Rechtsprechung
| BGH, 17.12.2019 - XI ZR 83/18 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Zurückweisung einer Gegenvorstellung gegen die Festsetzung des Gegenstandswerts; Voraussetzungen für eine Herabsetzung des Streitwerts; Berückksichtigung des Werts der Feststellung der Umwandlung von Darlehensverträgen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 3 ; ZPO § 9 S. 1
Zurückweisung einer Gegenvorstellung gegen die Festsetzung des Gegenstandswerts; Voraussetzungen für eine Herabsetzung des Streitwerts; Berückksichtigung des Werts der Feststellung der Umwandlung von Darlehensverträgen - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth, 28.11.2016 - 10 O 2215/16
- OLG Nürnberg, 08.01.2018 - 14 U 2492/16
- BGH, 17.12.2019 - XI ZR 83/18
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 08.11.2022 - XI ZR 453/21
Verwerfung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Festsetzung des …
Danach ist bei der Bezifferung des Beschwerdewerts gemäß §§ 3, 9 Satz 1 ZPO auf den dreieinhalbfachen Jahreswert der für das in Höhe von 100.000 EUR nicht abgerufene Darlehen vereinbarten Zinsen abzustellen (vgl. zu einem nicht ausgezahlten Forward-Darlehen Senatsbeschluss vom 17. Dezember 2019 - XI ZR 83/18, juris Rn. 3 und zu einem nicht ausgezahlten Bauspardarlehen Senatsbeschluss vom 7. Januar 2020 - XI ZR 277/18, juris Rn. 5 f.). - BGH, 07.01.2020 - XI ZR 277/18
Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde: Beschwerdewert einer …
- BGH, 28.09.2021 - XI ZR 579/20
Bemessung des Werts der mit der Revision geltend zu machenden Beschwer
Rn. 4 Das hierfür maßgebliche, gemäß § 3 ZPO objektiv zu ermittelnde wirtschaftliche Interesse des Klägers (…vgl. Senatsbeschlüsse vom 21. Februar 2017 - XI ZR 88/16, WM 2017, 804 Rn. 15, vom 17. Dezember 2019 - XI ZR 83/18, juris Rn. 3 …und vom 7. Januar 2020 - XI ZR 277/18, juris Rn. 6; BGH, Urteil vom 30. April 2001 - II ZR 328/00, WM 2001, 1270, 1271 f.;… Beschlüsse vom 28. September 2009 - IX ZB 230/07, juris Rn. 3 …und vom 16. Dezember 2015 - XII ZB 405/15, NJW 2016, 714 Rn. 13) liegt, wenn der Kläger vertragliche Ansprüche der Beklagten aus dem einem Bauspardarlehen vorgeschalteten Vorausdarlehensvertrag in Abrede stellt, darin, der Beklagten die vereinbarten Zinsen nicht zu schulden.
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