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Rechtsprechung
   BFH, 26.06.2006 - XI B 154/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,15088
BFH, 26.06.2006 - XI B 154/05 (https://dejure.org/2006,15088)
BFH, Entscheidung vom 26.06.2006 - XI B 154/05 (https://dejure.org/2006,15088)
BFH, Entscheidung vom 26. Juni 2006 - XI B 154/05 (https://dejure.org/2006,15088)
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  • Judicialis

    FGO § 96 Abs. 1 Satz 1; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2 2. Alternative; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; ; AO 1977 § 227; ; AO 1977 § 233a

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de

    Definition eines Verfahrensfehlers i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

  • BFH, 10.07.2002 - X R 65/96

    Fortsetzungsfeststellungsklage; Anhebung der ESt-Vorauszahlungen

    Auszug aus BFH, 26.06.2006 - XI B 154/05
    Das Finanzgericht (FG) hat in dem angefochtenen Urteil keinen Rechtssatz aufgestellt, der von den Rechtssätzen abweicht, die der BFH in seinem Urteil vom 10. Juli 2002 X R 65/96 (BFH/NV 2002, 1567) aufgestellt hat.

    Der Streitfall ist nicht mit dem Fall vergleichbar, der dem BFH-Urteil in BFH/NV 2002, 1567 zugrunde gelegen hat.

  • BFH, 30.06.1999 - XI B 66/98

    Verfahrensfehler; Verstoß gegen die Denkgesetze

    Auszug aus BFH, 26.06.2006 - XI B 154/05
    Verfahrensfehler im Sinne dieser Vorschrift sind Verstöße gegen das Gerichtsverfahrensrecht, die das FG bei der Handhabung seines Verfahrens begeht und die zur Folge haben, dass eine ordnungsgemäße Grundlage für die Entscheidung im Urteil fehlt (BFH-Beschluss vom 30. Juni 1999 XI B 66/98, BFH/NV 1999, 1620).
  • BFH, 24.10.1990 - II B 31/90

    - Keine Abweichung i. S. des § 115 Abs. 2 Nr. 2 FGO bei bedeutsamen und …

    Auszug aus BFH, 26.06.2006 - XI B 154/05
    Die Kläger haben auch nicht --was auch für die schlüssige Bezeichnung einer Divergenz ausgereicht hätte (vgl. BFH-Beschluss vom 24. Oktober 1990 II B 31/90, BFHE 162, 483, BStBl II 1991, 106)--, eine Entscheidung des BFH benannt, die zu einem vergleichbaren Sachverhalt ergangen ist und diesem Sachverhalt eine andere Rechtsfolge beigemessen hat, als das FG sie im Streitfall angenommen hat.
  • BFH, 22.01.2007 - VI B 98/06

    NZB: Verfahrensmangel

    Verfahrensmängel i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO sind (nur) Verstöße des FG gegen Vorschriften des Gerichtsverfahrensrechts (vgl. u.a. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 26. Juni 2006 XI B 154/05, BFH/NV 2006, 1862;… vom 25. Januar 2006 VIII B 45/05, BFH/NV 2006, 961;… vom 12. Oktober 2005 XI B 204/04, BFH/NV 2006, 327;… vom 17. Januar 2006 IX B 79/05, BFH/NV 2006, 802;… vom 9. Dezember 2003 III B 135/03, BFH/NV 2004, 339).
  • BFH, 20.07.2007 - XI B 95/06

    Vorliegen einer Überraschungsentscheidung; Voraussetzung für den Erlass von …

    a) Verfahrensmangel in diesem Sinne sind Verstöße gegen das Gerichtsverfahrensrecht, die das Finanzgericht (FG) bei der Handhabung seines Verfahrens begeht und die zur Folge haben, dass eine ordnungsgemäße Grundlage für die Entscheidung im Urteil fehlt (z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 26. Juni 2006 XI B 154/05, BFH/NV 2006, 1862, m.w.N.).
  • BFH, 05.12.2008 - II B 111/08

    Rüge eines Verfahrensfehlers - Keine Erledigung i.S.d. § 100 Abs. 1 Satz 4 FGO …

    Ein Verfahrensmangel i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO ist ein Verstoß des Finanzgerichts (FG) gegen Vorschriften des Gerichtsverfahrensrechts, die das FG bei der Handhabung seines Verfahrens begeht und die zur Folge haben, dass eine ordnungsgemäße Grundlage für die Entscheidung im Urteil fehlt (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 26. Juni 2006 XI B 154/05, BFH/NV 2006, 1862; Lange in Hübschmann/Hepp/Spitaler --HHSp--, § 115 FGO Rz 221, jeweils m.w.N.).
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