Rechtsprechung
| BGH, 14.11.2012 - XII ZB 344/12 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Betreuungsverfahren: Bestimmung der Überprüfungsfrist für eine angeordnete Betreuung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 26 FamFG, § 280 Abs 3 Nr 5 FamFG, § 286 Abs 3 FamFG
Betreuungsverfahren: Bestimmung der Überprüfungsfrist für eine angeordnete Betreuung - IWW
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Gutachterliche Stellungnahme des Sachverständigen über die voraussichtliche Dauer der Maßnahme (§ 280 Abs. 3 Nr. 5 FamFG) als wesentlicher Anhaltspunkt für die Bestimmung der Überprüfungsfrist für die angeordnete Betreuung gemäß § 286 Abs. 3 FamFG
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FamFG § 280 Abs. 3 Nr. 5; FamFG § 286 Abs. 3
Gutachterliche Stellungnahme des Sachverständigen über die voraussichtliche Dauer der Maßnahme (§ 280 Abs. 3 Nr. 5 FamFG ) als wesentlicher Anhaltspunkt für die Bestimmung der Überprüfungsfrist für die angeordnete Betreuung gemäß § 286 Abs. 3 FamFG - datenbank.nwb.de
Betreuungsverfahren: Bestimmung der Überprüfungsfrist für eine angeordnete Betreuung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Familienrecht - Sachverständige zur Überprüfung der Betreuung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Überprüfungsfrist für die angeordnete Betreuung
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Betreuung und deren Überprüfungsfrist
- haerlein.de (Kurzinformation)
Betreuungsrecht - Dauer der Überprüfungsfrist für angeordnete Betreuung
Verfahrensgang
- AG Bonn, 07.09.2011 - 37 XVII O 277
- LG Bonn, 18.05.2012 - 4 T 9/12
- BGH, 14.11.2012 - XII ZB 344/12
Papierfundstellen
- NJW-RR 2013, 194
- MDR 2013, 93
- FGPrax 2013, 27 (Ls.)
- FamRZ 2013, 284
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 02.02.2011 - XII ZB 467/10
Verfahren auf Aufhebung einer Betreuung: Veranlassung der Durchführung …
Auszug aus BGH, 14.11.2012 - XII ZB 344/12
Für die Durchführung tatsächlicher Ermittlungen in einem solchen Aufhebungsverfahren bedarf es jedoch greifbarer Anhaltspunkte für eine Veränderung der der Betreuerbestellung zugrunde liegenden tatsächlichen Umstände, die - wenn sie dem Gericht nicht bereits auf anderem Wege bekannt gemacht worden sind - namentlich vom Betroffenen vorzubringen sind (Senatsbeschluss vom 2. Februar 2011 - XII ZB 467/10 - FamRZ 2011, 556).
- BGH, 21.08.2019 - XII ZB 135/19
Auswirkungen des Ablaufs der festgesetzten Überprüfungsfrist auf die Fortgeltung …
Rn. 9 bb) Freilich wird die konkrete Bemessung der Überprüfungsfrist von der Erforderlichkeit der Maßnahme (§ 1896 Abs. 2 BGB) nach den Umständen des Einzelfalls bestimmt (vgl. Senatsbeschluss vom 14. November 2012 - XII ZB 344/12 - FamRZ 2013, 284 Rn. 10). - BGH, 12.02.2014 - XII ZB 614/13
Unterbringung eines Betreuten: Begründungserfordernis bei vom …
Will der Tatrichter allerdings einem Sachverständigengutachten nicht folgen, muss er eine von dem eingeholten Sachverständigengutachten abweichende Beurteilung in seiner Entscheidung sachkundig und ausführlich begründen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 14. November 2012 - XII ZB 344/12 - FamRZ 2013, 284 Rn. 10 …und vom 14. Dezember 2011 - XII ZB 171/11 - FamRZ 2012, 441 Rn. 12;… Prütting/Helms/Roth FamFG 3. Aufl. § 321 Rn. 6;… Keidel/Budde FamFG 18. Aufl. § 280 Rn. 28;… MünchKommFamFG/Schmidt-Recla 2. Aufl. § 280 Rn. 7).
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