Volltextveröffentlichungen (5)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• Judicialis

  FGO § 136 Abs. 2; ; FGO § 143; ; FGO § 144

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de

  Erlass eines Kostenbeschlusses nach Klagerücknahme

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

• nwb.de (Verfahrensmitteilung)

  AO § 233a Abs 1, EGAO Art 97 § 1 Abs 6
  Freiwillige Zahlung; Rückwirkung; Steuernachforderung; Zinsen

Verfahrensgang

• FG Niedersachsen, 30.08.2002 - 4 K 87/97
• BFH, 10.12.2004 - XI B 39/03
• BFH, 21.03.2005 - XI R 53/04

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

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• BFH, 14.10.1992 - IV R 123/92

  Wirkungen einer Zurücknahme der Klage hinsichtliche dem Einheitswert von …

  Auszug aus BFH, 21.03.2005 - XI R 53/04

  Diese Rechtsfolge ist aus Gründen der Rechtsklarheit vom Bundesfinanzhof (BFH) als dem zur Zeit mit der Sache befassten Gericht ausdrücklich auszusprechen (BFH-Beschluss vom 14. Oktober 1992 IV R 123/92, BFH/NV 1993, 488, m.w.N.).
• BFH, 29.09.1977 - V R 46/75

  Klagerücknahme - Revision des Beklagten - Aussprache der Kostenfolge - Beschluß

  Auszug aus BFH, 21.03.2005 - XI R 53/04

  § 144 FGO steht dem Erlass eines Kostenbeschlusses nach Klagerücknahme jedenfalls dann nicht entgegen, wenn die Klage im Verfahren über die Revision des Beklagten zurückgenommen wurde (BFH-Beschluss vom 29. September 1977 V R 46/75, BFHE 123, 312, BStBl II 1978, 13).

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• BFH, 11.07.2007 - XI R 1/07

  Anlauf der Frist für die Geltendmachung einer unwirksamen Klagerücknahme - Fehlen …

  a) Nach allgemeiner Meinung entfällt zwar unmittelbar mit der Klagerücknahme rückwirkend die Rechtshängigkeit (…BFH-Beschlüsse vom 14. Oktober 1992 IV R 123/92, BFH/NV 1993, 488; vom 21. März 2005 XI R 53/04, nicht veröffentlicht, juris;… Gräber/Koch, a.a.O., § 72 Rz 30); der nach § 72 Abs. 2 Satz 2 FGO zu erlassende Einstellungsbeschluss hat danach "nur" deklaratorischen Charakter.