Rechtsprechung
   BGH, 14.01.2015 - XII ZB 470/14   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 323 Abs 2 FamFG
    Unterbringungssache: Notwendiger Inhalt der Beschlussformel bei der Genehmigung der Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme oder bei deren Anordnung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anforderungen an die Beschlussformel bei der Genehmigung einer Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 312 S. 1 Nr. 1; FamFG § 323 Abs. 2
    Anforderungen an die Beschlussformel bei der Genehmigung einer Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ärztliche Zwangsmaßnahmen - formale Anforderungen an ihre Anordnung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anforderungen an Beschlussformel bei Genehmigung einer Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme oder bei deren Anordnung

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Zwangsbehandlung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Formale Anforderungen an die Anordnung ärztlicher Zwangsmaßnahmen

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Beschlussformel bei Genehmigung oder Anordnung einer ärztlichen Zwangsmaßnahme

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Keine psychiatrische Zwangsbehandlung ohne Arzt

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 11.02.2015)

    Zwangsbehandlung: Maßgebliche Rolle des Arztes unterstrichen

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Dokumentation bei Genehmigung einer ärztlichen Zwangsmaßnahme" von Ri'inAG Annette Loer, original erschienen in: BtPrax 2015, 54 - 56.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 1019
  • MDR 2015, 608
  • FGPrax 2015, 79
  • FamRZ 2015, 573



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 17.01.2018 - XII ZB 398/17  

    Unterbringungssache: Voraussetzung der betreuungsgerichtlichen Genehmigung der

    Vielmehr wird durch den Beschlusstenor die Rechtmäßigkeit der ärztlichen Zwangsmaßnahme daran geknüpft, dass diese Vorgaben erfüllt sind (Senatsbeschlüsse vom 14. Januar 2015 - XII ZB 470/14 - FamRZ 2015, 573 Rn. 7 und BGHZ 201, 324 = FamRZ 2014, 1358 Rn. 22).
  • BGH, 02.09.2015 - XII ZB 226/15  

    Genehmigungsverfahren für eine ärztliche Zwangsbehandlung des Betreuten:

    Zu den Voraussetzungen der Genehmigung der Einwilligung in eine ärztliche Zwangsbehandlung (im Anschluss an die Senatsbeschlüsse vom 14. Januar 2015, XII ZB 470/14, FamRZ 2015, 573; vom 30. Juli 2014, XII ZB 169/14, FamRZ 2014, 1694 und vom 4. Juni 2014, XII ZB 121/14, BGHZ 201, 324 = FamRZ 2014, 1358).

    Vielmehr wird durch den Beschlusstenor die Rechtmäßigkeit der ärztlichen Zwangsmaßnahme unabhängig von aus dem zivilrechtlichen Behandlungsvertrag folgenden Pflichten daran geknüpft, dass diese Vorgaben erfüllt sind (Senatsbeschlüsse vom 14. Januar 2015 - XII ZB 470/14 - FamRZ 2015, 573 Rn. 7 und BGHZ 201, 324 = FamRZ 2014, 1358 Rn. 22).

  • LG Bonn, 18.03.2015 - 4 T 79/15  

    Zwangsmedikation im Heim

    Die konkrete ärztliche Überwachung und Dokumentation ist unerlässlicher Bestandteil der zwangsweisen Medikamentengabe (vgl. BGH XII ZB 470/14).
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