Rechtsprechung
| BGH, 25.04.2017 - XI ZR 280/16 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 355 Abs. 2 Satz 3 BGB, § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbsatz 2 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO
- Wolters Kluwer
Hinreichend deutliche Angaben zu den Voraussetzungen für das Anlaufen der Widerrufsfrist in einem Verbraucherdarlehensvertrag; Zuordnung der Widerrufsbelehrung zu der auf Abschluss des Darlehensvertrags gerichteten Willenserklärung
- ra.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 543 Abs. 2 S. 1; BGB a.F. § 355 Abs. 2 S. 3
Hinreichend deutliche Angaben zu den Voraussetzungen für das Anlaufen der Widerrufsfrist in einem Verbraucherdarlehensvertrag; Zuordnung der Widerrufsbelehrung zu der auf Abschluss des Darlehensvertrags gerichteten Willenserklärung
Verfahrensgang
- LG Verden, 08.01.2016 - 4 O 195/15
- OLG Celle, 18.05.2016 - 3 U 46/16
- BGH, 25.04.2017 - XI ZR 280/16
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 21.02.2017 - XI ZR 381/16
Zur Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei einem Präsenzgeschäft
Auszug aus BGH, 25.04.2017 - XI ZR 280/16
Der Zusatz verunklarte auch nicht die am Wortlaut des § 355 Abs. 2 Satz 3 BGB in der bis zum 10. Juni 2010 geltenden Fassung orientierten und damit hinreichend deutlichen Angaben zu den Voraussetzungen für das Anlaufen der Widerrufsfrist (vgl. Senatsurteil vom 21. Februar 2017 - XI ZR 381/16, juris Rn. 14; a.A. OLG Hamm…, Urteil vom 10. Februar 2016 - 31 U 41/15, juris Rn. 23, 29; Lechner, WM 2017, 689, 696). - BVerfG, 29.09.2010 - 1 BvR 2649/06
Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Justizgewährungsanspruch (Art 2 Abs 1 GG …
Auszug aus BGH, 25.04.2017 - XI ZR 280/16
Dabei hat der Senat die Erfolgsaussichten einer Revision geprüft und verneint (vgl. BVerfGK 6, 79, 81 ff.; 18, 105, 111 f.; 19, 467, 475). - BVerfG, 28.06.2012 - 1 BvR 2952/08
Stattgebender Kammerbeschluss: Anforderungen des Justizgewährungsanspruchs (Art 2 …
Auszug aus BGH, 25.04.2017 - XI ZR 280/16
Dabei hat der Senat die Erfolgsaussichten einer Revision geprüft und verneint (vgl. BVerfGK 6, 79, 81 ff.; 18, 105, 111 f.; 19, 467, 475). - OLG Hamm, 10.02.2016 - 31 U 41/15
Anforderungen an die Widerrufsbelehrung bei Abschluss eines Darlehensvertrages
Auszug aus BGH, 25.04.2017 - XI ZR 280/16
Der Zusatz verunklarte auch nicht die am Wortlaut des § 355 Abs. 2 Satz 3 BGB in der bis zum 10. Juni 2010 geltenden Fassung orientierten und damit hinreichend deutlichen Angaben zu den Voraussetzungen für das Anlaufen der Widerrufsfrist (…vgl. Senatsurteil vom 21. Februar 2017 - XI ZR 381/16, juris Rn. 14; a.A. OLG Hamm, Urteil vom 10. Februar 2016 - 31 U 41/15, juris Rn. 23, 29; Lechner, WM 2017, 689, 696). - BVerfG, 25.07.2005 - 1 BvR 2419/03
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde in Zivilsachen mangels …
- BGH, 26.11.2019 - XI ZR 307/18
Gesetzlichkeitsfiktion bei Bearbeitung des Musters für Widerrufsbelehrung in …
Darin erschöpfen sich die von der Beklagten eingefügten Zusätze, die entgegen der Annahme des Berufungsgerichts nicht zu der Fehlvorstellung verleiten, die Widerrufsfrist beginne bereits mit der (ersten) Vertragserklärung des Darlehensgebers (…vgl. Senatsurteil vom 20. Februar 2018 - XI ZR 551/16, juris Rn. 10; Beschlüsse vom 25. April 2017 - XI ZR 264/16, - XI ZR 279/16 und - XI ZR 280/16, juris). - BGH, 20.02.2018 - XI ZR 551/16
Wirksamkeit des Widerrufs einer auf den Abschluss eines …
Der Zusatz verunklarte auch nicht die am Wortlaut des § 355 Abs. 2 Satz 3 BGB aF orientierten und damit hinreichend deutlichen Angaben zu den Voraussetzungen für das Anlaufen der Widerrufsfrist (vgl. Senatsbeschlüsse vom 25. April 2017 - XI ZR 264/16, - XI ZR 279/16 und - XI ZR 280/16, jeweils juris).
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