Rechtsprechung
| BGH, 15.05.2024 - XII ZB 98/24 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Betreuungsrechtliche Genehmigung der freiheitsentziehenden Unterbringung zur Gefahrenabwehr bei völliger Verwahrlosung und einhergehender Gesundheitsgefahr für den Betreuten
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 1831 Abs 1 Nr 1 BGB
Betreuungsrechtliche Genehmigung der freiheitsentziehenden Unterbringung zur Gefahrenabwehr bei völliger Verwahrlosung und einhergehender Gesundheitsgefahr für den Betreuten - IWW
§ 36 Abs. 3 GNotKG, § 1831 Abs. 1 Nr. 1 BGB, § 74 Abs. 7 FamFG
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1831 Abs. 1 Nr. 1
Zulässigkeit der geschlossenen Unterbringung eines Betroffenen wegen Selbstgefährdung bei Erforderlichkeit - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
- AG Deggendorf, 12.12.2023 - XVII 474/23
- LG Deggendorf, 22.01.2024 - 13 T 6/24
- LG Deggendorf, 24.01.2024 - 13 T 6/24
- BGH, 15.05.2024 - XII ZB 98/24
Papierfundstellen
- FamRZ 2024, 1396
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.01.2024 - XII ZB 434/23
Voraussetzungen für eine betreuungsrechtliche Genehmigung der Unterbringung zur …
Auszug aus BGH, 15.05.2024 - XII ZB 98/24
Der Grad der Gefahr ist dabei in Relation zum möglichen Schaden ohne Vornahme der freiheitsentziehenden Maßnahme zu bemessen (Senatsbeschluss vom 17. Januar 2024 - XII ZB 434/23 - FamRZ 2023, 646 Rn. 13 mwN). - BGH, 02.11.2022 - IV ZR 39/22
Feststellungsinteresse des Sozialleistungsträgers an der Erbenstellung nach …
Auszug aus BGH, 15.05.2024 - XII ZB 98/24
Der Grad der Gefahr ist dabei in Relation zum möglichen Schaden ohne Vornahme der freiheitsentziehenden Maßnahme zu bemessen (Senatsbeschluss vom 17. Januar 2024 - XII ZB 434/23 - FamRZ 2023, 646 Rn. 13 mwN). - BGH, 29.06.2011 - V ZA 10/11
Prozesskostenhilfeverfahren: Beiordnung des zweitinstanzlichen …
Auszug aus BGH, 15.05.2024 - XII ZB 98/24
Die Beiordnung einer Verkehrsanwältin im Rahmen der für die Betroffene bewilligten Verfahrenskostenhilfe wird abgelehnt (vgl. BGH Beschluss vom 29. Juni 2011 - V ZA 10/11 - juris).
- BGH, 17.12.2025 - XII ZB 489/25
Wenden eines Betroffenen gegen die betreuungsgerichtliche Genehmigung seiner …
Denn unter Bezugnahme auf das vom Amtsgericht eingeholte Sachverständigengutachten ist das Beschwerdegericht rechtsbeschwerderechtlich unbedenklich davon ausgegangen, dass der Betroffenen jegliche Krankheitseinsicht fehlt, sie daher nicht in der Lage ist, einen freien Willen zu bilden und aufgrund ihrer gesundheitlichen Situation außerhalb einer geschlossenen Einrichtung eine ernstliche und konkrete Gefahr für Leib und Leben der Betroffenen besteht (vgl. Senatsbeschluss vom 15. Mai 2024 - XII ZB 98/24 - FamRZ 2024, 1396 Rn. 8 mwN). - BGH, 06.11.2024 - XII ZB 254/24
Ausreichende Feststellung der materiell-rechtlichen Voraussetzungen für eine …
Der Grad der Gefahr ist dabei in Relation zum möglichen Schaden ohne Vornahme der freiheitsentziehenden Maßnahme zu bemessen (vgl. Senatsbeschluss vom 15. Mai 2024 - XII ZB 98/24 - FamRZ 2024, 1396 Rn. 8 mwN). - BGH, 11.06.2025 - XII ZB 95/25
Betreuungsrechtliche Genehmigung der weiteren Unterbringung in einer …
Der Grad der Gefahr ist dabei in Relation zum möglichen Schaden ohne Vornahme der freiheitsentziehenden Maßnahme zu bemessen (…vgl. Senatsbeschlüsse vom 6. November 2024 - XII ZB 254/24 - FamRZ 2025, 381 Rn. 8 und vom 15. Mai 2024 - XII ZB 98/24 - FamRZ 2024, 1396 Rn. 8 mwN). - LG Kassel, 10.06.2026 - 3 T 260/26
Fristenberechnung sechswöchige Höchstdauer der Unterbringung im Wege der …
Der Grad der Gefahr ist dabei in Relation zum möglichen Schaden ohne Vornahme der freiheitsentziehenden Maßnahme zu bemessen (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Mai 2024 - XII ZB 98/24 -, Rn. 8, juris).
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