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Rechtsprechung
   BGH, 14.11.2023 - XI ZA 2/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,36156
BGH, 14.11.2023 - XI ZA 2/23 (https://dejure.org/2023,36156)
BGH, Entscheidung vom 14.11.2023 - XI ZA 2/23 (https://dejure.org/2023,36156)
BGH, Entscheidung vom 14. November 2023 - XI ZA 2/23 (https://dejure.org/2023,36156)
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Volltextveröffentlichungen (10)

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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (12)

  • BGH, 30.01.2001 - XI ZR 183/00

    Zeitliche Begrenzung des Auskunftsanspruchs gegen das kontoführende …

    Auszug aus BGH, 14.11.2023 - XI ZA 2/23
    Zulassungsgründe in diesem Sinne sind im Hinblick auf die - auf der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. nur BGH, Urteile vom 4. Juli 1985 - III ZR 144/84, WM 1985, 1098, 1099 und vom 30. Januar 2001 - XI ZR 183/00, WM 2001, 621, 622 f.) fußenden - Ausführungen des Berufungsgerichts zur Unbegründetheit der geltend gemachten Auskunftsansprüche des Klägers nicht ersichtlich und könnten auch durch einen beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt nicht dargetan werden.
  • BGH, 19.04.2018 - IX ZB 62/17

    Mindestbeschwer für eine Berufung im Rahmen einer Stufenklage auf …

    Auszug aus BGH, 14.11.2023 - XI ZA 2/23
    Dass das wirtschaftliche Interesse des Klägers an der Auskunftserteilung im Hinblick auf den beabsichtigten Zahlungsanspruch, dessen Geltendmachung die Auskunft erleichtern soll, höher zu bewerten wäre (vgl. dazu BGH, Beschlüsse vom 24. November 1994 - GSZ 1/94, BGHZ 128, 85, 89 und vom 19. April 2018 - IX ZB 62/17, WM 2018, 1135 Rn. 10), hat der Kläger nicht dargelegt und lässt sich der Akte auch im Übrigen nicht entnehmen.
  • BGH, 24.11.1994 - GSZ 1/94

    Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft

    Auszug aus BGH, 14.11.2023 - XI ZA 2/23
    Dass das wirtschaftliche Interesse des Klägers an der Auskunftserteilung im Hinblick auf den beabsichtigten Zahlungsanspruch, dessen Geltendmachung die Auskunft erleichtern soll, höher zu bewerten wäre (vgl. dazu BGH, Beschlüsse vom 24. November 1994 - GSZ 1/94, BGHZ 128, 85, 89 …und vom 19. April 2018 - IX ZB 62/17, WM 2018, 1135 Rn. 10), hat der Kläger nicht dargelegt und lässt sich der Akte auch im Übrigen nicht entnehmen.
  • BGH, 28.04.2026 - XI ZB 1/26

    Antrag einer Partei auf Beiordnung eines Notanwalts; Statthaftigkeit einer …

    Aussichtslosigkeit ist immer dann gegeben, wenn ein günstiges Ergebnis der beabsichtigten Rechtsverfolgung auch bei anwaltlicher Beratung ganz offenbar nicht erreicht werden kann (…BGH, Beschlüsse vom 3. Juli 2013 - XII ZR 122/12, juris Rn. 6, vom 14. November 2023 - XI ZA 2/23, juris Rn. 6 …und vom 26. November 2025 - VII ZR 124/25, juris Rn. 9, jeweils mwN).
  • OLG Dresden, 22.06.2026 - 4 W 752/25
    Aussichtslosigkeit besteht, wenn ein günstiges Ergebnis ganz offenbar nicht erreicht werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 14. November 2023 - XI ZA 2/23 -, Rn. 6, juris;… Beschluss vom 29.09.2011 - V ZA 14/11, NJW-RR 2012, 84 Rn. 4 m.w.N.).
  • OLG Hamm, 24.04.2025 - 33 W 1/22

    Anspruch auf Beidordnung eines Notanwalts bei bereits erfolgter vorheriger …

    Erforderlich sind zumindest 4 bzw. sogar mehr als 5 substantiiert dargelegte und belegte Mandatsersuchen (vgl. zum Vorstehenden: BGH, Beschluss vom 14. November 2023 - XI ZA 2/23 -, bei juris Langtext Rn. 5 m.w.N.; BGH…, Beschluss vom 19. Dezember 2019 - III ZB 69/19 -, bei juris Langtext Rn. 2; OLG Brandenburg…, Beschluss vom 10. August 2023 - 6 W 69/23 -, bei juris Langtext Rn. 5;… Althammer, in: Zöller, a.a.O., § 78b ZPO Rn. 4 m.w.N.).
  • OLG Dresden, 21.10.2024 - 4 W 665/24

    Mutwilligkeit des Antrags auf Beiordnung eines Notanwalts

    Aussichtslosigkeit besteht, wenn ein günstiges Ergebnis auch bei anwaltlicher Beratung ganz offenbar nicht erreicht werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 14. November 2023 - XI ZA 2/23 -, Rn. 6, juris;… Beschluss vom 29.09.2011 - V ZA 14/11, NJW-RR 2012, 84 Rn. 4 m.w.N.).
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