Volltextveröffentlichungen (15)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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• lexetius.com
• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Unterbringungssache: Voraussetzung der Unterbringung des alkoholkranken Betreuten durch den Betreuer; fehlende Therapiemöglichkeit

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1906 Abs 1 Nr 1 BGB
  Unterbringungssache: Voraussetzung der Unterbringung des alkoholkranken Betreuten durch den Betreuer; fehlende Therapiemöglichkeit

• IWW

  § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB, § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB, § 74 Abs. 7 FamFG

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Rechtfertigung der mit Freiheitsentziehung verbundenen zivilrechtlichen Unterbringung des Betreuten durch den Betreuer; Genehmigung der geschlossenen Unterbringung zur Vermeidung einer erheblichen Selbstgefährdung; Bestehen einer unmittelbaren Rückfallgefahr des ...

• rabüro.de

  Zur den Voraussetzungen für die Unterbringung des alkoholkranken Betreuten durch den Betreuer

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 1
  Rechtfertigung der mit Freiheitsentziehung verbundenen zivilrechtlichen Unterbringung des Betreuten durch den Betreuer; Genehmigung der geschlossenen Unterbringung zur Vermeidung einer erheblichen Selbstgefährdung; Bestehen einer unmittelbaren Rückfallgefahr des ...

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Unterbringung durch den Betreuer - zur Vermeidung der Selbstschädigung

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Unterbringung bei Alkoholismus

• famrz.de (Kurzinformation)

  Unterbringung

• haerlein.de (Kurzinformation)

  Rechtfertigt Alkoholismus eines Betreuten seine zwangsweise geschlossene Unterbringung?

• haufe.de (Kurzinformation)

  Alkoholismus allein rechtfertigt keine zwangsweise Unterbringung

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 119 (Kurzinformation)

  Unterbringung eines Betreuten | Alkoholismus und psychische Krankheit/Krankheitseinsicht

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Psychische Krankheit oder geistige Behinderung durch Alkoholabhängigkeit rechtfertigt Unterbringung des Betroffenen - Freie Willensentscheidung des Betroffenen aufgrund Alkoholabhängigkeit ausgeschlossen

Papierfundstellen

• NJW-RR 2016, 513
• FamRZ 2016, 807

Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 25.03.2015 - XII ZA 12/15

  Zivilrechtliche Unterbringung eines alkoholkranken Betreuten zum Schutz vor …

  Auszug aus BGH, 03.02.2016 - XII ZB 317/15

  Mithin setzt eine Unterbringung zur Verhinderung einer Selbstschädigung infolge einer psychischen Erkrankung voraus, dass der Betroffene aufgrund der Krankheit seinen Willen nicht frei bestimmen kann (Senatsbeschluss vom 25. März 2015 - XII ZA 12/15 - FamRZ 2015, 1017 Rn. 7 ff.).
• BGH, 07.10.2015 - XII ZB 58/15

  Betreuungssache: Notwendige Tatsachenfeststellungen bei Ablehnung eines Antrages …

  Auszug aus BGH, 03.02.2016 - XII ZB 317/15

  Ohne eine solche ist aber eine freie Willensbestimmung mit Blick auf die Unterbringung nicht möglich (vgl. Senatsbeschluss vom 7. Oktober 2015 - XII ZB 58/15 - FamRZ 2015, 2158 Rn. 9).

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• BGH, 13.04.2016 - XII ZB 236/15

  Unterbringung eines Betreuten: Beachtlichkeit des frei bestimmten Willen des …

  Ohne eine Krankheitseinsicht des Betroffenen ist eine freie Willensbestimmung mit Blick auf die Unterbringung nicht möglich (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 3. Februar 2016, XII ZB 317/15, FamRZ 2016, 807).

  Rn. 15 Im Rahmen der Unterbringung nach § 1906 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BGB ist eine freie Willensbestimmung ohne eine Krankheitseinsicht des Betroffenen nicht möglich (Senatsbeschluss vom 3. Februar 2016 - XII ZB 317/15 - juris Rn. 6;… vgl. Jurgeleit/Kieß Betreuungsrecht 3. Aufl. § 1906 Rn. 32).

• BGH, 14.03.2018 - XII ZB 629/17

  Unterbringung eines Betreuten: Feststellung des Vorliegens einer Selbstgefährdung …

  Etwas anderes gilt, wenn der Alkoholismus entweder im ursächlichen Zusammenhang mit einem geistigen Gebrechen steht, insbesondere einer psychischen Erkrankung, oder ein auf den Alkoholmissbrauch zurückzuführender Zustand eingetreten ist, der das Ausmaß eines geistigen Gebrechens erreicht hat (…Senatsbeschlüsse vom 25. März 2015 - XII ZA 12/15 - FamRZ 2015, 1017 Rn. 7 mwN und vom 3. Februar 2016 - XII ZB 317/15 - FamRZ 2016, 807 Rn. 3).

  Deshalb kann die geschlossene Unterbringung zur Vermeidung einer das Leben oder die Gesundheit des Betroffenen erheblich bedrohenden Selbstgefährdung auch dann genehmigt werden, wenn eine gezielte Therapiemöglichkeit nicht besteht und der Betroffene seinen Willen nicht frei bestimmen kann (…Senatsbeschlüsse vom 25. März 2015 - XII ZA 12/15 - FamRZ 2015, 1017 Rn. 8 f. mwN und vom 3. Februar 2016 - XII ZB 317/15 - FamRZ 2016, 807 Rn. 3).

• BGH, 13.04.2016 - XII ZB 95/16

  Betreuung: Voraussetzungen der zivilrechtlichen Unterbringung bei …

  Ebenso wenig vermag die bloße Rückfallgefahr eine Anordnung der zivilrechtlichen Unterbringung zu rechtfertigen (…Senatsbeschlüsse vom 25. März 2015 - XII ZA 12/15 - FamRZ 2015, 1017 Rn. 7 ff. und vom 3. Februar 2016 - XII ZB 317/15 - juris Rn. 3).

  Rn. 9 Etwas Anderes gilt nur dann, wenn der Alkoholismus entweder im ursächlichen Zusammenhang mit einem geistigen Gebrechen, insbesondere einer psychischen Erkrankung steht, oder ein auf den Alkoholmissbrauch zurückzuführender Zustand eingetreten ist, der das Ausmaß eines geistigen Gebrechens erreicht hat (…Senatsbeschlüsse vom 25. März 2015 - XII ZA 12/15 - FamRZ 2015, 1017 Rn. 7 ff. und vom 3. Februar 2016 - XII ZB 317/15 - juris Rn. 3).

• BGH, 18.07.2018 - XII ZB 167/18

  Unterbringungs- und Betreuungssache: Voraussetzungen der Unterbringung zum Schutz …

  Zu den Voraussetzungen der zivilrechtlichen Unterbringung zum Schutz vor Selbstgefährdung bei einem alkoholkranken Betroffenen (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 3. Februar 2016, XII ZB 317/15, FamRZ 2016, 807).

  Mithin setzt eine Unterbringung zur Verhinderung einer Selbstschädigung infolge einer psychischen Erkrankung voraus, dass der Betroffene aufgrund der Krankheit seinen Willen nicht frei bestimmen kann (Senatsbeschluss vom 3. Februar 2016 - XII ZB 317/15 - FamRZ 2016, 807 Rn. 3 mwN).

  Ohne eine solche ist aber eine freie Willensbestimmung mit Blick auf die Unterbringung nicht möglich (Senatsbeschluss vom 3. Februar 2016 - XII ZB 317/15 - FamRZ 2016, 807 Rn. 3 mwN).

• BGH, 27.04.2016 - XII ZB 7/16

  Betreuungssache: Voraussetzungen einer Betreuung mit Einwilligungsvorbehalt

  Etwas Anderes gilt nur dann, wenn der Alkoholismus entweder im ursächlichen Zusammenhang mit einem geistigen Gebrechen, insbesondere einer psychischen Erkrankung steht, oder ein auf den Alkoholmissbrauch zurückzuführender Zustand eingetreten ist, der das Ausmaß eines geistigen Gebrechens erreicht hat (…vgl. Senatsbeschlüsse vom 25. März 2015 - XII ZA 12/15 - FamRZ 2015, 1017 Rn. 7 ff. und vom 3. Februar 2016 - XII ZB 317/15 - juris Rn. 3).
• AG Brandenburg, 07.12.2016 - 97 XIV 216/16

  Zum Verhältnis öffentlich-rechtlichen und zivilrechtlichen Unterbringung und zur …

  Mithin setzt eine Unterbringung zur Verhinderung einer Selbstschädigung infolge einer psychischen Erkrankung lediglich voraus, dass der Betroffene aufgrund der Krankheit seinen Willen nicht frei bestimmen kann (BGH, Beschluss vom 03.02.2016, Az.: XII ZB 317/15, u.a. in: NJW-RR 2016, Seiten 513 f.; BGH, Beschluss vom 25.03.2015, Az.: XII ZA 12/15, u.a. in: FamRZ 2015, Seite 1017).

  Erforderlich für eine Unterbringung sind somit aber dessen ungeachtet nur konkrete Anhaltspunkte, die eine erhebliche Gefährdung des Lebens oder der Gesundheit des Betroffenen nahe legen (OLG Schleswig, OLG-Report 2006, Seiten 294 f.; OLG Schleswig, SchlHA 2003, Seiten 229 f.) und dass der Betroffene aufgrund der Krankheit den eigenen Willen nicht frei bestimmen kann (BGH, Beschluss vom 03.02.2016, Az.: XII ZB 317/15, u.a. in: NJW-RR 2016, Seiten 513 f.; BGH, Beschluss vom 25.03.2015, Az.: XII ZA 12/15, u.a. in: FamRZ 2015, Seite 1017).

• AG Dresden, 27.07.2026 - 404 XVII 946/26

  Unterbringung wegen Psychose: Zwangsmedikation auf Vorrat abgelehnt

  Im Rahmen der Unterbringung nach § 1831 Abs. 1 Nr. 1 BGB ist eine freie Willensbestimmung ohne eine Krankheitseinsicht des Betreuten nicht möglich (im Anschluss an BGH, Beschl. v. 3.2.2016 - XII ZB 317/15, NJW-RR 2016, 513 Rn. 6).

  Im Rahmen der Unterbringung nach § 1831 Abs. 1 Nr. 1 BGB ist eine freie Willensbestimmung ohne eine Krankheitseinsicht des Betreuten nicht möglich (BGH, NJW-RR 2016, 513 Rn. 6;… BGH NJW-RR 2016, 705 Rn. 14; BGH, Beschl. v. 3.2.2016 - XII ZB 317/15, BeckRS 2016, 4896 Rn. 6;… vgl. Kieß in Jurgeleit, BetreuungsR, 3. Aufl., § 1906 Rn. 32).

• LG Memmingen, 30.09.2019 - 41 T 991/19

  Betreuungsverfahren, Rechtskraft, Anhörung, Betreuungsbedürftigkeit, Wille

  Richtig ist vielmehr lediglich, dass eine Betreuungsanordnung nicht allein auf eine Alkoholabhängigkeit gestützt werden kann (vgl. BGH, FamRZ 2016, 807 Tz. 7).
• LG Dortmund, 02.12.2020 - 9 T 559/20
  Ohne eine Krankheitseinsicht des Betreuten ist eine freie Willensbestimmung mit Blick auf die Unterbringung nicht möglich ( BGH NJW-RR 2018, 1221; BGH NJW-RR 2016, 705; BGH NJW-RR 2016, 513 ).
• AG Regensburg, 23.09.2024 - XVII 2429/16

  Betreuungsbedürftigkeit, Selbstbestimmungsrecht, Grundrechtseingriff, …

  Rn. 12 Eine Substanzabhängigkeit (von Drogen, Tabletten oder Alkohol) ist für sich gesehen keine Krankheit bzw. Behinderung im Sinne von § 1814 Abs. 1 BGB, so dass allein darauf die Anordnung einer Betreuung nicht gestützt werden darf (st.Rspr., BVerfG, Beschluss vom 20.01.2015 - 1 BvR 665/14; BGH, Beschluss vom 13.04.2016 - XII ZB 95/16; Beschluss vom 25.03.2015 - XII ZA 12/15; BGH, Beschluss vom 03.02.2016 - XII ZB 317/15; Beschluss vom 17.08.2011 - XII ZB 241/11; BayObLG, Beschluss vom 01.03.1999 - 3Z BR 48/99; Beschluss vom 01.02.1999 - 3Z BR 29/99; LG Regensburg, Beschluss vom 23.05.2023 - 52 T 280/22 und 52 T 281/22; Beschluss vom 11.07.2023 - Az.: 52 T 160/22; LG Bayreuth, Beschluss vom 19.09.2013 - 42 T 109/13).
• LG Regensburg, 13.12.2024 - 53 T 324/24

  Privatgutachten, Einholung eines Sachverständigengutachtens, Begründung der …
• LG Ulm, 08.03.2016 - 3 T 20/16

  Genehmigung einer ärztlichen Zwangsmaßnahme wegen der paranoiden Schizophrenie …