Rechtsprechung
| BGH, 20.02.2024 - XIII ZB 24/21 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§§ 50 Abs. 1, 58 Abs. 2 Nr. 2 AufenthG, § 62 Abs. 3 S. 3 AufenthG, § 26 FamFG, § 84 FamFG, § 36 Abs. 2, 3 GNotKG
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- AG Bergisch Gladbach, 18.03.2021 - 40a XIV (B) 17/21
- LG Köln, 16.04.2021 - 34 T 47/21
- BGH, 20.02.2024 - XIII ZB 24/21
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 20.01.2011 - V ZB 226/10
Abschiebungshaftverfahren: Einvernehmen der Ermittlungsverfahren führenden …
Auszug aus BGH, 20.02.2024 - XIII ZB 24/21
Aus dem späteren tatsächlichen Geschehensablauf kann nämlich auf den mutmaßlichen Inhalt einer gebotenen, aber unterlassenen Prognose geschlossen werden (…BGH, Beschlüsse vom 22. Juli 2010 - V ZB 29/10, InfAuslR 2011, 27 Rn. 24; vom 20. Januar 2011 - V ZB 226/10, InfAuslR 2011, 202 Rn. 19). - BGH, 22.07.2010 - V ZB 29/10
Abschiebungshaft bei Sicherung des Aufenthalts durch unwahre Angaben
Auszug aus BGH, 20.02.2024 - XIII ZB 24/21
Aus dem späteren tatsächlichen Geschehensablauf kann nämlich auf den mutmaßlichen Inhalt einer gebotenen, aber unterlassenen Prognose geschlossen werden (BGH, Beschlüsse vom 22. Juli 2010 - V ZB 29/10, InfAuslR 2011, 27 Rn. 24;… vom 20. Januar 2011 - V ZB 226/10, InfAuslR 2011, 202 Rn. 19). - BGH, 11.05.2011 - V ZB 265/10
Ausländerrecht: Prognose über mögliche Abschiebung innerhalb der angeordneten …
Auszug aus BGH, 20.02.2024 - XIII ZB 24/21
Diese Prognose ist auch bei Anordnung einer kürzeren Haftdauer vorzunehmen, um die es hier ging (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Mai 2011 - V ZB 265/10, FGPrax 2011, 201 Rn. 9). - BGH, 15.10.2015 - V ZB 82/14
Anordnung der Haft gegenüber einem Asylbewerber zur Sicherung der Abschiebung …
Auszug aus BGH, 20.02.2024 - XIII ZB 24/21
Sie erfordert eine Feststellung der rechtlichen und tatsächlichen Grundlagen der zu sichernden Abschiebung und ist nach § 26 FamFG von dem Richter von Amts wegen vorzunehmen (BGH, Beschluss vom 15. Oktober 2015 - V ZB 82/14, juris Rn. 10). - BGH, 12.02.2020 - XIII ZB 38/19
Rechtmäßigkeit einer Haftanordnung zur Abschiebung eines Asylsuchenden nach …
Auszug aus BGH, 20.02.2024 - XIII ZB 24/21
Kommt es innerhalb der von der beteiligten Behörde beantragten Frist zur Abschiebung, kann unterstellt werden, dass eine entsprechende Prognose die Haft und ihre Dauer gerechtfertigt hätte (BGH, Beschluss vom 12. Februar 2020 - XIII ZB 38/19, juris Rn. 15).
- BGH, 17.09.2024 - XIII ZB 71/22
Abschiebehaft und räumlich beschränkter Aufenthalt eines Ausländers; Prognose der …
Sollte sich danach ein etwaiger Prognosemangel nicht ausgewirkt haben, wird die Beschwerde schon aus diesem Grund (auch) für den Zeitraum ab dem 31. August 2022 zurückzuweisen sein (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. Januar 2011 - V ZB 226/10, FGPrax 2011, 144 Rn. 19; vom 20. Februar 2024 - XIII ZB 24/21, juris Rn. 9 mwN). - BGH, 17.06.2025 - XIII ZB 26/22
Zulässiger Haftantrag der beteiligten Behörde für die Haftverlängerung; Einreise …
Rn. 8 b) Selbst wenn man von einem Prognosemangel ausgehen wollte, hätte sich dieser nicht ausgewirkt (vgl. BGH, vom 20. Februar 2024 - XIII ZB 24/21, juris Rn. 9 mwN).
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