackungsmaschine; GRUR 2009, 929 - Schleifkorn).
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