Rechtsprechung
| BGH, 17.10.2012 - XII ZB 181/12 |
Volltextveröffentlichungen (15)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Betreuungsverfahren: Anhörung oder Begutachtung des Betroffenen gegen seinen Willen in seiner Wohnung; notwendige Anordnung einer Vorführung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 68 Abs 3 S 2 FamFG, § 278 FamFG, § 280 FamFG, § 283 FamFG
Betreuungsverfahren: Anhörung oder Begutachtung des Betroffenen gegen seinen Willen in seiner Wohnung; notwendige Anordnung einer Vorführung - IWW
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anhörung und Begutachtung des Betroffenen in einem Betreuungsverfahren in seiner Wohnung gegen seinen Willen
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Anhörung eines Betroffenen über eine Betreuerbestellung darf nur mit dessen Zustimmung in seiner Wohnung erfolgen , §§ 278, 280, 283, 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG,
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FamFG § 278 Abs. 5
Anhörung und Begutachtung des Betroffenen in einem Betreuungsverfahren in seiner Wohnung gegen seinen Willen - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Begutachtung gegen den Willen des Betreuten
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Keine Anhörung gegen den Willen des Betroffenen in seiner Wohnung
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Betroffener darf nicht gegen seinen Willen in seiner Wohnung angehört oder begutachtet werden
- haerlein.de (Kurzinformation)
Betreuungsverfahren - Anhörung und Begutachtung dürfen gegen den Willen eines Betroffenen nicht in dessen Wohnung erfolgen
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Betreuung und Anhörung
Verfahrensgang
- AG Duisburg-Hamborn, 20.10.2011 - 4 XVII 554/11
- LG Duisburg, 27.02.2012 - 12 T 216/11
- BGH, 17.10.2012 - XII ZB 181/12
Papierfundstellen
- NJW 2013, 691
- MDR 2012, 1488
- FGPrax 2013, 26
- NJ 2013, 160
- FamRZ 2013, 31
- Rpfleger 2013, 87
- JR 2013, 221
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.02.2012 - XII ZB 389/11
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Anhörung des Betroffenen in …
Auszug aus BGH, 17.10.2012 - XII ZB 181/12
In diesem Fall muss das Beschwerdegericht den betreffenden Teil des Verfahrens nachholen (Senatsbeschlüsse vom 15. Februar 2012 - XII ZB 389/11 - FamRZ 2012, 619 Rn. 18 …und vom 9. November 2011 - XII ZB 286/11 - FamRZ 2012, 104 Rn. 24). - BGH, 09.11.2011 - XII ZB 286/11
Betreuungsverfahren: Inhaltliche Anforderungen an das einzuholende …
Auszug aus BGH, 17.10.2012 - XII ZB 181/12
In diesem Fall muss das Beschwerdegericht den betreffenden Teil des Verfahrens nachholen (…Senatsbeschlüsse vom 15. Februar 2012 - XII ZB 389/11 - FamRZ 2012, 619 Rn. 18 und vom 9. November 2011 - XII ZB 286/11 - FamRZ 2012, 104 Rn. 24).
- BVerfG, 16.03.2018 - 2 BvR 253/18
Stattgebender Kammerbeschluss: Anordnung im Unterbringungsverfahren (§§ 312 ff …
Letztere Maßnahme dient jedoch allein dem Ziel, die Person des Betroffenen aufzufinden, um ihn der Untersuchung zuzuführen (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Oktober 2012 - XII ZB 181/12 -, juris, Rn. 18 m.w.N.;… Kretz, in: Jürgens, Betreuungsrecht, 5. Aufl. 2014, § 283 FamFG Rn. 4;… ebenso BTDrucks 16/6308, S. 420). - BGH, 20.08.2014 - XII ZB 179/14
Aufhebungsverfahren für eine Betreuung: Begutachtung des Betroffenen nach …
Wirkt der Betroffene an einer Begutachtung nicht mit, so kann das Gericht gemäß § 283 Abs. 1 und Abs. 3 FamFG seine Vorführung anordnen (Senatsbeschluss vom 17. Oktober 2012 - XII ZB 181/12 - FamRZ 2013, 31 Rn. 18; BT-Drucks. 16/6308 S. 268). - BGH, 19.08.2015 - XII ZB 610/14
Betreuerbestellung bei Zweifeln an einem wirksamen Widerruf einer …
In diesem Fall muss das Beschwerdegericht den betreffenden Teil des Verfahrens nachholen (Senatsbeschluss vom 17. Oktober 2012 - XII ZB 181/12 - FamRZ 2013, 31 Rn. 10 mwN).
- BGH, 26.02.2014 - XII ZB 503/13
Betreuungsverfahren: Entbehrlichkeit der Anhörung des Betroffenen bei der …
Dass eine Anhörung des Betroffenen entbehrlich ist, ergibt sich auch nicht aus den übrigen Beschlussgründen und ist hier im Übrigen schon deshalb ausgeschlossen, weil bereits die vom Amtsgericht unter gewaltsamer Öffnung der Wohnung des Betroffenen durchgeführte Anhörung verfahrensfehlerhaft war (vgl. Senatsbeschluss vom 17. Oktober 2012 - XII ZB 181/12 -FamRZ 2013, 31 Rn. 11 ff.). - LG Berlin, 04.08.2023 - 87 T 468/20
Betreuungsverlängerung: Wenn der Betroffene die Kommunikation mit dem Richter …
Dabei verkennt die Kammer nicht, dass eine erstinstanzliche, verfahrensfehlerhafte Durchführung einer Anhörung grundsätzlich dazu führt, dass das Beschwerdegericht nicht gem. § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG von der Wiederholung der Anhörung absehen darf (…BGH, Beschl. v. 27.10.2021 - XII ZB 114/21, LS und Rn. 8; BGH, Beschl. v. 17.10.2012 - XII ZB 181/12, Rn. 10). - LG Berlin, 16.08.2023 - 87 T 468/20
Beschwerdeverfahren gegen die Verlängerung der Betreuung einschließlich …
Rn. 44 Dabei verkennt die Kammer nicht, dass eine erstinstanzliche, verfahrensfehlerhafte Durchführung einer Anhörung grundsätzlich dazu führt, dass das Beschwerdegericht nicht gem. § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG von der Wiederholung der Anhörung absehen darf (…BGH, Beschl. v. 27.10.2021 - XII ZB 114/21, LS und Rn. 8; BGH, Beschl. v. 17.10.2012 - XII ZB 181/12, Rn. 10). - LG Regensburg, 10.08.2023 - 53 T 242/23
Vorläufige Unterbringung: Bekanntgabe des ärztlichen Zeugnisses - …
Rn. 37 3. Die Kammer hat die Anhörung wiederholt, weil sich aus der Akte nicht ergeben hat, dass die Anhörung in erster Instanz verfahrensfehlerfrei (stRspr vgl. nur BGH NJW 2013, 691 Rn. 10) erfolgt war und daher von ihrer Wiederholung nicht abgesehen werden konnte.
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