Rechtsprechung
| BGH, 03.09.2025 - XII ZB 295/25 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Notwendigkeit einer ausreichenden Gelegenheit zur Kenntnisnahme eines Sachverständigengutachtens in Unterbringungsverfahren
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 36 Abs. 3 GNotKG, § 37 Abs. 2 FamFG, §§ 68 Abs. 3 Satz 1, 321 Abs. 1 FamFG, § 74 Abs. 6 Satz 2 FamFG, § 74 Abs. 7 FamFG
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- rechtsportal.de
FamFG § 37 Abs. 2
Verwertung eines Sachverständigengutachtens als Entscheidungsgrundlage; Leiden der Anhörung an einem wesentlichen Verfahrensmangel i.R.e. Unterbringungsverfahrens - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Unterbringungsverfahren: Betroffenem ist Sachverständigengutachten zu überlassen!
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- NJW 2025, 3723
- MDR 2026, 58
- FamRZ 2025, 1921
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 15.01.2025 - XII ZB 517/24
Unterbringung eines an Schizophrenie Erkrankten bei erheblicher Selbstgefährdung
Auszug aus BGH, 03.09.2025 - XII ZB 295/25
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen hat der Senat die Beschwerdeentscheidung aufgehoben, soweit dessen Beschwerde gegen die Genehmigung der Unterbringung über den 13. Mai 2025 hinaus zurückgewiesen worden ist, und die Sache im Umfang der Aufhebung an das Landgericht zurückverwiesen (Senatsbeschluss vom 15. Januar 2025 - XII ZB 517/24 - FamRZ 2025, 812).Sie führt zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung, soweit hiermit über die noch nicht aufgrund des Senatsbeschlusses vom 15. Januar 2025 (XII ZB 517/24 - FamRZ 2025, 812) in Teilrechtskraft erwachsene Genehmigung der Unterbringung des Betroffenen in der Zeit vom 14. Mai 2025 bis zum 13. Mai 2026 zum Nachteil des Betroffenen entschieden worden ist, und insoweit zur erneuten Zurückverweisung der Sache an das Beschwerdegericht.
- BGH, 12.05.2021 - XII ZB 587/20
A) Wenn in einem Unterbringungsverfahren dem Betroffenen das …
Auszug aus BGH, 03.09.2025 - XII ZB 295/25
Wenn in einem Unterbringungsverfahren dem Betroffenen das Sachverständigengutachten nicht rechtzeitig vor dem Anhörungstermin überlassen worden ist, leidet die Anhörung an einem wesentlichen Verfahrensmangel (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 22. Januar 2025 - XII ZB 365/24, FamRZ 2025, 814 und vom 12. Mai 2021 - XII ZB 587/20, FamRZ 2021, 1414).Wenn dem Betroffenen das Sachverständigengutachten nicht rechtzeitig vor dem Anhörungstermin überlassen worden ist, leidet die Anhörung an einem wesentlichen Verfahrensmangel (…vgl. Senatsbeschlüsse vom 22. Januar 2025 - XII ZB 365/24 - FamRZ 2025, 814 Rn. 6 mwN; vom 12. Mai 2021 - XII ZB 587/20 - FamRZ 2021, 1414 Rn. 7 mwN).
- BGH, 22.01.2025 - XII ZB 365/24
Wirkung der nicht rechtzeitigen Aushändigung eines Sachverständigengutachtens im …
Auszug aus BGH, 03.09.2025 - XII ZB 295/25
Wenn in einem Unterbringungsverfahren dem Betroffenen das Sachverständigengutachten nicht rechtzeitig vor dem Anhörungstermin überlassen worden ist, leidet die Anhörung an einem wesentlichen Verfahrensmangel (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 22. Januar 2025 - XII ZB 365/24, FamRZ 2025, 814 und vom 12. Mai 2021 - XII ZB 587/20, FamRZ 2021, 1414).Wenn dem Betroffenen das Sachverständigengutachten nicht rechtzeitig vor dem Anhörungstermin überlassen worden ist, leidet die Anhörung an einem wesentlichen Verfahrensmangel (vgl. Senatsbeschlüsse vom 22. Januar 2025 - XII ZB 365/24 - FamRZ 2025, 814 Rn. 6 mwN;… vom 12. Mai 2021 - XII ZB 587/20 - FamRZ 2021, 1414 Rn. 7 mwN).
- BGH, 29.07.2026 - XII ZB 141/26 Wenn dem Betroffenen das Sachverständigengutachten nicht rechtzeitig vor dem Anhörungstermin überlassen worden ist, leidet die Anhörung an einem wesentlichen Verfahrensmangel (vgl. Senatsbeschluss vom 3. September 2025 - XII ZB 295/25 - FamRZ 2025, 1921 Rn. 5 mwN).
- BGH, 04.02.2026 - XII ZB 558/25
Erfolgreiche Rechtsbeschwerde wegen Vorliegen eines wesentlichen Verfahrensmangel …
Die persönliche Anhörung des Betroffenen leidet unter anderem dann an einem wesentlichen Verfahrensmangel, wenn dem Betroffenen ein vom Gericht zum Vorliegen der tatsächlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Unterbringungsmaßnahme eingeholtes Sachverständigengutachten nicht rechtzeitig vor dem Anhörungstermin zur Verfügung gestellt worden ist und dieser daher nicht ausreichend Zeit hatte, von dessen Inhalt Kenntnis zu nehmen und sich hierzu zu äußern (st. Rspr., vgl. Senatsbeschlüsse vom 3. September 2025 - XII ZB 295/25 - FamRZ 2025, 1921 Rn. 5 …und vom 22. Januar 2025 - XII ZB 365/24 - FamRZ 2025, 814 Rn. 6 f. mwN).
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