Rechtsprechung
| BGH, 12.06.2024 - XII ZB 4/24 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Rechtsbeschwerde gegen die betreuungsgerichtliche Genehmigung der Unterbringung des Betroffenen
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 36 Abs. 3 GNotKG, § 323 Abs. 1 Nr. 1 FamFG, § 74 Abs. 3 Satz 4 FamFG, § 564 ZPO, § 74 Abs. 7 FamFG, § 74 Abs. 6 Satz 1 FamFG
- datenbank.nwb.de
Rechtsbeschwerde gegen die betreuungsgerichtliche Genehmigung der Unterbringung des Betroffenen
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
- AG Mühldorf am Inn, 05.05.2023 - 3 XVII 75/22
- LG Traunstein, 15.12.2023 - 4 T 2207/23
- BGH, 12.06.2024 - XII ZB 4/24
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.05.2024 - XII ZB 490/23
Unterbringungsbeschluss: Erfordernis der Angabe des Einrichtungstypus
Auszug aus BGH, 12.06.2024 - XII ZB 4/24
Soll sich die Genehmigung oder Anordnung der Unterbringung des Betroffenen im Einzelfall auf mehrere Einrichtungsarten erstrecken, muss grundsätzlich für jeden gewählten Einrichtungstypus die Erforderlichkeit einer dortigen Unterbringung begründet werden (vgl. Senatsbeschluss vom 15. Mai 2024 - XII ZB 490/23 - zur Veröffentlichung bestimmt).
- BGH, 23.07.2025 - XII ZB 68/25 Vielmehr muss der Typus der Unterbringungseinrichtung nach § 323 Abs. 1 Nr. 1 FamFG in der Beschlussformel der gerichtlichen Entscheidung über die Genehmigung oder Anordnung einer Unterbringung hinreichend genau bezeichnet werden (vgl. Senatsbeschlüsse vom 12. Juni 2024 - XII ZB 4/24 - juris Rn. 5 …und vom 15. Mai 2024 - XII ZB 490/23 - FamRZ 2024, 1583 Rn. 5).
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