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Rechtsprechung
   BFH, 14.04.1999 - XI R 30/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,1263
BFH, 14.04.1999 - XI R 30/96 (https://dejure.org/1999,1263)
BFH, Entscheidung vom 14.04.1999 - XI R 30/96 (https://dejure.org/1999,1263)
BFH, Entscheidung vom 14. April 1999 - XI R 30/96 (https://dejure.org/1999,1263)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    AO 1977 § 173 Abs 1 Nr 1, AO 1977 § 163
    Änderung; Billigkeit

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 188, 286
  • NVwZ 1999, 1260
  • BB 1999, 1423
  • DB 1999, 1739
  • BStBl II 1999, 478
 
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Wird zitiert von ... (30)Zitiert selbst (3)

  • BFH, 12.03.1998 - V R 17/96

    Vorsteuerabzug für die Kosten infolge der Herstellung einer Wohnung - Ausschluss …

    Auszug aus BFH, 14.04.1999 - XI R 30/96
    Der Senat folgt insoweit der Auffassung des V. Senats im Urteil vom 12. März 1998 V R 17/96 (BFH/NV 1998, 1067), dem ein gleichgelagerter Sachverhalt zugrunde liegt.

    a) Der ursprüngliche Umsatzsteuerbescheid vom 8. Juli 1985 war --anders als im Urteilsfall in BFH/NV 1998, 1067-- nicht vorläufig ergangen, sondern stand unter dem Vorbehalt der Nachprüfung gemäß § 164 Abs. 1 AO 1977.

  • BFH, 23.11.1987 - GrS 1/86

    Änderung wegen neuer Tatsachen zugunsten des Steuerpflichtigen nur bei …

    Auszug aus BFH, 14.04.1999 - XI R 30/96
    Für die Anwendbarkeit der Vorschrift des § 173 AO 1977 ist entscheidend, daß die Unkenntnis von Tatsachen oder Beweismitteln für die ursprüngliche Veranlagung ursächlich war (vgl. Beschluß des Großen Senats des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 23. November 1987 GrS 1/86, BFHE 151, 495, BStBl II 1988, 180).
  • BFH, 11.06.1997 - X R 242/93

    Bei Aufhebung der Körperschaftsteuerbefreiung des (Letzt-)Empfängers einer sog. …

    Auszug aus BFH, 14.04.1999 - XI R 30/96
    Das setzt voraus, daß das FA den Sachverhalt bei Kenntnis der nachträglich bekanntgewordenen Tatsache anders gewürdigt hätte (vgl. BFH-Urteil vom 11. Juni 1997 X R 242/93, BFHE 183, 427, BStBl II 1997, 612).
  • BFH, 02.08.2006 - XI R 6/03

    Spendenabzug bei Zuwendung eines Mitglieds an den eigenen Verein - …

    Nach § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO 1977 ist ein Steuerbescheid zu ändern, soweit Tatsachen nachträglich bekannt werden, die zu einer höheren Steuer führen, sofern die Finanzbehörde bei rechtzeitiger Kenntnis schon bei der ursprünglichen Steuerfestsetzung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu einer anderen Entscheidung gelangt wäre (BFH-Urteile vom 14. April 1999 XI R 30/96, BFHE 188, 286, BStBl II 1999, 478, …und vom 15. Dezember 1999 XI R 38/99, BFH/NV 2000, 820).
  • BFH, 17.12.2015 - V R 58/14

    Verjährungshemmende Wirkung einer Steuerfahndungsprüfung

    Rn. 21 (a) Im Regelfall endet die --gehemmte-- Festsetzungsfrist, wenn die Fahndungsprüfung Besteuerungsgrundlagen ermittelt, die in dem bisherigen Steuerbescheid noch nicht erfasst waren und zu einer geänderten --unanfechtbaren-- Steuerfestsetzung führen (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 14. April 1999 XI R 30/96, BFHE 188, 286, BStBl II 1999, 478; in BFHE 198, 303, BStBl II 2002, 586).
  • BFH, 24.04.2002 - I R 25/01

    Ablaufhemmung bei Fahndungsprüfung

    Aus dieser Formulierung des Gesetzes ergibt sich einerseits, dass die Ablaufhemmung nur die Umsetzung derjenigen Erkenntnisse ermöglicht, die sich im Zuge der Ermittlungen ergeben haben (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 14. April 1999 XI R 30/96, BFHE 188, 286, BStBl II 1999, 478).
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