Rechtsprechung
| BFH, 13.06.2006 - XI B 75/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,16063) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGO § 69 Abs. 3, 5 § 128 Abs. 3 § 133a
Außerordentliche Beschwerde - datenbank.nwb.de
Keine außerordentliche Beschwerde wegen greifbarer Gesetzwidrigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Berlin, 10.05.2005 - 10 B 10600/03
- BFH, 13.06.2006 - XI B 75/05
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BFH, 30.11.2005 - VIII B 181/05
Generelle Unstatthaftigkeit einer außerordentlichen Beschwerde seit …
Auszug aus BFH, 13.06.2006 - XI B 75/05
Auch die Beschwerde in Form einer außerordentlichen Beschwerde wegen sog. greifbarer Gesetzwidrigkeit --wie sie hier ausdrücklich neben der Rüge nach § 133a FGO und der Gegenvorstellung eingelegt worden ist-- ist im FG-Prozess seit dem In-Kraft-Treten des § 133a FGO zum 1. Januar 2005 generell nicht mehr statthaft (vgl. dazu BFH-Beschluss vom 30. November 2005 VIII B 181/05, BFHE 211, 37, BStBl II 2006, 188). - BFH, 26.01.2005 - VII B 332/04
Außerordentliche Beschwerde
Auszug aus BFH, 13.06.2006 - XI B 75/05
Eine Gebührenfreiheit nach § 66 Abs. 8 des Gerichtskostengesetzes besteht bei einer nicht statthaften Beschwerde nicht (BFH-Beschlüsse vom 26. Januar 2005 VII B 332/04, BFH/NV 2005, 905;… vom 20. Mai 2005 V B 19/05, BFH/NV 2005, 1830). - BFH, 20.05.2005 - V B 19/05
Außerordentliche Beschwerde
Auszug aus BFH, 13.06.2006 - XI B 75/05
Eine Gebührenfreiheit nach § 66 Abs. 8 des Gerichtskostengesetzes besteht bei einer nicht statthaften Beschwerde nicht (…BFH-Beschlüsse vom 26. Januar 2005 VII B 332/04, BFH/NV 2005, 905; vom 20. Mai 2005 V B 19/05, BFH/NV 2005, 1830).
- BFH, 18.07.2007 - IX E 14/07
Erinnerung gegen Kostenansatz
Insofern ergibt sich auch aus dem Hinweis auf eine Änderung der BFH-Rechtsprechung keine andere Handhabung; denn zum Zeitpunkt der Einlegung des Rechtsbehelfs der außerordentlichen Beschwerde wurde in der Rechtsprechung wie im Schrifttum ganz überwiegend von der Unstatthaftigkeit dieses Rechtsbehelfs ausgegangen (vgl. BFH-Beschlüsse vom 30. November 2005 VIII B 181/05, BFHE 211, 37, BStBl II 2006, 188;… vom 14. Februar 2006 VIII B 11/06, BFH/NV 2006, 1305; vom 27. April 2006 III B 42/06, juris; vom 13. Juni 2006 XI B 75/05, BFH/NV 2006, 1691;… vom 14. März 2007 IV S 13/06 (PKH), BFH/NV 2007, 1041;… Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 6. Aufl., § 128 Rz 16; Schwarz/Dürr, FGO, § 128 Rz 26; Bergkemper in Hübschmann/Hepp/Spitaler, AO/FGO, § 128 FGO Rz 136).
dejure.org
Übersicht BFH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.