Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• rechtsinformationen.bund.de

  Unterbringungsbeschluss: Erfordernis der Angabe des Einrichtungstypus

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 323 Abs 1 Nr 1 FamFG
  Unterbringungsbeschluss: Erfordernis der Angabe des Einrichtungstypus

• IWW

  § 36 Abs. 3 GNotKG, § 323 Abs. 1 Nr. 1 FamFG, § 74 Abs. 3 Satz 4 FamFG, § 564 ZPO, § 74 Abs. 7 FamFG, § 74 Abs. 6 Satz 1 FamFG

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FamFG § 323 Abs. 1 Nr. 1
  Genaue Bezeichnung des Typus der Unterbringungseinrichtung in der Beschlussformel der gerichtlichen Entscheidung über die Genehmigung oder Anordnung einer Unterbringung eines Betroffenen; Begründen der Erforderlichkeit einer dortigen Unterbringung für jeden gewählten ...

• datenbank.nwb.de

  Unterbringungsbeschluss: Erfordernis der Angabe des Einrichtungstypus

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Genehmigung einer Unterbringung - Klinik oder Pflegeheim?

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Anforderungen an die Genehmigung oder Anordnung einer Unterbringung

Papierfundstellen

• NJW 2024, 2916
• MDR 2024, 1118
• FamRZ 2024, 1583
• Rpfleger 2024, 675

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (2)

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• BayObLG, 07.10.1993 - 3Z BR 222/93

  Einrichtung; Verlängerung; Aufhebung; Betreuung; Sachverständiger; …

  Auszug aus BGH, 15.05.2024 - XII ZB 490/23

  Vielmehr muss der Typus der Unterbringungseinrichtung nach § 323 Abs. 1 Nr. 1 FamFG in der Beschlussformel der gerichtlichen Entscheidung über die Genehmigung oder Anordnung einer Unterbringung hinreichend genau bezeichnet werden, ohne dass jedoch eine konkrete Einrichtung zu bestimmen wäre (…LG Flensburg Beschluss vom 13. Juli 2020 - 5 T 110/20 - juris Rn. 12;… MünchKommFamFG/Schmidt-Recla 3. Aufl. § 323 Rn. 4;… Sternal/Giers FamFG 21. Aufl. § 323 Rn. 4; vgl. auch BayObLG FamRZ 1994, 320, 322 zu § 70 f Abs. 1 Nr. 2 FGG).
• LG Flensburg, 13.07.2020 - 5 T 110/20

  Erfordernis einer Nennung der Art der Unterbringungsmaßnahme

  Auszug aus BGH, 15.05.2024 - XII ZB 490/23

  Vielmehr muss der Typus der Unterbringungseinrichtung nach § 323 Abs. 1 Nr. 1 FamFG in der Beschlussformel der gerichtlichen Entscheidung über die Genehmigung oder Anordnung einer Unterbringung hinreichend genau bezeichnet werden, ohne dass jedoch eine konkrete Einrichtung zu bestimmen wäre (LG Flensburg Beschluss vom 13. Juli 2020 - 5 T 110/20 - juris Rn. 12;… MünchKommFamFG/Schmidt-Recla 3. Aufl. § 323 Rn. 4;… Sternal/Giers FamFG 21. Aufl. § 323 Rn. 4; vgl. auch BayObLG FamRZ 1994, 320, 322 zu § 70 f Abs. 1 Nr. 2 FGG).

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• BGH, 27.11.2024 - XII ZB 164/24

  Freiheitsentziehende Maßnahmen gegen Kinder und Jugendliche: …

  Kommen mehrere Formen der geschlossenen Unterbringung in Betracht, muss die Erforderlichkeit der Unterbringung bezogen auf die konkret angeordnete Unterbringungsart festgestellt werden (vgl. BVerfG FamRZ 2007, 1627, 1629 zu § 70 Abs. 1 Nr. 2 FGG; Senatsbeschluss vom 15. Mai 2024 - XII ZB 490/23 - FamRZ 2024, 1583 Rn. 5 zur Unterbringung Volljähriger).
• BGH, 29.10.2025 - XII ZB 394/25

  Unterbringung in psychiatrischem Krankenhaus mit anschließender Unterbringung in …

  Rn. 16 c) Entgegen der Auffassung der Rechtsbeschwerde genügen die Entscheidungen der Vorinstanzen den sich aus § 323 Abs. 1 Nr. 1 FamFG ergebenden Anforderungen an Bezeichnung und Begründung des Einrichtungstypus (vgl. dazu Senatsbeschluss vom 15. Mai 2024 - XII ZB 490/23 - FamRZ 2024, 1583 Rn. 5 mwN).
• BGH, 23.07.2025 - XII ZB 68/25
  Vielmehr muss der Typus der Unterbringungseinrichtung nach § 323 Abs. 1 Nr. 1 FamFG in der Beschlussformel der gerichtlichen Entscheidung über die Genehmigung oder Anordnung einer Unterbringung hinreichend genau bezeichnet werden (…vgl. Senatsbeschlüsse vom 12. Juni 2024 - XII ZB 4/24 - juris Rn. 5 und vom 15. Mai 2024 - XII ZB 490/23 - FamRZ 2024, 1583 Rn. 5).
• BGH, 13.11.2024 - XII ZB 282/24

  Persönliche Anhörung des Betroffenen vor einer Unterbringungsmaßnahme auch im …

  Rn. 23 Die Zurückverweisung gibt dem Landgericht auch Gelegenheit, den Typus der Unterbringungseinrichtung mit Blick auf die insoweit missverständliche Beschlussformel der amtsgerichtlichen Entscheidung klarzustellen und - sofern sich die Genehmigung der Unterbringung des Betroffenen auf mehrere Einrichtungsarten erstrecken soll - für jeden gewählten Einrichtungstypus die Erforderlichkeit einer dortigen Unterbringung zu begründen (vgl. Senatsbeschluss vom 15. Mai 2024 - XII ZB 490/23 - FamRZ 2024, 1583 Rn. 5).
• BGH, 12.06.2024 - XII ZB 4/24

  Rechtsbeschwerde gegen die betreuungsgerichtliche Genehmigung der Unterbringung …

  Soll sich die Genehmigung oder Anordnung der Unterbringung des Betroffenen im Einzelfall auf mehrere Einrichtungsarten erstrecken, muss grundsätzlich für jeden gewählten Einrichtungstypus die Erforderlichkeit einer dortigen Unterbringung begründet werden (vgl. Senatsbeschluss vom 15. Mai 2024 - XII ZB 490/23 - zur Veröffentlichung bestimmt).