Volltextveröffentlichungen (6)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• Judicialis

  EStG § 3 Nr. 9; ; EStG § 32b; ; EStG § 34 Abs. 1 Satz 3; ; FGO § 138 Abs. 2 Satz 1

• Wolters Kluwer

  Kostenentscheidung bei übereinstimmender Erledigungserklärung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FGO § 138 Abs. 2
  Erledigung der Hauptsache; Kostenentscheidung

• datenbank.nwb.de

  Kostenentscheidung nach Erledigung der Hauptsache; Anwendung des Progressionsvorbehalts, wenn das nach der sog. 1/5-Regelung zu ermittelnde verbleibende zu versteuernde Einkommen negativ ist

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• sozialplan-eup.de (Rechtsprechungsübersicht)

  Tarifermäßigung und Progressionsvorbehalt

In Nachschlagewerken

• smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts

  Außerordentliche Einkünfte

  Anwendung eines ermäßigten Steuersatzes

  Tarifermäßigung und Progressionsvorbehalt

Sonstiges

• nwb.de (Verfahrensmitteilung)

  EStG § 34 Abs 1, EStG § 34 Abs 1 S 3, EStG § 32b Abs 1 Nr 1a
  Ermäßigter Steuersatz; Fünftelregelung; Progressionsvorbehalt

Verfahrensgang

• FG Düsseldorf, 13.05.2002 - 1 K 5072/00
• BFH, 28.09.2006 - XI R 15/02

Wird zitiert von ... (5)

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• BFH, 17.01.2008 - VI R 44/07

  Steuerberechnung beim Zusammentreffen von Tarifermäßigung und …

  Nach Auffassung des Senats sind daher bei der Steuerberechnung nach § 34 Abs. 1 Satz 3 EStG --in teleologischer Reduktion der Vorschrift-- die Progressionseinkünfte im Rahmen des § 32b EStG nur insoweit zu berücksichtigen, als sich nach einer Verrechnung mit dem --negativen-- verbleibenden zvE ein positiver Betrag ergibt (von Eichborn, Anm. zum BFH-Beschluss vom 28. September 2006 XI R 15/02 in Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung --HFR-- 2007, 28, 29; vgl. nunmehr auch H 34.2 Beispiel 4 des Amtlichen Einkommensteuer-Handbuchs 2006).
• FG Berlin-Brandenburg, 06.03.2007 - 6 K 1128/01

  Fünftelung der dem Progressionsvorbehalt unterliegenden Einkünfte bei der …

  Um dieses sinnwidrige Ergebnis zu vermeiden, ist es hingegen nicht geboten, die dem Progressionsvorbehalt unterliegenden Einnahmen bei der Berechnung in den Fällen des § 34 Abs. 1 Satz 3 EStG, wenn das verbleibende Einkommen negativ ist, außer Ansatz zu lassen (so aber FG Düsseldorf, Urteil vom 13. Mai 2002 1 K 5072/00 E, EFG 2002, 1454, rechtskräftig auf Grund des BFH-Beschlusses vom 28. September 2006 XI R 15/02, BFH/NV 2007, 237).

  Zwar lässt der Verlauf des abgeschlossenen Revisionsverfahrens XI R 15/02, BFH/NV 2007, 237, vermuten, dass der BFH der Auffassung des 1. Senates des FG Düsseldorf (in EFG 2002, 1454) folgt und eine Berücksichtigung des Progressionsvorbehalts bei negativem verbleibenden Einkommen ablehnt; denn im Revisionsverfahren hatte der BFH einen Gerichtsbescheid erlassen, den das Finanzamt angefochten hat, um anschließend einen Abhilfebescheid im Sinne des Urteils des FG Düsseldorf zu erlassen.

• FG Baden-Württemberg, 29.03.2007 - 8 K 172/03

  Berechnung der tariflichen Einkommensteuer beim Zusammentreffen von …

  bb) Die völlige Außerachtlassung der dem Progressionsvorbehalt unterliegenden Leistungen und Einkünfte (so etwa FG Düsseldorf, Urteil vom 13. Mai 2001, 1 K 5072/00 E, EFG 2002, 1454; Revision XI R 15/02 wurde in der Hauptsache für erledigt erklärt) ist nach der Auffassung des erkennenden Senats hingegen bereits mit dem Wortlaut der Vorschrift des § 32b EStG nicht vereinbar.
• FG Münster, 03.07.2007 - 1 K 2192/01

  Art der Berücksichtigung des Progressionsvorbehalts im Rahmen der Ermittlung der …

  Der Beklagte verweist auf das unter dem Az. XI R 15/02 geführte Revisionsverfahren.
• FG Düsseldorf, 09.09.2004 - 15 K 6843/01

  Berechnung der Einkommensteuer für außerordentliche Einkünfte; Berücksichtigung …

  Der Senat folgt nicht der Auffassung des 1. Senats des Finanzgerichts Düsseldorf (Urteil vom 13.05.2002 1 K 5072/00 E, EFG 2002, 1454, Revision anhängig unter dem Az. XI R 15/02), wonach dem Progressionsvorbehalt unterliegende Einkünfte im Rahmen des § 34 Abs. 1 Satz 2 EStG nur berücksichtigt werden, wenn sich unter Hinzurechnung der Einkünfte im Ergebnis ein positives verbleibendes zu versteuerndes Einkommen ergibt.