Rechtsprechung
| BGH, 13.10.1993 - XII ZR 126/93 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Begrenzbarkeit eines eingeräumten Wohnrechts durch Parteivereinbarung - Ermittlung des Wertes der Beschwer
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1994, 909
- WM 1994, 181
Wird zitiert von ... (6)
- OLG Braunschweig, 05.10.2007 - 8 W 81/07 Bei unentgeltlichen Wohnrechten wie dem vorliegendem ist der Gebührenstreitwert nach überwiegender Rechtsauffassung gemäß § 3 ZPO nach freiem Ermessen festzusetzen (vgl. BGH, n.v. Beschluss vom 20. Oktober 2005 - V ZR 73/05 - BGH NJW-RR 1994, 909 [BGH 13.10.1993 - XII ZR 126/93]; BGH, Beschluss vom 23. September 1992 - XII ZR 33/02 - veröffentlicht in juris; OLG Köln Jur.
Der BGH tendiert - entgegen der Zitierung bei Schneider/Herget, a.a.O., Rdn. 6340 - zu einer entsprechenden Anwendung des § 24 Abs. 2 KostO und hält § 9 ZPO entgegen einem Teil der Rechtsprechung und Literatur für nicht anwendbar (vgl. BGH NJW-RR 1994, 909 sowie BGH, Beschluss vom 23.09.1992 - XII ZR 33/92 -, veröffentlicht in juris; ebenso OLG Köln Jur.
- BGH, 15.06.2011 - XII ZR 54/09
Beschwer bei der Nichtzulassungsbeschwerde: Bewertung eines Verfahrens über die …
Da Gegenstand des Verfahrens nicht der Bestand des Wohnrechts, sondern dessen Inhalt bzw. Umfang ist, erscheint es angemessen, die Bewertung mit dem dreieinhalbfachen Jahresnutzungswert in Anlehnung an § 9 ZPO anzusetzen (vgl. Senatsbeschluss vom 13. Oktober 1993 - XII ZR 126/93 - NJW-RR 1994, 909). - OLG Saarbrücken, 03.11.2005 - 8 U 194/05
Zur Beweislast beim dinglichen Herausgabeanspruch und zur Rechtsnatur …
- OLG Frankfurt, 12.05.2006 - 19 W 16/06
Gebührenstreitwert einer Klage auf Zustimmung zur Löschung eines im Grundbuch …
- OLG Bremen, 29.09.2000 - 5 U 39/00
Anwedungsbereich der Vorschrift des § 2155 BGB
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 26.09.1997 - IX ZR 186/97
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