Rechtsprechung
| BGH, 09.10.2002 - X ZR 80/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
BGB § 812 Abs. 1 Satz 1 1. Alt.
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Ungerechtfertigte Bereicherung - Vergütung für Werbekonzepte - Fremdleistung - Druckvorstufe - Individualvereinbarung - Pauschalvergütung - Ergebnisse der Beweisaufnahme - Sachverhalt - Ausschöpfung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 286
Fehlerhaftigkeit der Beweiswürdigung wegen innerer Widersprüche - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (4)
- BGH, 23.04.1997 - VIII ZR 212/96
Begriff der Abstandsvereinbarung; Wirksamkeit einer Ablösungsvereinbarung
Auszug aus BGH, 09.10.2002 - X ZR 80/01
Die tatrichterliche Auslegung von Individualvereinbarungen ist revisionsrechtlich nur beschränkt darauf überprüfbar, ob gesetzliche Auslegungsregeln, anerkannte Auslegungsgrundsätze, Denkgesetze, Erfahrungssätze oder Verfahrensvorschriften verletzt sind (BGHZ 135, 269, 273;… Sen.Urt. v. 25.2.1992 - X ZR 88/90, NJW 1992, 1967, 1968; v. 11.4.2000 - X ZR 185/97, GRUR 2000, 788, 789). - BGH, 25.02.1992 - X ZR 88/90
Vergütung für die Beseitigung von Fehlern einer elektrischen Anlage; Aufrechnung …
Auszug aus BGH, 09.10.2002 - X ZR 80/01
Die tatrichterliche Auslegung von Individualvereinbarungen ist revisionsrechtlich nur beschränkt darauf überprüfbar, ob gesetzliche Auslegungsregeln, anerkannte Auslegungsgrundsätze, Denkgesetze, Erfahrungssätze oder Verfahrensvorschriften verletzt sind (BGHZ 135, 269, 273; Sen.Urt. v. 25.2.1992 - X ZR 88/90, NJW 1992, 1967, 1968; v. 11.4.2000 - X ZR 185/97, GRUR 2000, 788, 789). - BGH, 11.04.2000 - X ZR 185/97
Gleichstromsteuerschaltung
Auszug aus BGH, 09.10.2002 - X ZR 80/01
Die tatrichterliche Auslegung von Individualvereinbarungen ist revisionsrechtlich nur beschränkt darauf überprüfbar, ob gesetzliche Auslegungsregeln, anerkannte Auslegungsgrundsätze, Denkgesetze, Erfahrungssätze oder Verfahrensvorschriften verletzt sind (BGHZ 135, 269, 273;… Sen.Urt. v. 25.2.1992 - X ZR 88/90, NJW 1992, 1967, 1968; v. 11.4.2000 - X ZR 185/97, GRUR 2000, 788, 789). - BGH, 22.04.1982 - III ZR 122/80
Voraussetzungen der Unzulässigkeit des Berufens auf ein Aufrechnungsverbot - …
Auszug aus BGH, 09.10.2002 - X ZR 80/01
War dies übereinstimmend gewollt, so ist insoweit von einer stillschweigenden Aufhebung des Schriftformerfordernisses auszugehen (BGHZ 71, 162, 164; BGH, Urt. v. 22.4.1982 - III ZR 122/80, WM 1982, 902).
- BGH, 13.04.2011 - VIII ZR 220/10
Zum Erfüllungsort der Nacherfüllung im Kaufrecht
Die tatrichterliche Auslegung von Individualvereinbarungen ist vom Revisionsgericht nur beschränkt darauf überprüfbar, ob gesetzliche Auslegungsregeln, anerkannte Auslegungsgrundsätze, Denkgesetze, Erfahrungssätze oder Verfahrensvorschriften verletzt sind (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 9. Oktober 2002 - X ZR 80/01, BGHReport 2003, 150 unter I 1 mwN). - BGH, 28.11.2023 - X ZR 11/21
Schenkungsvertrag: Wirksamkeit einer Auflage im Hinblick auf die unbeschränkte …
Rn. 64 Das Revisionsgericht kann lediglich überprüfen, ob der Tatrichter gegen gesetzliche oder allgemein anerkannte Auslegungsregeln, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen hat oder ob seine Auslegung auf Verfahrensfehlern beruht, etwa weil wesentlicher Auslegungsstoff unter Verstoß gegen Verfahrensvorschriften außer Acht gelassen worden ist (vgl. nur BGH, Urteil vom 9. Oktober 2002 - X ZR 80/01, BGHReport 2003, 150, juris Rn. 11;… Urteil vom 14. März 2023 - II ZR 152/21, NZG 2023, 885 Rn. 24). - BGH, 09.09.2026 - VIII ZR 127/25
Wann ist die Mietsache ordnungsgemäß zurückgegeben?
Eine Schriftformvereinbarung - wie hier vorliegend - kann jedoch stillschweigend dadurch aufgehoben werden, dass die Parteien die Geltung der formlos getroffenen Abänderungsvereinbarung übereinstimmend wollen (vgl. BGH, Urteile vom 22. April 1982 - III ZR 122/80, WM 1982, 902 unter 2 b; vom 9. Oktober 2002 - X ZR 80/01, juris Rn. 22;… Senatsbeschluss vom 2. November 2005 - VIII ZR 52/05, NJW-RR 2006, 154 Rn. 3; jeweils mwN;… siehe auch BeckOK-BGB/Wendtland, Stand: 1. Mai 2026, § 125 Rn. 14;… Grüneberg/Ellenberger, BGB, 85. Aufl., § 125 Rn. 19). - BGH, 01.04.2008 - X ZR 150/05
Umfang des rechtlichen Gehörs in Zivilverfahren
aa) Die Auslegung der Individualvereinbarung zwischen den Parteien ist zunächst Sache des Tatrichters und im Revisionsverfahren nur darauf überprüfbar, ob sie auf Verfahrensfehlern beruht, etwa weil wesentliches Tatsachenmaterial außer Acht gelassen wurde, oder gegen Denkgesetze, Erfahrungssätze oder gesetzliche Auslegungsregeln verstoßen worden ist (vgl. z.B. Sen.Urt. v. 9.10.2002 - X ZR 80/01, BGH-Report 2003, 150;… Urt. v. 25.2.1992 - X ZR 88/90, NJW 1992, 1967, 1968; BGHZ 135, 269, 273). - OLG Oldenburg, 22.06.2010 - 2 U 15/10
Wie weit reicht rechtsgeschäftlich erteilte Architektenvollmacht?
Die Aufhebung kann stillschweigend dadurch erfolgen, dass die Beteiligten die Geltung der formlos getroffenen Vereinbarung übereinstimmend wollen, selbst wenn sie an das Schriftformerfordernis nicht gedacht haben (vgl. BGH BGHR 2003, 150; BGH WM 82, 902).
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