Rechtsprechung
| BGH, 22.05.2024 - XII ZB 122/24 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Unterbringungssache: Verpflichtung des Gerichts zur Bestellung eines externen Gutachters bei Verlängerung des Unterbringungszeitraums
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 329 Abs 2 S 2 FamFG
Unterbringungssache: Verpflichtung des Gerichts zur Bestellung eines externen Gutachters bei Verlängerung des Unterbringungszeitraums - IWW
§ 329 Abs. 2 Satz 2 FamFG, § ... 1831 Abs. 1 Nr. 2 BGB, § 1832 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 1832 Abs. 2 BGB, § 329 Abs. 1 Satz 2 FamFG, § 1831 Abs. 1 Nr. 1 BGB, § 74 Abs. 5 FamFG, § 74 Abs. 6 Satz 2 FamFG, § 74 Abs. 6 Satz 3 FamFG, § 74 Abs. 7 FamFG
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Genehmigung der Unterbringung eines Betreuten zur Durchführung einer Heilbehandlung; Verpflichtung des Gerichts zur Bestellung eines externen Gutachters
- datenbank.nwb.de
Unterbringungssache: Verpflichtung des Gerichts zur Bestellung eines externen Gutachters bei Verlängerung des Unterbringungszeitraums
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Unterbringung zur Heilbehandlung - gegen den Willen des Betroffenen
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die Verlängerung der Unterbringung - und die Pflicht zur Bestellung eines externen Gutachters
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Unterbringung und die Anforderungen an den zu bestellenden Sachverständigen
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- MDR 2024, 1131
- FamRZ 2024, 1584
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 17.01.2018 - XII ZB 398/17
Unterbringungssache: Voraussetzung der betreuungsgerichtlichen Genehmigung der …
Auszug aus BGH, 22.05.2024 - XII ZB 122/24
Denn nur dann besteht für die eine Freiheitsentziehung rechtfertigende Heilbehandlung auch gegen den Willen des Betroffenen eine rechtliche Grundlage (Senatsbeschluss vom 17. Januar 2018 - XII ZB 398/17 - FamRZ 2018, 525 Rn. 21 mwN).Dies kann der Fall sein, wenn zu erwarten ist, dass sich der Betreute im Anschluss an die Zwangsbehandlung fortan freiwillig behandeln lässt oder eine weitere Zwangsbehandlung angeordnet werden kann (vgl. Senatsbeschluss vom 17. Januar 2018 - XII ZB 398/17 - FamRZ 2018, 525 Rn. 24).
- BGH, 08.11.2023 - XII ZB 219/23
Anforderungen an Begründung einer Unterbringung über gesetzliche Höchstgrenze …
Auszug aus BGH, 22.05.2024 - XII ZB 122/24
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen hat der Senat mit Beschluss vom 8. November 2023 (XII ZB 219/23 - FamRZ 2024, 299) diese Entscheidung aufgehoben und das Verfahren zur erneuten Behandlung und Entscheidung an das Landgericht zurückverwiesen.Ist dagegen auszuschließen, dass der Betroffene eine Behandlung ohne Zwang vornehmen lassen wird, ist die Genehmigung der Unterbringung zur Durchführung der Heilbehandlung nur zulässig, wenn die Voraussetzungen für die Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme nach § 1832 Abs. 1 Satz 1 BGB vorliegen und diese gemäß § 1832 Abs. 2 BGB rechtswirksam genehmigt wird (vgl. Senatsbeschlüsse vom 8. November 2023 - XII ZB 219/23 - FamRZ 2024, 299 Rn. 9 …und vom 30. November 2022 - XII ZB 257/22 - FamRZ 2023, 468 Rn. 15 mwN).
- BGH, 23.11.2016 - XII ZB 458/16
Beschwerdeverfahren gegen die Verlängerung einer Unterbringung: Erneute …
Auszug aus BGH, 22.05.2024 - XII ZB 122/24
Denn die gesetzliche Vorschrift will gerade vermeiden, dass eine Unterbringung über einen Zeitraum von vier Jahren hinaus aufrechterhalten wird, ohne dass ihr das Gutachten eines außenstehenden Sachverständigen zugrunde liegt (Senatsbeschluss vom 23. November 2016 - XII ZB 458/16 - FamRZ 2017, 227 Rn. 14). - BGH, 30.11.2022 - XII ZB 257/22
Betreuungsrechtliche Genehmigung einer zivilrechtlichen Unterbringung
Auszug aus BGH, 22.05.2024 - XII ZB 122/24
Ist dagegen auszuschließen, dass der Betroffene eine Behandlung ohne Zwang vornehmen lassen wird, ist die Genehmigung der Unterbringung zur Durchführung der Heilbehandlung nur zulässig, wenn die Voraussetzungen für die Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme nach § 1832 Abs. 1 Satz 1 BGB vorliegen und diese gemäß § 1832 Abs. 2 BGB rechtswirksam genehmigt wird (…vgl. Senatsbeschlüsse vom 8. November 2023 - XII ZB 219/23 - FamRZ 2024, 299 Rn. 9 und vom 30. November 2022 - XII ZB 257/22 - FamRZ 2023, 468 Rn. 15 mwN).
- BGH, 04.06.2025 - XII ZB 412/24
Keine externe Begutachtung bei Zwangsbehandlung unter zwölf Wochen
Ausreichend ist vielmehr, dass der mit der angefochtenen Entscheidung verlängerte Unterbringungszeitraum über das Fristende hinausreicht (vgl. Senatsbeschlüsse vom 22. Mai 2024 - XII ZB 122/24 - FamRZ 2024, 1584 Rn. 5 …und vom 7. Oktober 2020 - XII ZB 167/20 - FamRZ 2021, 55 Rn. 21).
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